Rechtsprechung
   BGH, 28.03.2017 - RiZ(R) 1/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 26 Abs 3 DRiG, § 42 Abs 2 ZPO
    Richterdienstgerichtliches Verfahren: Befangenheitsablehnung bei Mitwirkung eines Richters an einer Pressemitteilung

  • Jurion

    Ablehnung der Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit durch Mitwirkung an der Pressemitteilung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ablehnung der Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit durch Mitwirkung an der Pressemitteilung

  • datenbank.nwb.de

    Richterdienstgerichtliches Verfahren: Befangenheitsablehnung bei Mitwirkung eines Richters an einer Pressemitteilung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Langsamer Richter", oder: Im Schneckentempo zur Entscheidung über das Entscheidungstempo


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 29.09.2016)

    Termin nach Befangenheitsantrag abgesagt: Entscheidung zu Entscheidungstempo verzögert sich

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1021



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 21.06.2018 - I ZB 58/17  

    Ablehnung des Richters wegen Besorgnis der Befangenheit bei Tätigkeit seiner

    Maßgeblich sind stets die besonderen Umstände des Einzelfalls (BGH, Beschluss vom 20. Oktober 2003 - II ZB 31/02, NJW 2004, 163 f. [juris Rn. 8]; Beschluss vom 21. Oktober 2010 - V ZB 210/09, NJW-RR 2011, 136 Rn. 7; MünchKomm.ZPO/Stackmann aaO § 42 Rn. 6 und 14; BeckOK.ZPO/Vossler, Stand 1. März 2018, § 42 Rn. 7), die vom Gericht in ihrer Gesamtheit zu würdigen sind (vgl. BGH, Beschluss vom 28. März 2017 - RiZ (R) 1/15, NJW-RR 2017, 1021 Rn. 8; Zöller/Vollkommer, ZPO, 32. Aufl., § 42 Rn. 9; Saenger/Bendtsen, ZPO, 7. Aufl., § 42 Rn. 12).
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