Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wirksamkeit einer fristlosen Vermieterkündigung nach verweigerter Duldung von Modernisierungsarbeiten in einer Mietwohnung; Zurverfügungstellung einer Pension gegenüber den Mietern für die Dauer von Modernisierungsarbeiten durch den Vermieter auf Grundlage eines ...

• rewis.io

  Anforderungen an die vom Vermieter für Dauer der Modernisierung zu stellende "Pension": Ersatzunterkunft ohne Bad und WC

• ra.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Modernisierungsarbeiten: Ausweichquartier muss vergleichbar sein!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Keine Duldungspflicht bei Verletzung der vermieterseitigen Pflicht zur Stellung einer angemessenen Ersatzunterkunft

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Ersatzquartier ohne Dusche/WC - Modernisierungsarbeiten: Ein Ausweichquartier für Mieter muss dem Standard der Wohnung entsprechen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Keine Duldungspflicht bei Verletzung der vermieterseitigen Pflicht zur Stellung einer angemessenen Ersatzunterkunft

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Wohnungsmodernisierung: Ersatzquartier ohne Bad und WC?

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Recht zur fristlosen Kündigung bei Weigerung des Mieters trotz übernommener Pflicht in Vergleich Modernisierungsarbeiten zu dulden - Keine Duldungspflicht bei Verletzung der vermieterseitigen Pflicht zur Stellung einer angemessenen Ersatzunterkunft

Besprechungen u.ä. (2)

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Keine Duldungspflicht von Modernisierungsmaßnahmen bei Verletzung der vermieterseitigen Pflicht zur Stellung einer angemessenen Ersatzunterkunft

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Ausweichquartier bei Modernisierungsarbeiten muss mit der Wohnung vergleichbar sein! (IMR 2016, 99)

Verfahrensgang

• AG München, 29.01.2015 - 422 C 17843/14
• LG München I, 11.11.2015 - 14 S 4128/15

Papierfundstellen

• NJW-RR 2016, 393
• NZM 2016, 259

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 26.04.2002 - LwZR 20/01

  Rechtsfolgen eines Pächterwechsels infolge einer Umwandlung durch Verschmelzung

  Auszug aus LG München I, 11.11.2015 - 14 S 4128/15

  Für den Auffangtatbestand der fristlosen Kündigung gem. § 543 Abs. 1 BGB reicht indes die bloße Unzumutbarkeit der Vertragsfortsetzung einer Partei nicht aus, vielmehr muss dem Kündigungsgegner eine konkrete Pflichtverletzung mietvertraglicher Haupt- oder Nebenpflichten zur Last fallen (BGH NZM 2002, 660;… Schmidt-Futterer/Blank § 543 Rn. 163;… Bub/Treier/Grapentin Kapitel 4 Rn. 389 je m. w. N.).
• BGH, 15.04.2015 - VIII ZR 281/13

  Fristlose Kündigung des Vermieters wegen verweigerter Instandsetzungsarbeiten: …

  Auszug aus LG München I, 11.11.2015 - 14 S 4128/15

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH NJW 2015, 2417) kann auch die verweigerte Duldung von Modernisierungsarbeiten im Einzelfall eine fristlose oder aber auch ordentliche Kündigung rechtfertigen und zwar selbst dann, wenn - anders als im vorliegenden Fall - noch gar kein vollstreckbarer Duldungstitel vorliegt.
• AG München, 29.01.2015 - 422 C 17843/14

  Kündigung wegen verweigerter Räumung zur Ermöglichung von …

  Auszug aus LG München I, 11.11.2015 - 14 S 4128/15

  1) Das am 29.01.2015 verkündete Urteil des AG München, AZ: 422 C 17843/14, wird aufgehoben.

• AG Königs Wusterhausen, 05.07.2016 - 4 C 277/16
  Hinsichtlich des Gegenstandswerts für die außergerichtliche Tätigkeit des Prozessbevollmächtigten der Klägerin ist der Wiederbeschaffungswert ohne Abzug des Restwerts festzusetzen (…so auch AG Norderstedt , Urteil vom 15.9.2015 - 47 C 118/15 AG Ahlen , Urt. v. 7.5.2013 - 30 c 103/12, jeweils zitiert nach beck-online;… Janeczek in Mayer/Kroiß , RVG, 6. Aufl., Anhang I Kap. IX Rn. 29;… AG Wesel , Urt. v. 25.3.2011 - 27 c 230/10 grundsätzlich dazu: BGH , NJW 2008, 1888 aA AG Koblenz , a. a. O.;… AG Dinslaken , Urt. v. 16.6.2014 - 32 c 117/14, jeweils zitiert nach beck-online; vgl. auch zusammenfassend Möckel, NJW-RR 2016, 393 f.).