Rechtsprechung
   BGH, 21.11.2011 - NotZ(Brfg) 6/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 111d S 2 BNotO, § 124a Abs 5 S 2 VwGO
    Zulassung der Berufung in Notarsachen: Anforderung an die hinreichende Darlegung eines Zulassungsgrundes

  • Jurion

    Notwendigkeit der Darlegung des Beruhens der angefochtenen Entscheidung auf der gerügten Verletzung des Rechts auf Gewährung rechtlichen Gehörs i.R. einer Verfahrensrüge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BNotO § 111d Satz 2; VwGO § 124 Abs. 2
    Notwendigkeit der Darlegung des Beruhens der angefochtenen Entscheidung auf der gerügten Verletzung des Rechts auf Gewährung rechtlichen Gehörs i.R. einer Verfahrensrüge

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Erfolgloser Aussetzungsantrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 121
  • MDR 2012, 114



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 24.11.2014 - NotZ(Brfg) 7/14

    Abbruch eines Notarstellenbesetzungsverfahrens in Hessen: Sachlicher Grund bei

    Der von dem Kläger benannte Zulassungsgrund der Divergenz (§ 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO i.V.m. § 111d Satz 2 BNotO) ist bereits nicht dargelegt (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO i.V.m. § 111d Satz 2 BNotO; vgl. auch Senatsbeschluss vom 21. November 2011 - NotZ(Brfg) 6/11, ZNotP 2012, 77 Rn. 5).
  • BGH, 23.07.2018 - NotZ(Brfg) 1/18

    Persönliche und fachliche Eignung eines Bewerbers für die Bestellung zum Notar

    Das bloße Benennen eines Zulassungsgrunds genügt dem Darlegungserfordernis aber ebenso wenig wie bloße Wiederholung des erstinstanzlichen Vorbringens oder einer Bezugnahme hierauf (Senatsbeschluss vom 21. November 2011 - NotZ(Brfg) 6/11, NJW-RR 2012, 121 Rn. 5).
  • BGH, 22.07.2013 - NotZ(Brfg) 4/13

    Amtsenthebung eines Notars bei mehrfachen Vollstreckungsmaßnahmen gegen diesen

    Die bloße Wiederholung des erstinstanzlichen Vorbringens oder eine Bezugnahme hierauf genügt nicht den Darlegungsanforderungen nach § 111d Satz 2 BNotO, § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO (vgl. Senatsbeschluss vom 21. November 2011 - NotZ (Brfg) 6/11, NJW-RR 2012, 121, Rn. 5 f.).
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