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   BGH, 04.04.2012 - III ZR 75/11   

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https://dejure.org/2012,5938
BGH, 04.04.2012 - III ZR 75/11 (https://dejure.org/2012,5938)
BGH, Entscheidung vom 04.04.2012 - III ZR 75/11 (https://dejure.org/2012,5938)
BGH, Entscheidung vom 04. April 2012 - III ZR 75/11 (https://dejure.org/2012,5938)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 522 Abs 1 ZPO, § 523 Abs 1 S 1 ZPO, § 526 Abs 1 ZPO
    Berufungsverfahren: Umfang der Entscheidungsbefugnis des Einzelrichters

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zuständigkeit eines Einzelrichters für die Verwerfung einer Berufung durch Endurteil nach Übertragung eines Rechtsstreits vom Berufungsgericht auf diesen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuständigkeit eines Einzelrichters für die Verwerfung einer Berufung durch Endurteil nach Übertragung eines Rechtsstreits vom Berufungsgericht auf diesen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zivilprozess - Übertragung des Rechtsstreits: Zuständigkeit des Einzelrichters?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berufungsfax um 23:59 Uhr

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Einzelrichter in der Berufungsinstanz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 702
  • MDR 2012, 729
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 23.08.2016 - VIII ZB 96/15

    Rechtsstellung des Nebenintervenienten; Bindung des Rechtsbeschwerdegerichts an

    Vielmehr ist der Senat auch sonst nicht an die Feststellungen des Berufungsgerichts zur Unzulässigkeit der Berufung gebunden, sondern hat das vom Berufungsgericht als Hindernis einer wirksamen Berufungseinlegung bejahte Vorliegen eines Widerspruchs der Klägerin selbst von Amts wegen in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht zu prüfen (BGH, Urteil vom 4. April 2012 - III ZR 75/11, NJW-RR 2012, 702 Rn. 12; Beschlüsse vom 20. Mai 2010 - V ZB 243/09, juris Rn. 4; vom 4. Juni 1992 - IX ZB 10/92, NJW-RR 1992, 1338 unter II 2 mwN).
  • BGH, 27.02.2013 - IV ZR 42/11

    Statthaftigkeit der Berufung: Wert der Beschwer bei Verurteilung zur Erteilung

    Er ist für die Entscheidung des Rechtsstreits insgesamt und damit auch für die Verwerfung der Berufung durch Endurteil zuständig (BGH, Urteil vom 4. April 2012 - III ZR 75/11, NJW-RR 2012, 702 Rn. 10 m.w.N.).
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