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   BGH, 14.09.2011 - VIII ZR 10/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2111
BGH, 14.09.2011 - VIII ZR 10/11 (https://dejure.org/2011,2111)
BGH, Entscheidung vom 14.09.2011 - VIII ZR 10/11 (https://dejure.org/2011,2111)
BGH, Entscheidung vom 14. September 2011 - VIII ZR 10/11 (https://dejure.org/2011,2111)
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Volltextveröffentlichungen (19)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB, § 535 Abs 1 S 2 BGB
    Wohnraummiete: Rechtsmissbräuchliche Verweigerung der Gestattung des Einbaus einer modernen Heizungsanlage durch den Mieter

  • ra-skwar.de

    Modernisierung - Anspruch des Mieters

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 242, 535 Abs. 1 S. 2
    Nichtgestattung des Einbaus einer modernen Heizungsanlage durch Mieter stellt rechtsmissbräuchliches Verhalten des Vermieters dar

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    BGB § 535 Abs. 1 Satz 2, § 242 Cd
    Vermieter kann nachträglichen Einbau einer Heizung durch den Mieter verbieten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtsmissbräuchliches Verhalten des Vermieters bei Nichtgestattung des Einbaues einer modernen Heizungsanlage durch den Mieter in dessen Wohnung

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Austausch von Kachelofen gegen Gasetagenheizung durch Mieter

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Vermieter darf Moderniserungsmaßnahmen und Mieterinvestionen verweigern.

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Wohnungsmodernisierung - Gestattung durch Vermieter

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Mieteranspruch auf Eigenmodernisierung, Einbau moderner Heizungsanlage durch Mieter

  • rabüro.de

    Grundsätzlich kein Anspruch des Mieters auf Gestattung, bauliche Veränderungen an der Wohnung selbst vorzunehmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242
    Rechtsmissbräuchliches Verhalten des Vermieters bei Nichtgestattung des Einbaues einer modernen Heizungsanlage durch den Mieter in dessen Wohnung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Darf Mieter moderene Heizungsanlage einbauen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Mieter und die moderne Heizungsanlage

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum Mietrecht: Mieter dürfen Wohnung nicht ohne Zustimmung des Vermieters modernisieren

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Kann Vermieter den Einbau einer modernen Heizungsanlage verbieten?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Mieter wollen die Heizung modernisieren - Der Vermieter darf es ihnen abschlagen, wenn er profitabler neu vermieten will

  • Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)

    Gestattung der Modernisierung durch den Mieter (Heizungseinbau)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vermieter muss vom Mieter gewünschtem Einbau einer modernen Heizungsanlage nicht zustimmen

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch des Mieters auf Einbau einer modernen Heizung auf eigene Kosten

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Vermieter bestimmt selbst über Modernisierung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Vermieter entscheidet über eine Modernisierung, selbst wenn Mieter zahlen würde

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine Modernisierung gegen den Willen des Vermieters

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Zustimmungspflicht bei Einbau von Heizung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Modernisierung durch den Mieter

Besprechungen u.ä. (2)

  • wkblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Modernisierung - Recht, aber keine Pflicht des Vermieters

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Darf der Mieter eine moderne Heizungsanlage einbauen? (IMR 2012, 3)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 14.09.2011, Az.: VIII ZR 10/11 (Genehmigung von Mietereinbauten)" von Assessor Edwin Schläger, original erschienen in: ZMR 2012, 266 - 268.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 262
  • MDR 2011, 1465
  • NZM 2012, 154
  • ZMR 2012, 174
  • ZMR 2012, 266
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 05.06.2013 - VIII ZR 287/12

    Tritt- und Luftschallschutz bei Estricharbeiten des Vermieters

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist der Vermieter jedoch - sofern die Parteien keine abweichende Vereinbarung getroffen haben - grundsätzlich nicht zu baulichen Veränderungen zwecks Modernisierung der Wohnung verpflichtet (Senatsurteil vom 14. September 2011 - VIII ZR 10/11, NJW-RR 2012, 262 Rn. 10 mwN).
  • OLG Düsseldorf, 21.05.2015 - 10 U 29/15

    Umfang der Umlage von Betriebskosten bei einem Gewerberaummietvertrag

    Den Vermieter von Wohn- und Geschäftsräumen trifft keine Rechtspflicht zur Modernisierung; auch aus dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit lässt sich keine derartige Verpflichtung herleiten (BGH, Urteile vom 31.7.2007 - VIII ZR 261/06 - Rn. 18, vom 14.9.2011 - VIII ZR 10/11 - Rn. 10, und vom 18.12.2013 - XII ZR 80/12 - Rn. 28; Senat , Urteil vom 6.6.2002 - 10 U 12/01; Milger, NZM 2012, 657, 661; Palandt-Weidenkaff, § 535 BGB, Rn. 39).
  • BGH, 18.12.2013 - XII ZR 80/12

    Gewerberaummiete: Mietminderungsrecht wegen hoher Energiekosten durch

    Dadurch würde jedoch eine vom Gesetz nicht vorgesehene Modernisierungspflicht des Vermieters begründet, auf die der Mieter keinen Anspruch hat (vgl. BGH Urteile vom 5. Juni 2013 - VIII ZR 287/12 - NJW 2013, 2417 Rn. 22 und vom 14. September 2011 - VIII ZR 10/11 - NJW-RR 2012, 262 Rn. 10; Staudinger/Emmerich BGB [2011] § 536 Rn. 15; Bamberger/Roth/Ehlert BGB 3. Aufl. § 536 Rn. 59; Blank in Blank/Börstinghaus Miete 3. Aufl. § 536 BGB Rn. 34).
  • BGH, 20.06.2012 - VIII ZR 110/11

    Zum Ersatz einer vom (Vor-)Mieter in die Wohnung eingebauten Gasetagenheizung

    Denn der Mieter hat grundsätzlich keinen Anspruch darauf, dass der Vermieter ihm gestattet, selbst bauliche Veränderungen an der Wohnung mit dem Ziel einer Modernisierung oder Erhöhung des Wohnkomforts vorzunehmen (Senatsurteil vom 14. September 2011 - VIII ZR 10/11, NZM 2012, 154 Rn. 11 mwN).
  • LG Berlin, 10.01.2012 - 63 S 203/11

    Anspruch eines Vermieters auf Duldung des Anschlusses einer vermieteten Wohnung

    Es stellt ein legitimes Interesse des Vermieters dar, in seine Wohnung zu investieren und durch diese Investitionen eine höhere Miete zu erzielen (vgl. BGH, Urt. v. 14.09.2011 - VIII ZR 10/11, NSW BGB § 535 - zitiert nach [...]).
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