Volltextveröffentlichungen (6)

• verkehrslexikon.de

  Verkehrssicherungspflicht und Sturz eines Radfahrers im Bereich einer muldenförmigen Vertiefung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rabüro.de

  Verkehrssicherungspflicht und Sturz eines Radfahrers im Bereich einer muldenförmigen Vertiefung

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  BGB § 839 Abs. 1; BGB § 254 Abs. 1
  Verkehrssicherungspflicht des Trägers der Straßenbaulast hinsichtlich Gefahren für Radfahrer durch Vertiefungen der Fahrbahn; Mitverschulden des Radfahrers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Verkehrssicherungspflicht und die überflutete Fahrbahn

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Sturz im Schlagloch - Schadenersatz für Radfahrerin von der Stadt, die den gefährlichen Straßenschaden nicht beseitigte

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Sturz einer Radfahrerin aufgrund von Regenwasser verdecktem Schlagloch: Radfahrerin steht wegen Verkehrssicherungspflichtverletzung Anspruch auf Schmerzensgeld zu - Erkennbarkeit der Gefahrenstelle begründet jedoch Mitverschulden von 50 %

Papierfundstellen

• NJW-RR 2013, 856
• NZV 2013, 545

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Celle, 08.02.2007 - 8 U 199/06

  Verletzung der Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich eines 20 cm tiefen …

  Auszug aus OLG München, 14.03.2013 - 1 U 3769/11

  Der Verkehrssicherungspflichtige muss deshalb nur diejenigen Gefahren ausräumen oder vor ihnen warnen, die für den Benutzer, der die erforderliche Sorgfalt walten lässt, nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag (vgl. OLG Celle, NZV 2007, Seite 569 = NJW-RR 2007, Seite 972 m. w. Nachw.).

  Die Frage, ob im konkreten Einzelfall der Verkehrsteilnehmer die Gefahrenstelle rechtzeitig hätte erkennen können, darf nicht mit der Frage der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht vermengt werden, sondern ist unter dem Gesichtspunkt des Mitverschuldens zu berücksichtigen (vgl. OLG Celle, NZV 2007, Seite 569 = NJW-RR 2007, Seite 972).

• BGH, 09.01.2007 - VI ZR 133/06

  Zulässigkeit einer Klage auf Festsetzung der deliktischen Verpflichtung eines …

  Auszug aus OLG München, 14.03.2013 - 1 U 3769/11

  Die Möglichkeit eines Schadenseintritts ist nur zu verneinen, wenn bei verständiger Würdigung kein Grund gegeben ist, mit dem Eintritt eines Schadens nicht wenigstens zu rechnen (vgl. BGH, NJW-RR 2007, Seite 601).

• OLG Naumburg, 19.10.2015 - 1 U 34/15

  Glatteisunfall eines Fußgängers im Bereich einer Toreinfahrt zu einem …

  Es sind nur die Gefahren zu beseitigen, die für einen sorgfältigen Benutzer nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die man sich nicht rechtzeitig einstellen kann; jedem vor Augen stehende Gefahren, vor denen sich der Benutzer ohne weiteres selbst schützen kann, lösen keine Verkehrssicherungspflichten aus (BGH NJW 1985, 1076 f.; MDR 2015, 1001 f.; OLG München NJW-RR 2013, 856, 857 m.w.N.;… Palandt/Sprau, § 823 Rdn. 51; Mergner/Matz, NJW 2014, 186, 188).
• LG Landshut, 11.10.2019 - 51 O 325/17

  Schadensersatz aufgrund eines Unfalls bei einer provisorischen Zugang zum …

  Unter Heranziehung von Vergleichsfällen (OLG München, Urteil vom 14.03.2013, AZ 1 U 3769/11; LG München I, Urteil vom 11.05.2002, AZ 19 U 21411/00; LG Lübeck, Urteil vom 13.10.2004, AZ 12 O 73/04, zitiert nach Hacks/Wellner/Häcker, Schmerzensgeld-Beträge 2018, 36. Auflage, Nr. 17, Nr. 163 und Nr. 166) erachtet das Gericht ein Schmerzensgeld von 10.000 EUR für angemessen aber auch erforderlich.
• OLG Naumburg, 09.05.2022 - 12 U 233/21

  Verkehrssicherungspflicht von Hausgrundstückseigentümern in der Region …

  Danach muss der Verkehrssicherungspflichtige nur diejenigen Gefahren ausräumen oder vor ihnen warnen, die für den Benutzer, der die erforderliche Sorgfalt walten lässt, nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag (z.B. OLG München, Urteil vom 14. März 2013, 1 U 3769/11; OLG Naumburg, Urteil vom 19. Oktober 2015, 1 U 34/15; beide zitiert nach Juris).
• LG Ulm, 19.07.2013 - 4 O 81/13

  Amtshaftung wegen Verkehrssicherungspflichtverletzung: Beschädigung eines …

  Hierfür ist auch von Bedeutung, ob und inwieweit die Gefahrenquelle sich für den Benutzer, z.B. einer Straße, darbietet (vgl. OLG München, Urteil vom 14. März 2013 - 1 U 3769/11 - zit. nach Juris, Rz. 46 m.w.N.).