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   BGH, 05.03.2014 - XII ZB 58/12   

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https://dejure.org/2014,5307
BGH, 05.03.2014 - XII ZB 58/12 (https://dejure.org/2014,5307)
BGH, Entscheidung vom 05.03.2014 - XII ZB 58/12 (https://dejure.org/2014,5307)
BGH, Entscheidung vom 05. März 2014 - XII ZB 58/12 (https://dejure.org/2014,5307)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geschlossene Unterbringung wegen Selbstgefährdung?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unterbringung bei Selbstgefährdung?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Genehmigung einer geschlossenen Unterbringung erfordert konkrete Anhaltspunkte für Selbstschädigungsgefahr

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Genehmigung einer geschlossenen Unterbringung erfordert konkrete Anhaltspunkte für Selbstschädigungsgefahr

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    BGH stärkt Freiheitsrechte von Betreuten

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Zur Feststellung einer ohne die Unterbringung bestehenden Selbstschädigungsgefahr

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Freiheitsrechte von Betreuten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 641
  • MDR 2014, 472
  • FGPrax 2014, 181
  • FamRZ 2014, 831
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 13.04.2016 - XII ZB 236/15

    Unterbringung eines Betreuten: Beachtlichkeit des frei bestimmten Willen des

    Dann müssen allerdings objektivierbare und konkrete Anhaltspunkte für den Eintritt eines erheblichen Gesundheitsschadens vorliegen (Senatsbeschluss vom 5. März 2014 - XII ZB 58/12 - FamRZ 2014, 831 Rn. 9 mwN).
  • BGH, 24.05.2017 - XII ZB 577/16

    Betreuung: Freiheitsentziehung durch Unterbringung eines auf einen Rollstuhl

    Der Grad der Gefahr ist in Relation zum möglichen Schaden ohne Vornahme der freiheitsentziehenden Maßnahme zu bemessen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 5. März 2014, XII ZB 58/12 - FamRZ 2014, 831).

    Die Gefahr für Leib oder Leben erfordert kein zielgerichtetes Verhalten, aber objektivierbare und konkrete Anhaltspunkte für den Eintritt eines erheblichen Gesundheitsschadens (Senatsbeschlüsse vom 5. März 2014 - XII ZB 58/12 - FamRZ 2014, 831 Rn. 9 mwN und vom 13. Januar 2010 - XII ZB 248/09 - FamRZ 2010, 365 Rn. 14).

    Sie baut im Wesentlichen auf der Anhörung des Betroffenen und der weiteren Beteiligten sowie auf dem nach § 321 FamFG einzuholenden Sachverständigengutachten auf (Senatsbeschlüsse vom 5. März 2014 - XII ZB 58/12 - FamRZ 2014, 831 Rn. 10 mwN und vom 13. Januar 2010 - XII ZB 248/09 - FamRZ 2010, 365 Rn. 15).

  • LG Dortmund, 08.05.2015 - 9 T 245/14

    Genehmigung der geschlossenen Unterbringung eines Betreuten zur Verhinderung

    Der Grad der Gefahr ist in Relation zum möglichen Schaden ohne Vornahme der freiheitsentziehenden Maßnahme zu bemessen ( BGH NJW-RR 2014, 641; BGH NJW 2011, 3579; BGH NJW-RR 2011, 1012 ).

    Erforderlich sind allerdings objektivierbare und konkrete Anhaltspunkte für den Eintritt eines erheblichen Gesundheitsschadens ( BGH NJW-RR 2014, 641; BGH FamRZ 2012, 1705; BGH NJW-RR 2011, 1012 ).

  • AG Brandenburg, 07.12.2016 - 97 XIV 216/16

    Zum Verhältnis öffentlich-rechtlichen und zivilrechtlichen Unterbringung und zur

    Vielmehr müssen objektivierbare, konkrete Anhaltspunkte für eine akute Eigengefahr oder für den Eintritt eines erheblichen Gesundheitsschadens vorhanden sein ( BGH , Beschluss vom 05.03.2014, Az.: XII ZB 58/12, u. a. in: FamRZ 2014, Seiten 831 f.; BGH , Beschluss vom 18.05.2011, Az.: XII ZB 47/11, u. a. in: FamRZ 2011, Seite 1141; BGH , Beschluss vom 13.01.2010, Az.: XII ZB 248/09, u. a. in: FamRZ 2010, Seite 365 ).
  • BGH, 12.05.2021 - XII ZB 109/21

    Durch Zeitablauf erledigte Genehmigung der Unterbringung in einer geschlossenen

    Sie baut im Wesentlichen auf der Anhörung des Betroffenen und der weiteren Beteiligten sowie auf dem nach § 321 FamFG einzuholenden Sachverständigengutachten auf (vgl. Senatsbeschlüsse vom 24. Mai 2017 - XII ZB 577/16 - FamRZ 2017, 1342 Rn. 10 f. und vom 5. März 2014 - XII ZB 58/12 - FamRZ 2014, 831 Rn. 9 f.).

    Die Begründung darf sich auch bei wiederholt untergebrachten Betroffenen nicht auf formelhafte Wendungen beschränken, sondern muss die Tatbestandsvoraussetzungen im jeweiligen Einzelfall durch die Angabe von Tatsachen konkret nachvollziehbar machen (Senatsbeschluss vom 5. März 2014 - XII ZB 58/12 - FamRZ 2014, 831 Rn. 14).

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