Rechtsprechung
   BGH, 27.07.2016 - XII ZR 59/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,26598
BGH, 27.07.2016 - XII ZR 59/14 (https://dejure.org/2016,26598)
BGH, Entscheidung vom 27.07.2016 - XII ZR 59/14 (https://dejure.org/2016,26598)
BGH, Entscheidung vom 27. Juli 2016 - XII ZR 59/14 (https://dejure.org/2016,26598)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 536 Abs 1 BGB
    Gewerberaummiete: Anforderungen an den Vortrag zu Mängelrügen des Mieters hinsichtlich der Heizungsanlage und der Belüftung seines Gastronomiebetriebes

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nachweis eines konkreten Sachmangels als Voraussetzung für die Minderung der Gewerbemiete

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unzureichende Belüftung in Gastronomieräumen

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 536 Abs. 1
    Zum Vortrag der vom Gewerbemieter geltend gemachten Sachmängel an der Heizungs- und Lüftungsanlage

  • mietrechtsiegen.de

    Mietmangel: Darlegungslast des Mieters für Mietmängel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachweis eines konkreten Sachmangels als Voraussetzung für die Minderung der Gewerbemiete

  • rechtsportal.de

    BGB § 536 Abs. 1
    Nachweis eines konkreten Sachmangels als Voraussetzung für die Minderung der Gewerbemiete

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Symptomrechtsprechung gilt auch im (Gewerberaum-)Mietrecht!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mietminderung - und die Substantiierungspflicht des Mieters

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Mangelanzeige: keine übertriebene Darlegungslast des Gewerberaummieters

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an die Darlegungslast zum Mangel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Minderung: Symptomrechtsprechung zu Mängeln gilt auch im Gewerberaummietrecht! (IMR 2016, 412)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1291
  • NZM 2016, 796
  • ZMR 2016, 854
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 16.11.2016 - VIII ZR 297/15

    Anforderungen an die Klageschrift: Hinreichende Bestimmtheit des Gegenstands bei

    Die Angabe näherer Einzelheiten ist nicht erforderlich, soweit dies für die Rechtsfolge nicht von Bedeutung ist (zuletzt: BGH, Urteil vom 23. Januar 2015 - V ZR 107/13, juris Rn. 18; Beschluss vom 25. Oktober 2011 - VIII ZR 125/11, NJW 2012, 382 Rn. 14; jeweils mwN; vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 27. Juli 2016 - XII ZR 59/14, juris Rn. 4; vom 21. Oktober 2014 - VIII ZR 34/14, NJW-RR 2015, 910 Rn. 20; jeweils mwN).
  • BGH, 21.06.2018 - IX ZR 129/17

    Verpflichtung eines Tatrichters zur Vernehmung eines von der beweisbelasteten

    Sind diese Anforderungen erfüllt, ist es Sache des Tatrichters, in die Beweisaufnahme einzutreten und dabei gegebenenfalls die benannten Zeugen oder die zu vernehmende Partei nach weiteren Einzelheiten zu befragen oder einem Sachverständigen die beweiserheblichen Streitfragen zu unterbreiten (BGH, Beschluss vom 27. Juli 2016 - XII ZR 59/14, NJW-RR 2016, 1291 Rn. 4; vom 10. April 2018 - VIII ZR 223/17, juris Rn. 14 mwN).
  • BGH, 10.04.2018 - VIII ZR 223/17

    Minderung der Miete bei Vorliegen von Mängeln einer Wohnung (hier:

    Die Angabe näherer Einzelheiten ist nicht erforderlich, soweit diese für die Rechtsfolgen nicht von Bedeutung sind (vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 2015 - V ZR 107/13, juris Rn. 18; vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 25. Oktober 2011 - VIII ZR 125/11, NJW 2012, 382 Rn. 14; vom 29. Februar 2012 - VIII ZR 155/11, NJW 2012, 1647 Rn. 16; vom 21. Oktober 2014 - VIII ZR 34/14, NJW-RR 2015, 910 Rn. 20; vom 27. Juli 2016 - XII ZR 59/14, NJW-RR 2016, 1291 Rn. 4; jeweils mwN).
  • OLG München, 15.03.2018 - 32 U 872/17

    Minderung der Miete aufgrund der Beeinträchtigung der Mietsache im Gebrauch

    Da die Minderung nach § 536 Abs. 1 BGB kraft Gesetzes eintritt, genügt der Mieter seiner Darlegungslast schon mit der Darlegung eines konkreten Sachmangels, der die Tauglichkeit der Mietsache zum vertragsgemäßen Gebrauch beeinträchtigt; das Maß der Gebrauchsbeeinträchtigung (oder einen bestimmten Minderungsbetrag) braucht er hingegen nicht vorzutragen (BGH, Beschluss vom 27. Juli 2016 - XII ZR 59/14 -, Rn. 4, 5, NZM 2016, 796).
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