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   BGH, 21.05.2015 - VII ZR 190/14   

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https://dejure.org/2015,14427
BGH, 21.05.2015 - VII ZR 190/14 (https://dejure.org/2015,14427)
BGH, Entscheidung vom 21.05.2015 - VII ZR 190/14 (https://dejure.org/2015,14427)
BGH, Entscheidung vom 21. Mai 2015 - VII ZR 190/14 (https://dejure.org/2015,14427)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 249 BGB
    Architektenhaftung: Berechnung des Schadens bei Überschreitung der vereinbarten Baukostenobergrenze

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechnung des Schadens bei Überschreitung einer mit dem Architekten vereinbarten Baukostenobergrenze

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schadensberechnung bei Überschreitung der vereinbarten Baukostenobergrenze, Schadensersatz, Architektenhaftung

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Baukostenüberschreitung und Schadensersatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249 Abs. 1
    Berechnung des Schadens bei Überschreitung einer mit dem Architekten vereinbarten Baukostenobergrenze

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie wird der Schaden bei Überschreitung der Baukostenobergrenze berechnet?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die mit dem Architekten vereinbarte Baukostenobergrenze

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Berechnung des Schadens bei Überschreitung einer mit dem Architekten vereinbarten Baukostenobergrenze

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Schwierige Schadensberechnung bei Überschreitung der vereinbarten Baukostenobergrenze

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Wie berechnet sich der Schaden des Bauherrn bei einer Überschreitung der vereinbarten Baukostenobergrenze?

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn mit dem Architekten vereinbarte Baukostenobergrenze überschritten wird

Besprechungen u.ä. (5)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Wie berechnet sich der Schaden des Bauherrn bei einer Überschreitung der vereinbarten Baukostenobergrenze?

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vorteilsausgleich bei Baukostenüberschreitung

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schadensersatz gegen Architekten bei Überschreitung einer Baukostenobergrenze

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Berechnung des Schadensersatzanspruchs gegen Architekten bei Baukostenüberschreitung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie wird der Schaden bei Überschreitung der Baukostenobergrenze berechnet? (IBR 2015, 433)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Haftung des Architekten bei der Überschreitung von Kostengrenzen" von VorsRiLG Björn Retzlaff, original erschienen in: BauR 2015, 1729 - 1739.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 1048
  • MDR 2015, 824
  • NZBau 2015, 477
  • VersR 2015, 1428
  • BauR 2015, 1515
  • ZfBR 2015, 673
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 24.03.2016 - VII ZR 201/15

    Vergütungsanspruch des Auftragnehmers nach Auftraggeberkündigung eines

    Es entspricht allerdings ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass sich auch bei uneingeschränkter Zulassung des Rechtsmittels im Tenor eine wirksame Beschränkung aus den Entscheidungsgründen ergeben kann (vgl. BGH, Urteil vom 21. Mai 2015 - VII ZR 190/14, BauR 2015, 1515 Rn. 13 ff. = NZBau 2015, 477; Urteil vom 5. Juni 2014 - VII ZR 152/13, ZfBR 2014, 671 Rn. 31; Beschluss vom 10. Februar 2011 - VII ZR 71/10, NZBau 2011, 354 Rn. 11; jeweils m.w.N.).
  • OLG Oldenburg, 07.08.2018 - 2 U 30/18

    Wie berechnet sich der Schaden bei einer Überschreitung der Baukosten?

    (1) Als Schadensersatz wegen der Überschreitung eines Kostenrahmens kommt nur dasjenige in Betracht, was infolge der unzutreffenden Kostenermittlung des Architekten als Vermögensnachteil entstanden ist (vgl. BGH, NJW-RR 2015, 1048 Rn. 19; NJW 2013, 930 Rn. 18; Beschluss vom 07. Februar 2013 - VII ZR 3/12 -, juris Rn. 16; NJW-RR 1997, 850, 851).

    Um den Kläger in die Lage zu versetzen, zu einer möglichen Änderung der Ausführung vortragen zu können, obliegt der Beklagten hingegen zunächst die Darlegung, inwieweit aus technischer Sicht kosteneinsparende Gestaltungen möglich oder nicht möglich gewesen wären (vgl. BGH, NJW-RR 2015, 1048, 1050).

    Für die Ermittlung des Schadens ist die Vermögenslage ohne die Pflichtverletzung des Architekten mit derjenigen infolge der Pflichtverletzung zu vergleichen (vgl. BGH, NJW-RR 2015, 1048 Rn. 19; NJW 2013, 930 Rn. 18; Beschluss vom 07. Februar 2013 - VII ZR 3/12 -, juris Rn. 16; NJW-RR 1997, 850, 851).

    Mit Blick darauf, obliegt es zunächst der Beklagten, darzulegen, inwieweit aus technischer Sicht kosteneinsparende Gestaltungen möglich oder nicht möglich gewesen wären (vgl. BGH, NJW-RR 2015, 1048, 1050).

    Unabhängig davon, welche Möglichkeit der Schadensberechnung gewählt wird, gilt grundsätzlich, dass die Vermögenslagen des Klägers ohne die Pflichtverletzung des Architekten sowie infolge der Pflichtverletzung unter Berücksichtigung der Grundsätze der Vorteilsausgleichung zu vergleichen sind (vgl. BGH, NJW-RR 2015, 1048, 1049; NJW-RR 1997, 402f; Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Auflage, 12. Teil Rn. 783; Kniffka/Kniffka, Bauvertragsrecht, 2. Auflage, § 633 Rn. 131, 137).

    Anknüpfend an die Darlegung und den Beweis des Klägers zu seinem hypothetischen Verhalten ist die dadurch hervorgerufene Vermögenslage mit derjenigen zu vergleichen, die sich im Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Verhandlung darstellt (vgl. BGH, NJW-RR 2015, 1048, 1049; NJW-RR 1997, 402f).

    Es ist allerdings als Ausdruck der Vorteilsausgleichung zu berücksichtigen, dass der zu Lasten des Klägers gehende Bauaufwand zu einer Wertsteigerung seiner Grundstücke geführt hat (vgl. BGH, NJW-RR 2015, 1048, 1049; NJW 1994, 856 ).

    Maßgeblicher Zeitpunkt ist jeweils derjenige des Schlusses der mündlichen Verhandlung (vgl. BGH, NJW-RR 2015, 1048, 1049; NJW-RR 1997, 402f).

    In Bezug auf die Kausalität der Pflichtverletzung trifft den Architekten eine sekundäre Darlegungslast zu der Frage, wie Kosteneinsparungen möglich gewesen wären (vgl. BGH, NJW-RR 2015, 1048, 1050).

  • BGH, 22.09.2016 - VII ZR 298/14

    Bauvertrag: Auslegung des in einem Bauvertrag vereinbarten Abtretungsverbots;

    Es entspricht jedoch ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass sich auch bei uneingeschränkter Zulassung des Rechtsmittels im Tenor eine wirksame Beschränkung aus den Entscheidungsgründen ergeben kann (vgl. BGH, Urteil vom 24. März 2016 - VII ZR 201/15, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen, Rn. 12; Urteil vom 21. Mai 2015 - VII ZR 190/14, BauR 2015, 1515 Rn. 13 ff. = NZBau 2015, 477; Urteil vom 5. Juni 2014 - VII ZR 152/13, ZfBR 2014, 671 Rn. 31; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 19.12.2019 - VII ZR 6/19

    Nochmals: Bei Altverträgen gibt es noch fiktive Mängelbeseitigungskosten!

    Hat das Berufungsgericht die Revision wegen einer Rechtsfrage zugelassen, die nur für einen eindeutig abgrenzbaren Teil des Streitstoffs von Bedeutung ist, kann die gebotene Auslegung der Entscheidungsgründe ergeben, dass die Zulassung der Revision auf diesen Teil des Streitstoffs beschränkt ist (BGH, Urteil vom 21. Mai 2015 - VII ZR 190/14 Rn. 13, BauR 2015, 1515 = NZBau 2015, 477; Urteil vom 12. März 2015 - VII ZR 173/13 Rn. 20 m.w.N., BauR 2015, 1202 = NZBau 2015, 368).

    Die Zulassung der Revision kann nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auf einen tatsächlich und rechtlich selbständigen Teil des Gesamtstreitstoffs beschränkt werden, der Gegenstand eines Teil- oder Zwischenurteils sein oder auf den der Revisionskläger selbst seine Revision beschränken könnte (BGH, Urteil vom 21. Mai 2015 - VII ZR 190/14 Rn. 13, BauR 2015, 1515 = NZBau 2015, 477; Urteil vom 12. März 2015 - VII ZR 173/13, Rn. 23 m.w.N., BauR 2015, 1202 = NZBau 2015, 368).

  • BGH, 21.11.2019 - VII ZR 10/19

    Überschreitung der ausgeführten Menge den im Vertrag angegebenen Mengenansatz um

    Die Zulassung der Revision kann nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nur auf einen tatsächlich und rechtlich selbständigen Teil des Gesamtstreitstoffes beschränkt werden, der Gegenstand eines Teil- oder Zwischenurteils sein oder auf den der Revisionskläger selbst seine Revision beschränken könnte (BGH, Urteil vom 21. Mai 2015 - VII ZR 190/14 Rn. 13 m.w.N., BauR 2015, 1515 = NZBau 2015, 477).
  • BGH, 13.12.2017 - VII ZR 46/17

    Revisionszulassungsbeschränkung auf die Schadenshöhe

    Die Zulassung der Revision kann nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auf einen tatsächlich und rechtlich selbständigen Teil des Gesamtstreitstoffs beschränkt werden, der Gegenstand eines Teil- oder Zwischenurteils sein oder auf den der Revisionskläger selbst seine Revision beschränken könnte (BGH, Urteil vom 21. Mai 2015 - VII ZR 190/14, BauR 2015, 1515 Rn. 12 f. = NZBau 2015, 477).
  • BGH, 14.09.2017 - VII ZR 116/15

    Geltendmachung eines Kostenvorschussanspruchs nach § 637 Abs. 3 Bürgerliches

    Die Zulassung der Revision kann nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auf einen tatsächlich und rechtlich selbständigen Teil des Gesamtstreitstoffs beschränkt werden, der Gegenstand eines Teil- oder Zwischenurteils sein oder auf den der Revisionskläger selbst seine Revision beschränken könnte (BGH, Urteil vom 21. Mai 2015 - VII ZR 190/14, BauR 2015, 1515 Rn. 12 f. = NZBau 2015, 477).
  • OLG Brandenburg, 18.09.2018 - 3 U 88/17

    Haftung eines Versicherungsvermittlers bei Falschberatung im Zusammenhang mit der

    Daraus folgt, dass der Beratungsaufwand im Wesentlichen von dem Schwierigkeitsgrad, also der Vielschichtigkeit und Verständlichkeit des angebotenen Versicherungsproduktes abhängt (OLG Saarbrücken VersR 2015, 1428 ff; Prölss/Martin/Dörner, VVG § 61 Rz. 28).
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