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   OLG Koblenz, 04.11.2010 - 5 U 883/10   

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https://dejure.org/2010,8563
OLG Koblenz, 04.11.2010 - 5 U 883/10 (https://dejure.org/2010,8563)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04.11.2010 - 5 U 883/10 (https://dejure.org/2010,8563)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04. November 2010 - 5 U 883/10 (https://dejure.org/2010,8563)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • autokaufrecht.info

    Kein gutgläubiger Erwerb bei Übergabe eines Wohnmobils auf einem Parkplatz

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 164 BGB, § 929 BGB, § 932 BGB, § 985 BGB
    Eigentumserwerb beim Gebrauchtwagenkauf: Fehlender gutgläubiger Erwerb eines im Internet angebotenen unterschlagenen Wohnmobils

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gutgläubiger Eigentumserwerb an einem gestohlenen Wohnmobil bei Vorlage eines scheinbar echten Fahrzeugbriefs

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Polizist, der nicht rechtschreiben kann? Unmöglich! - Streit um "gutgläubigen" Erwerb eines unterschlagenen Wohnmobils

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Gutgläubiger Erwerb eines Fahrzeugs: Nicht bei vielen Indizien für Hehlerware

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gutgläubiger Erwerb trotz Indizien gegen Eigentümerschaft?

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Kein gutgläubiger Eigentumserwerb an einem unterschlagenen Kfz

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 555
  • MDR 2011, 356
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 01.03.2013 - V ZR 92/12

    Kauf eines unterschlagenen Gebrauchtwagens: Eigentumserwerb bei Auftreten des

    Nach Einblick in die ihm vorgelegten Papiere, die den Namenträger als den Halter des angebotenen Fahrzeuges auswiesen, sei seine Bereitschaft, das Geschäft zu tätigen, jedoch daran geknüpft, dass er es mit dem Namensträger und nicht mit einem anderen zu tun habe (OLG Düsseldorf, NJW 1985, 2484; OLG Koblenz, NJW-RR 2011, 555 f.; ähnlich OLG Celle, MDR 2007, 48 f.; juris-PK-BGB/Gehrlein-Weinland, 6. Aufl., § 164 Rn. 29.1.; Palandt/Ellenberger, BGB, 72. Aufl., § 164 Rn. 11).
  • OLG Karlsruhe, 29.03.2012 - 9 U 143/10

    Person des Vertragspartners beim Verkauf eines Gebrauchtwagens unter fremdem

    Auch dies spricht dafür, dass in einem Fall der vorliegenden Art die handelnde Person auf Verkäuferseite aus der Sicht des Erklärungsempfängers als Verkäufer auftritt (vgl. für entsprechende Fälle OLG Düsseldorf - 11. Senat -, NJW 1989, 906; Reinking/Eggert, Der Autokauf, 10. Auflage 2009, Rdnr. 2273; vgl. für die ähnliche Konstellation einer Gewinnzusage gemäß § 661 a BGB auch BGH, NJW-RR 2006, 701; anders OLG Düsseldorf - 22. Senat -, NJW 1985, 2484; OLG Koblenz, Urteil vom 04.11.2010 - 5 U 883/10 -, Rdnr. 8, zitiert nach Juris).
  • OLG Saarbrücken, 17.05.2017 - 2 U 72/16

    Gutgläubiger Eigentumserwerb: Rechtliches Interesse an der Feststellung des

    Die Verkaufssituation ist somit gerade nicht den Fällen vergleichbar, in denen ein Fahrzeug auf einem abseits gelegenen Parkplatz verkauft wird, der keinen konkreten Bezug zu dem Verkäufer erkennen lässt (dazu etwa OLG Koblenz, NJW-RR 2011, 555).
  • AG Brandenburg, 25.10.2019 - 31 C 94/18

    Fehlender zweiter Fahrzeugschlüssel als Sachmangel (§ 434 I 2 Nr. 2 BGB) eines

    v. 04.11.2010 - 5 U 883/10, NJW-RR 2011, 555; LG Stuttgart, Urt .

    v. 31.03.2004 - 112 C 12685/03, SP 2005, 70) kann insofern zwar grundsätzlich auch ein Mangel eines Fahrzeugs vorliegen, wenn ein Gebrauchtwagen nur mit einem Fahrzeugschlüssel verkauft wird, obwohl laut Angaben des Fahrzeugherstellers - wie hier unstreitig - bei der Auslieferung des Kraftfahrzeugs als Neufahrzeug stets zwei Originalfahrzeugschlüssel mit übergeben werden, da das Fehlen eines funktionsfähigen Zweitschlüssels gerade typisch für entwendete Fahrzeuge ist ( OLG Schleswig, Urt . v. 07.04.2017 - 17 U 6/17, SchlHA 2017, 304; OLG Koblenz, Urt . v. 04.11.2010 - 5 U 883/10, NJW-RR 2011, 555; LG Traunstein, Urt . v. 12.05.2011 - 1 O 3826/10, BeckRS 2011, 141104 = juris).

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