Rechtsprechung
   OLG München, 11.02.2014 - 31 Wx 468/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,2033
OLG München, 11.02.2014 - 31 Wx 468/13 (https://dejure.org/2014,2033)
OLG München, Entscheidung vom 11.02.2014 - 31 Wx 468/13 (https://dejure.org/2014,2033)
OLG München, Entscheidung vom 11. Februar 2014 - 31 Wx 468/13 (https://dejure.org/2014,2033)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,2033) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fristwahrender Eingang eines Schriftsatzes bei Übermittlung per Telefax

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Fiktion fristwahrenden Eingangs eines Schriftsatzes, wenn feststeht, dass dieser laut Sendebericht vollständig übermittelt wurde

  • Betriebs-Berater

    Fiktion des fristwahrenden Eingangs eines Schriftsatzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    §§ 1, 4 SpruchG
    Fristwahrender Eingang eines Schriftsatzes bei Übermittlung per Telefax

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Fiktion des fristwahrenden Eingangs eines Schriftsatzes

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 1405
  • WM 2014, 894
  • BB 2014, 514
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Hamburg, 13.01.2020 - 1 Bf 193/19

    Ein Rechtsanwalt trägt das Risiko für die störungsfreie Übertragung eines

    Der beschließende Senat sieht keine Veranlassung, von diesem Grundsatz deshalb abzuweichen, weil "der Kläger (...) keine Möglichkeit (hat), potentielle, in der Sphäre des Gerichts liegende, Fehlerquellen auszuschließen" (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 22.9.2016, 5 U 129/15, ZInsO 2017, 96, juris Rn. 30) oder weil "ausreichende Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die abgesandten Signale - rechtzeitig - eingegangen sind, das Empfangsgerät aber keinen vollständigen Ausdruck gefertigt hat" (vgl. OLG München, Beschl. v. 11.2.2014, 31 Wx 468/13, NJW-RR 2014, 1405, juris Rn. 9 ff.).
  • OLG Hamm, 22.09.2016 - 5 U 129/15

    Herausgabeansprüche des früheren Besitzers gegen den Insolvenzverwalter

    Zumindest dann ist der fristgerechte Eingang der Berufungsbegründung zu unterstellen (so auch OLG München, NJW-RR 2014, 1405 f.).
  • OLG München, 06.06.2018 - 20 U 2297/17

    Einspruch von Kläger gegen ein Versäumnisurteil

    Wenn jedoch Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die abgesandten Signale im Empfangsgerät des Gerichts vollständig eingegangen sind und ihr Ausdruck nur infolge eines Fehlers oder fehlerhafter Handhabung des Empfangsgeräts nicht zu einem Ausdruck geführt haben, ist der Zugang zu fingieren (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 01.08.1996 - 1 BvR 121/95 - NJW 1996, 2857; BGH, Beschluss vom 28.03.2001 - XII ZB 100/00 - juris Rn. 11; BGH, Beschluss vom 23.06.1988 - X ZB 3/87 - BGHZ 105, 40/44 f.; OLG München, Beschluss vom 11.02.2014 - 31 Wx 468/13 - NJW-RR 2014, 1405).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht