Rechtsprechung
   BGH, 17.01.2013 - III ZR 168/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,3015
BGH, 17.01.2013 - III ZR 168/12 (https://dejure.org/2013,3015)
BGH, Entscheidung vom 17.01.2013 - III ZR 168/12 (https://dejure.org/2013,3015)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2013 - III ZR 168/12 (https://dejure.org/2013,3015)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 236 Abs 2 S 2 Halbs 2 ZPO, § 244 ZPO, § 520 Abs 2 ZPO
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ohne Antrag: Erkennbarkeit des Verfahrensfortsetzungswillens nach Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Erkennbarkeit des Willens des Berufungsklägers als Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 236 Abs. 2 S. 2 2. Halbs.
    Anforderungen an die Erkennbarkeit des Willens des Berufungsklägers als Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 692
  • MDR 2013, 672
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 19.07.2016 - II ZB 3/16

    Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Wirksamkeit einer

    Diese Auffassung entspricht seither der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 17. Januar 2013 - III ZR 168/12, NJW-RR 2013, 692 Rn. 11; Urteil vom 2. Oktober 2012 - I ZR 82/11, GRUR 2013, 638 Rn. 21; Beschluss vom 30. Juni 2011 - III ZB 6/11, juris Rn. 15; Beschluss vom 12. Februar 2009 - VII ZB 76/07, NJW 2009, 1149 Rn. 13; Beschluss vom 9. November 2005 - XII ZB 140/05, NJW-RR 2006, 355 Rn. 6; Beschluss vom 23. September 2004 - VII ZB 43/03, juris Rn. 5; Beschluss vom 17. Dezember 1991 - VI ZB 26/91, NJW 1992, 842) an der auch nach Überprüfung ausdrücklich festgehalten wurde (BGH, Beschluss vom 24. Januar 1996 - XII ZB 184/95, NJW-RR 1996, 513, 514).
  • BGH, 03.06.2014 - VIII ZB 23/14

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Überflüssigkeit des Nachholens der

    a) Eine Nachholung der versäumten Prozesshandlung gemäß § 236 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 1 ZPO war vorliegend entbehrlich, weil diese, wenn auch verspätet, bereits vor dem Beginn der Wiedereinsetzungsfrist am 24. Oktober 2013 vorgenommen worden war (vgl. hierzu BGH, Urteile vom 17. Januar 2013 - III ZR 168/12, NJW-RR 2013, 692 Rn. 16; vom 26. Januar 1978 - VII ZB 20/77, VersR 1978, 449).

    Eine von Amts wegen statthafte Wiedereinsetzung kann auch das Rechtsbeschwerdegericht im Rahmen des bei ihm anhängigen Beschwerdeverfahrens aussprechen, wenn die Wiedereinsetzung, wie hier, nach dem Aktenstand ohne Weiteres zu gewähren ist (vgl. BGH, Urteil vom 17. Januar 2013 - III ZR 168/12, aaO Rn. 21; BGH, Beschlüsse vom 8. Oktober 1992 - V ZB 6/92, VersR 1993, 713; vom 9. Juli 1985 - VI ZB 8/85, NJW 1987, 2650 unter II 2; Urteil vom 4. November 1981 - IVb ZB 625/80, NJW 1982, 1873 unter II 1).

  • OLG Zweibrücken, 31.03.2016 - 4 U 155/15

    Verwerfungsurteil für einen Einspruch gegen einen Vollstreckungsbescheid:

    Zugleich ist die Sache zur (erstmaligen) Verhandlung und Entscheidung auf den Einspruch hin und auch zur Entscheidung über die Kosten des Berufungsverfahrens an das Landgericht zurückzuverweisen (Anschluss BGH, 17. Januar 2013, III ZR 168/12, NJW-RR 2013, 692).(Rn.29).

    Zugleich ist die Sache zur (erstmaligen) Verhandlung und Entscheidung auf den Einspruch hin und auch zur Entscheidung über die Kosten des Berufungsverfahrens an das Landgericht zurückzuverweisen (BGH NJW-RR 2013, 692, 694; BGH NJW 1994, 2898).

  • OLG Celle, 16.01.2014 - 10 UF 248/13

    Familienstreitsache: Wiedereinsetzung von Amts wegen nach fristgerecht

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Versäumnisurteil vom 17. Januar 2013 - III ZR 168/12 - MDR 2013, 672) ist zudem erforderlich, dass der Wille des Beteiligten auf Fortsetzung des Verfahrens klar erkennbar ist.
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