Rechtsprechung
   BGH, 21.10.2011 - V ZR 10/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,739
BGH, 21.10.2011 - V ZR 10/11 (https://dejure.org/2011,739)
BGH, Entscheidung vom 21.10.2011 - V ZR 10/11 (https://dejure.org/2011,739)
BGH, Entscheidung vom 21. Januar 2011 - V ZR 10/11 (https://dejure.org/2011,739)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,739) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 4 GBO, § 46 Abs 2 GBO, § 116 Abs 2 GBO, § 142 Abs 2 GBO, § 4 GBVfg
    Grundbuchverfahrensrecht: Erlöschen einer im Servitutenbuch einer württembergischen Gemeinde eingetragenen und nicht auf das neue Grundbuchblatt übertragenen Dienstbarkeit infolge Außerkrafttretens der von der GBO abweichenden landesrechtlichen Vorschriften

  • Deutsches Notarinstitut

    GBO §§ 1 Abs. 4, 46 Abs. 2, 142 Abs. 2; GBV § 4; GBVO BW § 21
    Dienstbarkeit, die nur im Servitutenbuch einer württembergischen Gemeinde und nicht auf gem. §§ 4 ff. GBV neu angelegten Grundbuchblatt als Belastung eingetragen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Löschung als Konsequenz einer bei neu angelegtem Grundbuchblatt nicht übertragenen Dienstbarkeit im Servitutenbuch einer württembergischen Gemeinde

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Ersatz der fehlenden Eintragung eines Wegerechts durch grundbuchlichen Verweis auf entsprechende Eintragung im Servitutenbuch

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur fehlenden Übertragung einer im Servitutenbuch einer württembergischen Gemeinde eingetragenen Dienstbarkeit auf ein neu angelegtes Grundbuchblatt; zum Außerkrafttreten von landesrechtlichen Vorschriften, die von der Grundbuchordnung abweichen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Löschung als Konsequenz einer bei neu angelegtem Grundbuchblatt nicht übertragenen Dienstbarkeit im Servitutenbuch einer württembergischen Gemeinde

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Dienstbarkeit aus Servitutenbuch als Belastung im Grundbuch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Altrechtliche Grunddienstbarkeiten und das Servitutenbuch einer württembergischen Gemeinde

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Eintragung eines altrechtlichen Nutzungsrechts

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 346
  • MDR 2012, 141
  • NZM 2012, 437
  • WM 2012, 1004
  • Rpfleger 2012, 193
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 20.10.2017 - V ZR 42/17

    Nachbarrecht: Tatsächliche Vermutung einer Errichtung einer Grenzanlage mit dem

    a) Eine Grenzeinrichtung in diesem Sinne liegt vor, wenn die Anlage - nicht notwendigerweise in der Mitte (Senat, Urteil vom 15. Oktober 1999 - V ZR 77/99, BGHZ 143, 1, 3; Urteil vom 17. Januar 2014 - V ZR 292/12, NJW-RR 2014, 973 Rn. 35) - von der Grenzlinie geschnitten wird und beiden Grundstücken nutzt, auf denen sie errichtet worden ist (Senat, Urteil vom 18. Mai 2001 - V ZR 119/00, NJW-RR 2001, 1528, 1529; Urteil vom 7. März 2003 - V ZR 11/02, BGHZ 154, 139, 143 ff.; Urteil vom 21. Oktober 2011 - V ZR 10/11, NJW-RR 2012, 346 Rn. 33).

    Erforderlich für das Vorliegen einer Grenzeinrichtung ist, dass beide Nachbarn ihrer Errichtung als einer gemeinsamen Grenzanlage zustimmen (Senat, Urteil vom 25. Mai 1984 - V ZR 199/82, BGHZ 91, 282, 286 f.; Urteil vom 15. Oktober 1999 - V ZR 77/99, BGHZ 143, 1, 5; Urteil vom 21. Oktober 2011 - V ZR 10/11, NJW-RR 2012, 346 Rn. 35; Urteil vom 17. Januar 2014 - V ZR 292/12, NJW-RR 2014, 973 Rn. 40).

    An die Zustimmung der früheren Eigentümer sind die Parteien als Rechtsnachfolger gebunden (vgl. Senat, Urteil vom 21. Oktober 2011 - V ZR 10/11, NJW-RR 2012, 346 Rn. 35).

  • BGH, 22.02.2019 - V ZR 136/18

    Verjährung des Anspruchs des Grundstückseigentümers auf Zurückschneiden

    19 (2) Nur ein solches Verständnis der Vorschrift des § 26 Abs. 3 NRG BW entspricht zudem dem Gebot verfassungskonformer Auslegung (vgl. dazu Senat, Urteil vom 21. Oktober 2011 - V ZR 10/11, NJW-RR 2012, 346 Rn. 28; BVerfGE 121, 317, 34), weil sie die Nichtigkeit der landesrechtlichen Regelung wegen fehlender Gesetzgebungskompetenz des Landes vermeidet.
  • LG Landshut, 18.01.2017 - 13 S 2208/15

    Keine Beseitigung eines Holzflechtzauns wegen rein optischer Veränderung des

    c) Nach Auffassung der Kammer liegt auch die erforderliche Zustimmung der Nachbarn (vgl. BGH NJW-RR 2012, 346 Rn. 35 und BGH NJW-RR 2014, 973 Rn. 40) des nicht näher bekannten Rechtsvorgängers des Beklagten zu dem Maschendrahtzaun als Grenzeinrichtung, vor.
  • LG Hamburg, 16.12.2015 - 318 S 33/15

    Wohnungseigentümergemeinschaft: Anspruch auf Unterlassung der Schließung des

    Das Kennzeichen einer Grenzeinrichtung ist, dass sie von der Grundstücksgrenze - nicht notwendigerweise in der Mitte - durchschnitten wird (BGH, Urteil vom 15.10.1999 - V ZR 77/99, BGHZ 143, 1, 3 m.w.N.) und beiden Grundstücken nutzt, auf denen sie errichtet worden ist (BGH, Urteil vom 21.10.2011 - V ZR 10/11, NJW-RR 2012, 346, Rn. 33, zitiert nach juris; Urteil vom 18.05.2001 - V ZR 119/00, WM 2001, 1903, 1905).

    Diese Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn die Durchfahrt das ganze Grundstück des einen Nachbarn erfasst, neben ihr sich also kein weiterer Teil des durch die Einrichtung geschiedenen Grundstücks befindet (BGH, Urteil vom 21.10.2011 - V ZR 10/11, NJW-RR 2012, 346, Rn. 33; Urteil vom 22.01.1990 - V ZR 3/89, BGHZ 112, 1 = NJW 1990, 2555).

    Nachfolgende bauliche Änderungen an einem Gebäude, die für eines der Grundstücke zum Wegfall des Vorteils durch die Einfahrt führen, sind ebenso wie eine Einstellung der Mitbenutzung durch einen der Eigentümer für das Mitbenutzungsrecht des Nachbarn an der Grenzeinrichtung ohne Bedeutung, da diese nach § 922 Satz 3 BGB nicht ohne dessen Zustimmung beseitigt oder geändert werden darf, solange der Nachbar ein Interesse an ihr hat (BGH, Urteil vom 21.10.2011 - V ZR 10/11, NJW-RR 2012, 346, Rn. 36, zitiert nach juris).

  • OLG Zweibrücken, 17.02.2014 - 3 W 39/12

    Grundbuchsache: Erhaltung der Wirksamkeit einer vor dem 1. Januar 1900

    Er verweist auf die Entscheidung des BGH vom 21. Oktober 2011 (Az. V ZR 10/11) und vertritt die Auffassung, dass die Dienstbarkeiten - analog dem Servitutenbuch einer Württembergischen Gemeinde - gem. § 46 Abs. 2 GBO als gelöscht gelten.

    Die von dem Rechtspfleger zur Begründung seiner Auffassung herangezogene Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes in dem Urteil vom 21. Oktober 2011 (Az. V ZR 10/11) findet vorliegend keine Anwendung, da sich das Urteil auf die im damaligen Königreich Württemberg und dem heutigen Bundesland Baden-Württemberg geltende Gesetzeslage bezieht, die für den hier zur Entscheidung stehenden Fall nicht einschlägig ist.

  • BVerwG, 09.10.2014 - 5 C 26.13

    Aufwendungen; Begriff der Aufwendungen; Aufwendungsbegriff;

    Die Unzulässigkeit einer Rechtsausübung ist ein auch zivilrechtlich von Amts wegen zu berücksichtigender Umstand (vgl. BGH, Urteil vom 21. Oktober 2011 - V ZR 10/11 - NJW-RR 2012, 346 Rn. 39 und Beschluss vom 21. September 2011 - IV ZR 203/09 - NJW 2012, 301 Rn. 8 m.w.N.).
  • OLG Stuttgart, 09.10.2017 - 8 W 30/17

    Rechtsfolgen des Verweises auf eine im Servitutenbuch nach altem

    Abgrenzung zu BGH Urteil vom 21.10.2011 - V ZR 10/11.

    So stelle die unter zeitlichem Hochdruck betriebene flächendeckende Neufassung aller Papiergrundbücher keine "Neuanlegung" des Grundbuchs im Sinne der einschlägigen BGH-Rechtsprechung (BGH, Urteil vom 21.10.2011, Az V ZR 10/11) dar, welche in der Tat zwecks Vermeidung eines ansonsten möglichen gutgläubig lastenfreien Erwerbs eine vollumfänglich korrekte Eintragung des ehemaligen Servitutenrechts erforderlich machte.

    Zwar ist entsprechend der Rechtsprechung des BGH vom 21.10.2011 ( V ZR 10/11) anzunehmen, dass es bei einer Neuanlegung des Grundbuchblattes der vollumfänglichen Eintragung und nicht nur eines Hinweises im Grundbuch bedarf, um eine bislang nur im Servitutenbuch eingetragene Dienstbarkeit vor der Löschungsfiktion des § 46 Abs. 2 GBO zu bewahren und damit vor der Gefahr eines Untergangs durch gutgläubig lastenfreien Erwerb zu schützen.

  • OLG Köln, 07.05.2015 - 18 U 206/14

    Kosten der Instandhaltung einer Trennfuge zwischen zwei Grenzwänden

    Kennzeichen einer Grenzeinrichtung ist, dass sie von der Grundstücksgrenze durchschnitten wird und beiden Grundstücken nutzt, auf denen sie errichtet ist (BGH, Urteil vom 21.10.2011, V ZR 10/11, Rn. 33, juris; Münchener Kommentar BGB/Säcker, 6. Aufl. 2013, § 921 Rdn. 2 f.; Erman/Lorenz, BGB, 14. Auflage 2014, § 921 Rn. 2; Palandt/Bassenge, 74. Auflage 2015, § 921 BGB Rn. 1; jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht