Rechtsprechung
   BGH, 30.11.2010 - VI ZR 25/09   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 156 ZPO, § 286 ZPO, Art 103 Abs 1 GG
    Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung im Arzthaftungsprozess: Nicht nachgelassener Schriftsatz nach neuen und ausführlicheren Beurteilungen des medizinischen Sachverständigen in seinen mündlichen Ausführungen

  • Jurion

    Anspruch einer Partei auf Stellungnahme bei einer neuen und ausführlicheren Beurteilung gegenüber einem bisherigen Gutachten durch einen Sachverständigen in seinen mündlichen Ausführungen; Kenntnisnahme von Ausführungen in einem nicht nachgelassenen Schriftsatz und Wiedereröffnung einer mündlichen Verhandlung bei einer ausführlicheren Beurteilung gegenüber dem Gutachten durch die mündlichen Ausführungen eines Sachverständigen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Medizinischer Sachverständiger - Stellungnahme zu Ausführungen in Hauptverhandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 156; ZPO § 286; GG Art. 103 Abs. 1
    Anspruch einer Partei auf Stellungnahme bei einer neuen und ausführlicheren Beurteilung gegenüber einem bisherigen Gutachten durch einen Sachverständigen in seinen mündlichen Ausführungen; Kenntnisnahme von Ausführungen in einem nicht nachgelassenen Schriftsatz und Wiedereröffnung einer mündlichen Verhandlung bei einer ausführlicheren Beurteilung gegenüber dem Gutachten durch die mündlichen Ausführungen eines Sachverständigen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Neue Beurteilungen eines med. Sachverständigen im Termin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Sachverständige und seine mündlichen Ausführungen

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Rechtliches Gehör nach Anhörung des medizinischen Sachverständigen

  • tacke-krafft.de (Kurzinformation)

    Neue Ausführungen des Sachverständigen in der letzten mündlichen Verhandlung

Besprechungen u.ä. (3)

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung bei neuen Erkenntnissen (RA Joachim Francke)

  • rechtsanwalt-leisner.de (Entscheidungsbesprechung)

    Von überraschenden Ausführungen des Sachverständigen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtliches Gehör bei neuen Beurteilungen in der Sachverständigenanhörung! (IBR 2012, 1383)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 428
  • MDR 2011, 160
  • VersR 2011, 1158
  • AnwBl 2011, 73



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Wird zitiert von ... (32)  

  • BGH, 14.06.2018 - III ZR 54/17  

    Zur Amtshaftung bei Brandbekämpfung

    Dies ist etwa nach einer komplexen Beweisaufnahme, nach der umfassenden Erörterung eines Sachverständigengutachtens oder auch dann der Fall, wenn der Sachverständige in seinen mündlichen Ausführungen neue und ausführlichere Beurteilungen gegenüber dem bisherigen Gutachten abgegeben hat (BGH, Beschlüsse vom 28. Juli 2011 - VII ZR 184/09, NZBau 2011, 672 Rn. 6 mwN und vom 30. November 2010 - VI ZR 25/09, VersR 2011, 1158 Rn. 5).
  • BGH, 15.03.2012 - I ZR 137/10  

    CONVERSE II

    Hat der Beweisführer einen Zeugen benannt, der anhand bestimmter Merkmale - wie Funktion oder Tätigkeit in einem bestimmten Unternehmen - individualisiert werden kann, ist nach § 356 ZPO eine Frist zu bestimmen, innerhalb deren die Partei den bislang fehlenden Namen des Zeugen anzugeben hat, um durch die vollständige Namensnennung die Ladung des Zeugen zur Beweisaufnahme zu ermöglichen (vgl. BGH, Urteil vom 16. März 1983 - VIII ZR 346/81, NJW 1983, 1905, 1908; Urteil vom 5. Mai 1998 - VI ZR 24/97, NJW 1998, 2368, 2369; Beschluss vom 30. November 2010 - VI ZR 25/09, NJW-RR 2011, 428 Rn. 6; Urteil vom 4. März 2011 - V ZR 190/10, NJW 2011, 1738 Rn. 8; Zöller/Greger, ZPO, 29. Aufl., § 356 Rn. 4; Berger in Stein/Jonas, ZPO, 22. Aufl., § 356 Rn. 5; Lindner in Prütting/Gehrlein, ZPO, 3. Aufl., § 356 Rn. 6).
  • OLG Düsseldorf, 02.03.2018 - 22 U 71/17  

    Auftraggeber ignoriert Bedenken: Auftragnehmer kann Arbeiten einstellen!

    Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BGH (NJW 2011, 3040; MDR 2011, 160) liege insoweit ein Verstoß gegen seinen Anspruch auf rechtliches Gehör vor.

    Ohne Erfolg bleibt auch der weitere Einwand der Berufung des Streithelfers, im Teilurteil habe das LG seine Feststellungen ausschließlich auf Zeugenaussagen im Termin vom 11.04.2016 bezogen, in diesem Zeitpunkt sei er noch nicht Partei des Rechtsstreits gewesen, so dass er insoweit weder mit anwaltlicher Hilfe aktiv an der Befragung der Zeugen habe mitwirken können noch eine anwaltliche Beweiswürdigung habe abgeben können und unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 28.07.2011, VII ZR 184/09, NJW 2011, 3040; BGH, Urteil vom 30.11.2010, VI ZR 25/09, MDR 2011, 160) liege insoweit ein Verstoß gegen seinen Anspruch auf rechtliches Gehör vor.

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