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   OLG Frankfurt, 07.01.2016 - 16 W 63/15   

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https://dejure.org/2016,148
OLG Frankfurt, 07.01.2016 - 16 W 63/15 (https://dejure.org/2016,148)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07.01.2016 - 16 W 63/15 (https://dejure.org/2016,148)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07. Januar 2016 - 16 W 63/15 (https://dejure.org/2016,148)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    § 23 BGB, § 1004 BGB, Art. 1 GG, Art. 2 GG, § 22 KUG, ...
    Individualisierung von Personen bei Berichterstattung über Merkmale der Pick-Up-Artist-Szene

  • Telemedicus

    Berichte über gesellschaftliche Phänomene rechtfertigen keine Individualisierung - Pick-Up-Artist

  • aufrecht.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Individualisierung von Personen bei Berichterstattung über Merkmale der Pick-Up-Artist-Szene

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Presserechtliche Verantwortung der Organe der Studierendenschaft für den Inhalt von Beiträgen einzelner Studierender in einer von der Studierendenschaft herausgegebenen Broschüre

  • rechtsportal.de

    Presserechtliche Verantwortung der Organe der Studierendenschaft für den Inhalt von Beiträgen einzelner Studierender in einer von der Studierendenschaft herausgegebenen Broschüre

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • archive.is (Pressebericht, 15.01.2016)

    Asta beklagt Zensur von Sexismus-Kritik: Studenten-Artikel über Pick-Up-Artist gestoppt

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Artikel der Asta Uni Frankfurt über Pick-Up-Artist rechtswidrig

Sonstiges (3)

  • asta-frankfurt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    OLG zensiert studentische Berichterstattung und stellt demokratische Selbstverwaltung in Frage

  • taz.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 24.02.2016)

    Streit um "Pick-up-Artist" in Frankfurt: Hochschulgruppen knicken ein

  • hoecker.eu (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Moderne Pranger unzulässig: Auch für den AStA der Uni Frankfurt gelten keine Sonderregeln

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1381
  • K&R 2016, 190
  • afp 2016, 167
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • OLG Frankfurt, 04.02.2021 - 16 U 47/20

    Identifizierende Berichterstattung über Mitglied der "Pick-Up-Artist-Szene"

    Vorangegangen sind ein - damals gegen den AStA der Universität O1 gerichtetes - einstweiliges Verfügungsverfahren, in dem der Senat mit Urteil vom 7. Januar 2016 ( 16 W 63/15 ) die von dem Landgericht abgelehnte einstweilige Verfügung erlassen hat, sowie ein Hauptsacheverfahren, in dem das Landgericht - bestätigt durch Urteil des Senats vom 14. September 2017 ( 16 U 1/17 ) - die gegen den AStA gerichtete Klage mangels Parteifähigkeit des AStA als unzulässig abgewiesen hat.

    Entgegen der Annahme des Landgerichts, das sich insoweit auf eine vorangegangene Entscheidung des Senats vom 7. Januar 2016 ( 16 W 63/15 ) gestützt hat, haftet die Beklagte nicht deshalb auf Unterlassung, weil sie durch die beanstandete Berichterstattung selbst unzulässig in das Persönlichkeitsrecht des Klägers eingegriffen hätte.

  • LG Frankfurt/Main, 02.09.2020 - 34 O 47/20

    Keine identifizierende Berichterstattung über Vorwurf des Subventionsbetrugs

    Bei der Abwägung des Interesses des Betroffenen, in selbst gewählter Anonymität zu bleiben, auf der einen Seite und dem Berichterstattungsinteresse auf der anderen Seite kann jedoch im Einzelfall auch eine Rolle spielen, ob über das berechtigte Interesse an dem den Gegenstand der Berichterstattung bildenden Geschehen hinaus ein berechtigtes Interesse der Öffentlichkeit an der konkret handelnden Person besteht (vgl. BVerfG, Beschl. v. 18.02.2010 - 1 BvR 2477/08, GRUR 2010, 544, Rn. 25 - Zitat aus Anwaltsschreiben m.w.N.; BVerfG, Beschl. v. 29.06.2016 - 1 BvR 3487/14, NJW 2016, 3362; OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 07.01.2016 - 16 W 63/15 , NJW-RR 2016, 1381 Rn. 28 - Pick-Up-Artist; KG Berlin, Urt. v. 16.03.2007 - 9 U 88/06, GRUR-RR 2007, 247 - DDR-Polit-Offizier).

    Hierbei ist auch zu fragen, ob der Betroffene zum Kreis der Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens gehört oder eine hervorgehobene Position innehat ( OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 07.01.2016 - 16 W 63/15 , NJW-RR 2016, 1381 Rn. 37 - Pick-Up-Artist).

    Eine Identifizierung ist nur dann erlaubt, wenn gerade der Name oder die Identität des Betroffenen einen eigenen Informationswert besitzen und zudem gerade hieran ein öffentliches Informationsinteresse besteht (vgl. OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 07.01.2016 - 16 W 63/15 , NJW-RR 2016, 1381 Rn. 34 m.w.N. - Pick-Up-Artist).

    Schließlich hat die Kammer berücksichtigt, dass eine Identifizierung in Einzelfall nur dann erlaubt sein soll, wenn gerade der Name oder die Identität des Betroffenen einen eigenen Informationswert besitzen und zudem gerade hieran ein öffentliches Informationsinteresse besteht (BGH NJW 1980, 1790; OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 07.01.2016 - 16 W 63/15 , NJW-RR 2016, 1381 Rn. 34 m.w.N. - Pick-Up-Artist).

    Die streitgegenständliche Berichterstattung würde nichts von ihrer Bedeutung einbüßen, wenn der Kläger anonym bleiben würde und lediglich über Ermittlungen gegen arabische Großfamilien berichtet würde (vgl. OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 07.01.2016 - 16 W 63/15 , NJW-RR 2016, 1381 Rn. 34 - Pick-Up-Artist).

  • LG Frankfurt/Main, 06.07.2017 - 3 O 232/17

    Zur Namensnennung im Zusammenhang mit dem Vorwurf eines Plagiats

    Bei der gebotenen Abwägung sind daher alle Umstände des Einzelfalls zu betrachten, wobei hinsichtlich einer namentlichen Nennung oder identifizierenden Berichterstattung einfließt, ob über das berechtigte Interesse an dem den Gegenstand der Berichterstattung bildenden Geschehen hinaus unter Berücksichtigung des Anonymitätsinteresses des Betroffenen auch und wenn ja in welchem Umfang ein berechtigtes Interesse der Öffentlichkeit an der konkret handelnden Person besteht (OLG Frankfurt a.M. AfP 2016, 167, 169 - Pickup-Artist).

    Büßt die Berichterstattung nichts von ihrer Bedeutung ein, wenn die daran beteiligten Personen anonym bleiben, kann eine Identifizierung dieser Personen in der Berichterstattung unzulässig sein (OLG Frankfurt a.M. AfP 2016, 167, 169 - Pickup-Artist; vgl. LG Köln, Urt. v. 29.02.2012 - 28 O 840/11 Rn. 30 - zitiert nach juris; dazu Lehr, AfP 2013, 7, 9).

    Hierbei ist auch zu fragen, ob der Anspruchsteller zum Kreis der Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens gehört oder eine hervorgehobene Position inne hat und ob die Information über die Identität des Anspruchstellers geeignet ist, einen sachdienlichen Beitrag zu leisten (OLG Frankfurt a.M. AfP 2016, 167, 170 - Pickup-Artist).

  • OLG Köln, 12.11.2020 - 15 U 112/20
    Soweit die Verfügungskläger allerdings - u.a. mit Blick auf die Überlegungen von Soehring , in Soehring/Hoene, PresseR, 6. Aufl. 2019, § 17 Rn. 1- 18 und OLG Frankfurt v. 07.01.2016 - 16 W 63/15, GRUR-RS 2016, 856 Rn. 28 eine Art "Bedürfnisprüfung" vorzunehmen suchen, ob nicht zur Befriedigung des öffentlichen Interesses auch ohne Identifizierung über das Gesamtgeschehen hätte berichtet werden können, geht das nach der ständigen Rechtsprechung fehl (gegen eine Bedürfnisprüfung bei der Bildberichterstattung etwa auch BGH v. 09.04.2019 - VI ZR 533/17, GRUR 2019, 866 Rn. 10; v. 18.06.2019 - VI ZR 80/18, NJ W 2020, 45 Rn. 31; v. 17.12.2019 - VI ZR 504/18, NJW 2020, 2032 Rn. 20).
  • LG Frankfurt/Main, 29.08.2019 - 3 O 454/18

    Zur zeitlichen Reichweite der Einwilligung der Eltern für eine mittlerweile

    Dabei ist es ausreichend, wenn der Abgebildete - wie hier - begründeten Anlass zu der Annahme hat, er könne als abgebildet identifiziert werden (vgl. BGH GRUR 2010, 940 Rn. 13 f.), wobei auf die Erkennbarkeit durch den Bekanntenkreis des Abgebildeten abzustellen ist (vgl. OLG Frankfurt a.M. NJW-RR 2016, 1381 Rn. 55 - Pick-Up-Artists; Dreier/Schulze-Specht, a.a.O., 2018, § 22 KUG Rn. 4 m.w.N.).
  • LG Frankfurt/Main, 05.11.2018 - 3 O 90/18
    Bei der gebotenen Abwägung sind alle Umstände des Einzelfalls zu betrachten, wobei hinsichtlich einer namentlichen Nennung oder identifizierenden Berichterstattung einfließt, ob über das berechtigte Interesse an dem den Gegenstand der Berichterstattung bildenden Geschehen hinaus unter Berücksichtigung des Anonymitätsinteresses des Betroffenen auch (und wenn ja in welchem Umfang) ein berechtigtes Interesse der Öffentlichkeit an der konkret handelnden Person besteht (OLG Frankfurt a.M. AfP 2016, 167, 169 - Pickup-Artist; auch LG Frankfurt am Main, 2-03 O 232/17 -, ZUM-RD 2018, 151 = BeckRS 2017, 132363).

    Büßt die Berichterstattung nichts von ihrer Bedeutung ein, wenn die daran beteiligten Personen anonym bleiben, kann eine Identifizierung dieser Personen in der Berichterstattung unzulässig sein (OLG Frankfurt a.M. AfP 2016, 167, 169 - Pickup-Artist; vgl. LG Köln, Urt. v. 29.02.2012 - 28 O 840/11 Rn. 30 - zitiert nach juris).

    Hierbei ist auch zu fragen, ob die Anspruchstellerin zum Kreis der Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens gehört oder eine hervorgehobene Position inne hat und ob die Information über die Identität der Anspruchstellerin geeignet ist, einen sachdienlichen Beitrag zu leisten (OLG Frankfurt a.M. AfP 2016, 167, 170 - Pickup-Artist).

  • OLG Frankfurt, 14.09.2017 - 16 U 1/17

    Keine Parteifähigkeit des AStA

    Schließlich stehe dieser Einschätzung auch nicht das in dem Eilverfahren ergangene Urteil des Senats vom 7.1.2016, Az. 16 W 63/15, entgegen, da dort die Frage der Parteifähigkeit des Beklagten nicht thematisiert worden sei.
  • LG Frankfurt/Main, 20.02.2020 - 3 O 172/19

    Wissenschaftliche Debatte: Der enttäuschte Autor lässt seinen Anwalt schreiben

    Geschützt ist das Recht auch bei der Offenbarung von persönlichen Lebenssachverhalten, die lediglich der Sozial- und Privatsphäre angehören (BGH NJW-RR 2007, 619; OLG Frankfurt a.M. NJW-RR 2016, 1381 Rn. 26 - Pick-Up-Artist).

    Bei der Abwägung des Interesses des Betroffenen, in selbst gewählter Anonymität zu bleiben, auf der einen Seite und dem Berichterstattungsinteresse auf der anderen Seite kann jedoch im Einzelfall auch eine Rolle spielen, ob über das berechtigte Interesse an dem den Gegenstand der Berichterstattung bildenden Geschehen hinaus ein berechtigtes Interesse der Öffentlichkeit an der konkret handelnden Person besteht (vgl. BVerfG GRUR 2010, 544 Rn. 25 m.w.N.; BVerfG NJW 2016, 3362; OLG Frankfurt a.M. NJW-RR 2016, 1381 Rn. 28 - Pick-Up-Artist; KG Berlin GRUR-RR 2007, 247; OLG München GRUR-RR 2016, 304 Rn. 26).

  • LG Frankfurt/Main, 15.10.2019 - 3 O 398/19
    Geschützt ist das Recht auch bei der Offenbarung von persönlichen Lebenssachverhalten, die lediglich der Sozial- und Privatsphäre angehören (BGH NJW-RR 2007, 619; OLG Frankfurt a.M. NJW-RR 2016, 1381 Rn. 26 - Pick-Up-Artist).

    Bei der Abwägung des Interesses des Betroffenen, in selbst gewählter Anonymität zu bleiben, auf der einen Seite und dem Berichterstattungsinteresse auf der anderen Seite kann jedoch im Einzelfall auch eine Rolle spielen, ob über das berechtigte Interesse an dem den Gegenstand der Berichterstattung bildenden Geschehen hinaus ein berechtigtes Interesse der Öffentlichkeit an der konkret handelnden Person besteht (vgl. BVerfG GRUR 2010, 544 Rn. 25 m.w.N.; BVerfG NJW 2016, 3362; OLG Frankfurt a.M. NJW-RR 2016, 1381 Rn. 28 - Pick-Up-Artist; KG Berlin GRUR-RR 2007, 247; OLG München GRUR-RR 2016, 304 Rn. 26).

    Hierbei ist auch zu fragen, ob der Betroffene zum Kreis der Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens gehört oder eine hervorgehobene Position inne hat (OLG Frankfurt a.M. NJW-RR 2016, 1381 Rn. 37 - Pickup-Artist).

  • LG Frankfurt/Main, 06.08.2020 - 3 O 162/20

    Zur Zulässigkeit der Berichterstattung über eine länger zurückliegende

    Bei der Abwägung des Interesses des Betroffenen, in selbst gewählter Anonymität zu bleiben, auf der einen Seite und dem Berichterstattungsinteresse auf der anderen Seite kann jedoch im Einzelfall auch eine Rolle spielen, ob über das berechtigte Interesse an dem den Gegenstand der Berichterstattung bildenden Geschehen hinaus ein berechtigtes Interesse der Öffentlichkeit an der konkret handelnden Person besteht (vgl. BVerfG GRUR 2010, 544 Rn. 25 m.w.N.; BVerfG NJW 2016, 3362; OLG Frankfurt a.M. NJW-RR 2016, 1381 Rn. 28 - Pick-Up-Artist; KG Berlin GRUR-RR 2007, 247; OLG München GRUR-RR 2016, 304 Rn. 26).

    Hierbei ist auch zu fragen, ob der Betroffene zum Kreis der Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens gehört oder eine hervorgehobene Position inne hat (OLG Frankfurt a.M. NJW-RR 2016, 1381 Rn. 37 - Pickup-Artist).

  • LG Köln, 20.07.2016 - 28 O 67/16

    Unterlassungsbegehren betreffend eine identifizierende Berichterstattung;

  • LG Frankfurt/Main, 17.04.2019 - 3 O 118/18
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