Rechtsprechung
   BGH, 16.05.2013 - VII ZR 63/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,13054
BGH, 16.05.2013 - VII ZR 63/11 (https://dejure.org/2013,13054)
BGH, Entscheidung vom 16.05.2013 - VII ZR 63/11 (https://dejure.org/2013,13054)
BGH, Entscheidung vom 16. Mai 2013 - VII ZR 63/11 (https://dejure.org/2013,13054)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 203 BGB, § 13 Nr 5 Abs 1 S 2 VOB/B 2000, § 13 Nr 5 Abs 1 S 3 VOB/B 2000, § 139 ZPO, § 544 Abs 7 ZPO
    Baumängelgewährleistung im VOB-Vertrag: Ende der Verjährungshemmung bei Nichtabnahme von Mängelbeseitigungsarbeiten

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Das rechtliche Gehör ist verletzt, wenn ein Gericht überraschend und ohne vorherigen Hinweis eine bislang nicht erörterte Vorschrift seiner Entscheidung zu Grunde legt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs wegen überraschender Stützung einer gerichtlichen Beurteilung der Verjährung auf § 13 Nr. 5 Abs. 1 S. 3 VOB/B

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs wegen überraschender Stützung einer gerichtlichen Beurteilung der Verjährung auf § 13 Nr. 5 Abs. 1 S. 3 VOB/B

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mängelbeseitigung nicht abgenommen: Wann endet die Verjährung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Die eigenständige Verjährungsfrist für Mängelbeseitigungsarbeiten beginnt erst nach Beendigung und Abnahme der Mängelbeseitigungsarbeiten

  • jurop.org (Kurzinformation)

    Verjährung bei Mängelbeseitigungsmaßnahmen - VOB/B-Vertrag

Besprechungen u.ä. (2)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Die eigenständige Verjährungsfrist für Mängelbeseitigungsarbeiten beginnt erst nach Beendigung und Abnahme der Mängelbeseitigungsarbeiten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mängelbeseitigung nicht abgenommen: Wann endet die Hemmung der Verjährung? (IBR 2013, 466)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 969
  • NZBau 2013, 491
  • BauR 2013, 1439
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 10.10.2013 - VII ZR 19/12

    Ingenieurvertrag: Wirksamkeit einer Klausel über die Verkürzung der

    Es stellt einen Verstoß gegen das Gebot rechtlichen Gehörs dar, wenn das Gericht dem nicht Rechnung trägt (BGH, Beschlüsse vom 16. Mai 2013 - VII ZR 63/11, BauR 2013, 1439 Rn 7 f. = NZBau 2013, 491 und vom 1. Februar 2007 - V ZR 200/06, NJW-RR 2007, 1221 m.w.N.).
  • BGH, 26.06.2014 - IX ZR 162/13

    Insolvenzverwalterpflicht zur zinsgünstigen Anlage von Geldmitteln

    Gerichtliche Hinweispflichten dienen der Vermeidung von Überraschungsentscheidungen und konkretisieren den Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Juli 2012 - II ZR 212/10, WM 2012, 1771 Rn. 6; vom 16. Mai 2013 - VII ZR 63/11, NJW-RR 2013, 969 Rn. 7 ff; vom 23. Oktober 2013 - IV ZR 122/13, VersR 2014, 398 Rn. 5; BVerfGE 84, 188, 189 f).
  • BGH, 03.07.2014 - IX ZR 285/13

    Objektive Klagehäufung: Zulässigkeit der alternativen Verfolgung eines

    Es hat in einem solchen Fall auf seine (geänderte) Rechtsauffassung hinzuweisen und den Prozessbeteiligten eine Möglichkeit zur Stellungnahme zu eröffnen (BGH, Beschluss vom 1. Februar 2007 - V ZR 200/06, NJW-RR 2007, 1221 Rn. 5; vom 16. Mai 2013 - VII ZR 63/11, NJW-RR 2013, 969 Rn. 8).
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