Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 24.10.2013

Rechtsprechung
   BGH, 20.02.2014 - IX ZR 54/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,4103
BGH, 20.02.2014 - IX ZR 54/13 (https://dejure.org/2014,4103)
BGH, Entscheidung vom 20.02.2014 - IX ZR 54/13 (https://dejure.org/2014,4103)
BGH, Entscheidung vom 20. Februar 2014 - IX ZR 54/13 (https://dejure.org/2014,4103)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,4103) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 139 Abs 5 ZPO, § 283 S 2 ZPO, § 296a ZPO
    Schluss der mündlichen Verhandlung im Zivilverfahren: Berücksichtigungsfähigkeit von Vortrag in einem verspätet eingereichten nachgelassenen Schriftsatz

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung eines Schriftsatzes nach Ablauf der Schriftsatzfrist; Ausübung eines Schriftsatzrechts erst nach Ablauf der hierfür gesetzten Frist

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Entsprechende Anwendung von § 283 Satz 2 ZPO, wenn ein der Partei nach Hinweis in der mündlichen Verhandlung gewährtes Schriftsatzrecht erst nach Ablauf der hierfür gesetzten Frist ausgeübt wird

  • Betriebs-Berater

    Ausübung eines Schriftsatzrechts nach Fristablauf

  • rewis.io

    Schluss der mündlichen Verhandlung im Zivilverfahren: Berücksichtigungsfähigkeit von Vortrag in einem verspätet eingereichten nachgelassenen Schriftsatz

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung eines Schriftsatzes nach Ablauf der Schriftsatzfrist; Ausübung eines Schriftsatzrechts erst nach Ablauf der hierfür gesetzten Frist

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schriftsatzrecht erst nach Frist ausgeübt: Gericht hat Ermessen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • zpoblog.de (Kurzinformation)

    Verspäteter Vortrag nach richterlichem Hinweis

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schriftsatznachlass - und der verspätete Schriftsatz

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Berücksichtigung eines Schriftsatzes nach Ablauf der Schriftsatzfrist

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Ausübung eines Schriftsatzrechts nach Fristablauf

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Berücksichtigung eines Schriftsatzes nach Ablauf der Schriftsatzfrist

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Zivilprozess - Zur Behandlung eines nach Schluss der mündlichen Verhandlung eingehenden Parteivorbringens

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schriftsatzrecht erst nach Frist ausgeübt: Muss verspätetes Vorbringen berücksichtigt werden? (IBR 2014, 315)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 1669
  • NJW-RR 2014, 505
  • MDR 2014, 559
  • WM 2014, 1456
  • BB 2014, 705
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (45)

  • LG Siegen, 14.11.2017 - 1 O 118/17

    Manipulierte Software; Software-Update; Unzumutbarkeit der Nachbesserung;

    Allerdings ging dieser Schriftsatz erst nach Ablauf der dafür gesetzten Frist bei Gericht F. Deshalb ist in entsprechender Anwendung des § 283 ZPO zu entscheiden, ob das verspätete Vorbringen noch berücksichtigt wird (vgl. BGH, Beschluss vom 20.02.2014 - IX ZR 54/13, NJW-RR 2014, 505).
  • OLG München, 05.05.2017 - 10 U 1750/15

    Haftungsverteilung nach einer Kollision zwischen einem die Fahrbahn überquerenden

    Gründe, die die Zulassung der Revision gemäß § 543 II 1 ZPO rechtfertigen würden, sind nicht gegeben, denn weder eine grundsätzliche Bedeutung der Sache (BVerfG NJW 2014, 2417 [2419, Tz. 26-32]; BGH NJW-RR 2014, 505) noch die Fortbildung des Rechts (BVerfG a.a.O. Tz. 33) oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung (BVerfG a.a.O. [2420, Tz. 34]; BGH NJW 2003, 1943) erfordern eine Entscheidung des Revisionsgerichts.
  • OLG München, 17.02.2017 - 10 U 2007/16

    Ausschluss der Einstandspflicht des Kfz-Haftpflichtversicherers bei vorsätzlicher

    Gründe, die die Zulassung der Revision gemäß § 543 II 1 ZPO rechtfertigen würden, sind nicht gegeben, denn weder eine grundsätzliche Bedeutung der Sache (BVerfG NJW 2014, 2417 [2419, Tz. 26-32]; BGH NJW-RR 2014, 505) noch die Fortbildung des Rechts (BVerfG a.a.O. Tz. 33) oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung (BVerfG a.a.O. [2420, Tz. 34]; BGH NJW 2003, 1943) erfordern eine Entscheidung des Revisionsgerichts.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 24.10.2013 - 3 U 829/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,29890
OLG Koblenz, 24.10.2013 - 3 U 829/13 (https://dejure.org/2013,29890)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 24.10.2013 - 3 U 829/13 (https://dejure.org/2013,29890)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - 3 U 829/13 (https://dejure.org/2013,29890)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,29890) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die gerichtliche Sachaufklärung und Überzeugungsbildung bei behaupteter Fälschung eines Schriftstücks

  • ibr-online

    Keine Pflicht zu graphologischem Gutachten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die gerichtliche Sachaufklärung und Überzeugungsbildung bei behaupteter Fälschung eines Schriftstücks

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 505
  • MDR 2013, 1484
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 16.03.2017 - I ZR 205/15

    Antrag auf Schriftvergleichung zum Beweis der Echtheit einer Unterschrift:

    Dies liegt im pflichtgemäßen Ermessen des Gerichts; ein Parteiantrag ist nicht erforderlich (BGH, Urteil vom 3. November 1992 - XI ZR 56/92, NJW 1993, 534, 535; OLG Koblenz, NJW-RR 2014, 505, 507; Ahrens in Wieczorek/Schütze, ZPO, 4. Aufl., § 442 Rn. 2; MünchKomm.ZPO/Schreiber, 5. Aufl., § 442 Rn. 1; Zöller/Geimer, ZPO, 31. Aufl., § 442 Rn. 1).
  • LG Berlin, 03.09.2019 - 27 S 16/17

    I&U verklagt erfolgreich die taz auf Kostenerstattung

    (vgl. OLG Koblenz, Beschluss v. 24.10.2013, 3 U 829/13, NJW-RR 2014, 505, juris Rn. 43; Zöller § 442 Rn. 1, Stein/Jonas § 441 Rn. 1; Münchner Kommentar, § 441 Rn. 1, Balzer/Walther, Beweisaufnahme und Beweiswürdigung im Zivilprozess, 4. Aufl., Rn. 281).
  • AG Dresden, 21.01.2016 - 145 C 7787/13
    Der Beweis der Echtheit oder Unechtheit einer Urkunde kann auch ohne Einholung eines graphologischen Gutachtens durch Schriftvergleichung gemäß § 441 Abs. 1 ZPO geführt sowie durch Inaugenscheinnahme gemäß § 371 ZPO gewonnen werden (im Anschluss an OLG Koblenz, Beschluss vom 24. Oktober 2013, 3 U 829/13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht