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   BGH, 14.02.2017 - VI ZR 434/15   

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https://dejure.org/2017,7826
BGH, 14.02.2017 - VI ZR 434/15 (https://dejure.org/2017,7826)
BGH, Entscheidung vom 14.02.2017 - VI ZR 434/15 (https://dejure.org/2017,7826)
BGH, Entscheidung vom 14. Februar 2017 - VI ZR 434/15 (https://dejure.org/2017,7826)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 833 S 1 BGB, § 833 S 2 BGB, § 529 Abs 1 Nr 1 ZPO
    Tierhalterhaftung: Entlastung von der Gefährdungshaftung bei wirtschaftlichem Zweck einer Pferdehaltung; Begriff der Erwerbstätigkeit; Beachtlichkeit von Einwendungen einer Partei im Berufungsverfahren gegen die erstinstanzliche Überzeugungsbildung

  • verkehrslexikon.de

    Entlastung von der Gefährdungshaftung bei wirtschaftlichem Zweck einer Pferdehaltung

  • IWW

    § 833 Satz 2 BGB, § 833 Satz 1 BGB, §§ 17, 7 Abs. 1 StVG, § 833 Satz 1, § 823 Abs. 1 BGB, § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO, § 286 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Schadenersatzbegehren gegen einen Tierhalter nach einem Unfallereignis; Entlastung des Tierhalters von der Gefährdungshaftung; Einwendungen einer Partei gegen die erstinstanzliche Überzeugungsbildung in der Berufungsinstanz

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Kollision zwischen Kleinbus und einem aus einer Koppel entlaufenen Pferd - Gesundheitsverletzung der Insassen - grundsätzliche Haftung des Pferdehalters nach § 833 S. 1 BGB - keine Exkulpation des Pferdehalters nach § 833 S. 2 BGB - § 833 S. 2 BGB setzt Gewinnerzielungsabsicht ...

  • rewis.io

    Tierhalterhaftung: Entlastung von der Gefährdungshaftung bei wirtschaftlichem Zweck einer Pferdehaltung; Begriff der Erwerbstätigkeit; Beachtlichkeit von Einwendungen einer Partei im Berufungsverfahren gegen die erstinstanzliche Überzeugungsbildung

  • ra.de
  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Erwerbstierhaltung und dem Entlastungsbeweis nach § 833 S. 2 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 833 S. 2; ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 1
    Schadenersatzbegehren gegen einen Tierhalter nach einem Unfallereignis; Entlastung des Tierhalters von der Gefährdungshaftung; Einwendungen einer Partei gegen die erstinstanzliche Überzeugungsbildung in der Berufungsinstanz

  • rechtsportal.de

    ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 1 ; BGB § 833 S. 1-2
    Schadenersatzbegehren gegen einen Tierhalter nach einem Unfallereignis; Entlastung des Tierhalters von der Gefährdungshaftung; Einwendungen einer Partei gegen die erstinstanzliche Überzeugungsbildung in der Berufungsinstanz

  • datenbank.nwb.de

    Tierhalterhaftung: Entlastung von der Gefährdungshaftung bei wirtschaftlichem Zweck einer Pferdehaltung; Begriff der Erwerbstätigkeit; Beachtlichkeit von Einwendungen einer Partei im Berufungsverfahren gegen die erstinstanzliche Überzeugungsbildung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Entlastung von der Gefährdungshaftung bei wirtschaftlichem Zweck einer Pferdehaltung

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Bloße Gewinnerzielungsabsicht reicht für eine Erwerbstätigkeit im Sinne des § 833 Satz 2 BGB nicht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Pferde aus der Koppel ausgebrochen - Ein Tierhalter will der Haftung für einen Autounfall entgehen, indem er seine Stute zum "Nutztier" erklärt

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Entlastung des Tierhalters von der Gefährdungshaftung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn ein Haus- oder Nutztier einen Schaden verursacht hat - Wann haftet der Tierhalter und wann hat er die Möglichkeit sich zu entlasten?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pferdeunfall: Tierhalterhaftung

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Zur Entlastungsmöglichkeit bei der Haftung des Tierhalters

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Entlastungsmöglichkeit bei der Haftung des Tierhalters

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Pferdezucht als Nutztierhaltung setzt Gewinnerzielungsabsicht des Pferdehalters und Möglichkeit der Gewinnerzielung voraus - Bei Nutztierhaltung besteht keine Gefährdungshaftung für Pferdehalter

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Tierhalterhaftung - Erwerbstätigkeit i.S.v. § 833 S. 2 BGB 417

  • Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)

    Gefährdungshaftung des Tierhalters - Darlegung der Nutztiereigenschaft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 725
  • MDR 2017, 819
  • VersR 2017, 702
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • OLG Köln, 01.09.2021 - 22 U 171/18

    Kalte Räumung; rechtliches Gehör; eigene Sachprüfung von Vorbringen durch den

    Derartige Anhaltspunkte können sich insbesondere aus Verfahrensfehlern ergeben, die dem erstinstanzlichen Gericht bei der Feststellung des Sachverhalts unterlaufen sind (vgl. BGH, Beschluss vom 20. November 2018 - II ZR 196/16 -, juris; BGH, Urteil vom 14. Februar 2017 - VI ZR 434/15 -, juris).
  • OLG Dresden, 14.09.2017 - 4 U 975/17

    Anforderungen an den Nachweis der Durchführung einer nicht dokumentierten

    Besteht aus der für das Berufungsgericht gebotenen Sicht eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür, dass im Fall der Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, ist es zu einer erneuten Tatsachenfeststellung verpflichtet (BGH, Urteil vom 14. Februar 2017 - VI ZR 434/15 -, juris; Urteil vom 21. Juni 2016 - VI ZR 403/14 - juris; Urteil vom 9. März 2005 - VIII ZR 266/03- juris.).
  • BGH, 25.03.2021 - I ZR 37/20

    myboshi

    Es durfte die Einwendungen der Beklagten gegen die erstinstanzliche Beweiswürdigung nicht mit der Begründung als unbeachtlich ansehen, sie zeige keine konkreten Widersprüche oder Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze auf, sondern setze lediglich ihre eigene Würdigung an die Stelle derjenigen des Erstgerichts (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Dezember 2015 - VI ZR 67/15, NJW 2016, 713 Rn. 7; Urteil vom 14. Februar 2017 - VI ZR 434/15, NJW-RR 2017, 725 Rn. 21).
  • OLG Frankfurt, 25.10.2021 - 14 U 401/20

    Anscheinsbeweis bei Brandschaden

    Anhaltspunkte, die im Sinne des § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit der vom Landgericht insoweit vorgenommenen Beweiswürdigung begründen und eine andere Wertung als richtiger erscheinen lassen könnten (zu diesem Maßstab vgl. Bundesgerichtshof, Urteil vom 9. März 2005, BGHZ 162, S. 313 ff. = NJW 2005, S. 1583, 1584; Urteil vom 24. Februar 2017, NJW-RR 2017, S. 725 ff. Rn. 20), sind weder dem Berufungsvorbringen der Klägerin zu entnehmen noch sonst ersichtlich.
  • OLG Bamberg, 28.04.2021 - 3 U 272/20

    Ein selbsttätigen Verhalten eines Tieres kann auch in einem krankheitsbedingten

    Eine typische Tiergefahr äußert sich in einem der animalischen Natur entsprechenden unberechenbaren oder instinktgemäßen selbsttätigen Verhalten des Tieres (vgl. BGH NJW 2014, 2434, Rn. 5; VersR 2016, 1068 Rn. 9; NJW-RR 2017, 725, Rn. 9).

    Eine typische Tiergefahr äußert sich demnach in einem der tierischen Natur entsprechenden unberechenbaren oder aber auch instinktgemäßen selbsttätigen Verhalten des Tieres (vgl. etwa BGH, NJW 2014, 2434, Rn. 5; VersR 2016, 1068 Rn. 9; NJW-RR 2017, 725, Rn. 9).

  • BGH, 11.02.2020 - VI ZR 415/18

    Aufklärungsanforderungen bei Lebendorganspende

    In diesem Zusammenhang wird es - insbesondere bei der Frage, ob die Klägerin über die Risiken des Eingriffs ordnungsgemäß aufgeklärt wurde - zu berücksichtigen haben, dass es sich bei der Berufungsinstanz auch nach Inkrafttreten des Zivilprozessreformgesetzes um eine zweite - wenn auch eingeschränkte - Tatsacheninstanz handelt, deren Aufgabe in der Gewinnung einer "fehlerfreien und überzeugenden" und damit "richtigen" Entscheidung des Einzelfalles besteht (vgl. Senatsbeschlüsse vom 22. Dezember 2015 - VI ZR 67/15, NJW 2016, 713 Rn. 7; vom 14. Februar 2017 - VI ZR 434/15, NJW-RR 2017, 725 Rn. 20; jeweils mwN).
  • OLG Dresden, 16.03.2020 - 4 U 2626/19

    Zur Rechtzeitigkeit der ärztlichen Aufklärung bei ambulanten Eingriffen

    Besteht aus der für das Berufungsgericht gebotenen Sicht eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür, dass im Fall der Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, ist es zu einer erneuten Tatsachenfeststellung verpflichtet (BGH, Urteil vom 14. Februar 2017 - VI ZR 434/15 - juris; Urteil vom 21. Juni 2016 - VI ZR 403/14 - juris; Urteil vom 9. März 2005 - VIII ZR 266/03 - juris. Senat, Beschluss vom 10. Januar 2018 - 4 U 750/17 -, Rn. 31 - 32, juris; Beschluss vom 14. September 2017 - 4 U 975/17 -, Rn. 3, juris).
  • LG Bonn, 16.01.2019 - 5 S 106/18

    Schmerzensgeldanspruch gegenüber dem Tierhalter

  • OLG Nürnberg, 18.10.2017 - 12 U 2461/16

    Angemessenes Schmerzensgeld - Verurteilung als Gesamtschuldner

  • BGH, 03.09.2020 - I ZR 186/19

    Rechtliches Gehör: Unterlassener gerichtlicher Hinweis auf bereits

  • OLG Dresden, 10.01.2018 - 4 U 750/17

    Zurückweisung der Berufung gegen ein klageabweisendes Urteil im

  • OLG Dresden, 07.08.2020 - 4 U 1285/20
  • OLG Jena, 15.02.2021 - 4 U 906/20

    Kein Unfall bei Umknicken ohne äußeren Anlass

  • OLG Dresden, 23.06.2020 - 4 U 242/20
  • OLG Schleswig, 16.08.2017 - 5 U 72/17

    Anforderungen an den Nachweis der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse

  • OLG Dresden, 11.12.2020 - 4 U 1885/20
  • KG, 05.02.2021 - 6 U 68/19
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