Rechtsprechung
   BGH, 14.02.2017 - VI ZR 434/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,7826
BGH, 14.02.2017 - VI ZR 434/15 (https://dejure.org/2017,7826)
BGH, Entscheidung vom 14.02.2017 - VI ZR 434/15 (https://dejure.org/2017,7826)
BGH, Entscheidung vom 14. Februar 2017 - VI ZR 434/15 (https://dejure.org/2017,7826)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,7826) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 833 S 1 BGB, § 833 S 2 BGB, § 529 Abs 1 Nr 1 ZPO
    Tierhalterhaftung: Entlastung von der Gefährdungshaftung bei wirtschaftlichem Zweck einer Pferdehaltung; Begriff der Erwerbstätigkeit; Beachtlichkeit von Einwendungen einer Partei im Berufungsverfahren gegen die erstinstanzliche Überzeugungsbildung

  • verkehrslexikon.de

    Entlastung von der Gefährdungshaftung bei wirtschaftlichem Zweck einer Pferdehaltung

  • Wolters Kluwer

    Schadenersatzbegehren gegen einen Tierhalter nach einem Unfallereignis; Entlastung des Tierhalters von der Gefährdungshaftung; Einwendungen einer Partei gegen die erstinstanzliche Überzeugungsbildung in der Berufungsinstanz

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Kollision zwischen Kleinbus und einem aus einer Koppel entlaufenen Pferd - Gesundheitsverletzung der Insassen - grundsätzliche Haftung des Pferdehalters nach § 833 S. 1 BGB - keine Exkulpation des Pferdehalters nach § 833 S. 2 BGB - § 833 S. 2 BGB setzt Gewinnerzielungsabsicht ...

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Erwerbstierhaltung und dem Entlastungsbeweis nach § 833 S. 2 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 833 S. 2; ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 1
    Schadenersatzbegehren gegen einen Tierhalter nach einem Unfallereignis; Entlastung des Tierhalters von der Gefährdungshaftung; Einwendungen einer Partei gegen die erstinstanzliche Überzeugungsbildung in der Berufungsinstanz

  • rechtsportal.de

    ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 1 ; BGB § 833 S. 1-2
    Schadenersatzbegehren gegen einen Tierhalter nach einem Unfallereignis; Entlastung des Tierhalters von der Gefährdungshaftung; Einwendungen einer Partei gegen die erstinstanzliche Überzeugungsbildung in der Berufungsinstanz

  • datenbank.nwb.de

    Tierhalterhaftung: Entlastung von der Gefährdungshaftung bei wirtschaftlichem Zweck einer Pferdehaltung; Begriff der Erwerbstätigkeit; Beachtlichkeit von Einwendungen einer Partei im Berufungsverfahren gegen die erstinstanzliche Überzeugungsbildung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Pferderecht - Entlastung von der Gefährdungshaftung bei wirtschaftlichem Zweck einer Pferdehaltung

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Bloße Gewinnerzielungsabsicht reicht für eine Erwerbstätigkeit im Sinne des § 833 Satz 2 BGB nicht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Pferde aus der Koppel ausgebrochen - Ein Tierhalter will der Haftung für einen Autounfall entgehen, indem er seine Stute zum "Nutztier" erklärt

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn ein Haus- oder Nutztier einen Schaden verursacht hat - Wann haftet der Tierhalter und wann hat er die Möglichkeit sich zu entlasten?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pferdeunfall: Tierhalterhaftung

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Zur Entlastungsmöglichkeit bei der Haftung des Tierhalters

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Pferdezucht als Nutztierhaltung setzt Gewinnerzielungsabsicht des Pferdehalters und Möglichkeit der Gewinnerzielung voraus - Bei Nutztierhaltung besteht keine Gefährdungshaftung für Pferdehalter

Besprechungen u.ä. (4)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Entlastung des Tierhalters von der Gefährdungshaftung

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 833 S. 2 BGB
    Gefährdungshaftung des Tierhalters - Darlegung der Nutztiereigenschaft

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Tierhalterhaftung - Erwerbstätigkeit i.S.v. § 833 S. 2 BGB 417

  • Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)

    Gefährdungshaftung des Tierhalters - Darlegung der Nutztiereigenschaft

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Haftung des Nutztierhalters" von RAin Simone Hensen, LL.M., original erschienen in: NJW Spezial 2017, 265 - 266.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 725
  • MDR 2017, 819
  • VersR 2017, 702
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • AG Brandenburg, 28.11.2017 - 34 C 146/16

    Imkerhaftung wenn Personen von Bienen gestochen werden

    40 Darüber hinaus betreibt der Beklagte seine Bienenhaltung auch unstreitig nur als Hobby, so dass diese also nicht seinem Beruf, seiner Erwerbstätigkeit oder seinem Unterhalt dient und es somit auch aus diesem Grunde bei der Haftung nach § 833 Satz 1 BGB verbleiben würde (BGH, Urteil vom 14.02.2017, Az.: VI ZR 434/15, u.a. in: NJW-RR 2017, Seiten 725 f.; Heinrichsmeier, JuS 2010, Seiten 998/1003 f.).
  • OLG Saarbrücken, 31.01.2018 - 2 U 30/15

    Haftung des Halters eines in einer Jugendhilfeeinrichtung zum heilpädagogischen

    Die Tierhalterhaftung erfordert die Verwirklichung einer typischen Tiergefahr, die sich in einem der tierischen Natur entsprechenden unberechenbaren und selbstständigen Verhalten des Tieres äußert (BGH, Urteile vom 14. Februar 2017 - VI ZR 434/15, NJW-RR 2017, 725 Rn. 9; vom 27. Januar 2015 - VI ZR 467/13, NJW 2015, 1824 Rn. 12; vom 6. Juli 1976 - VI ZR 177/75, BGHZ 67, 129, 132).

    Dieser Zweck muss allerdings stets ein wirtschaftlicher sein (so ausdrücklich BGH, Urteil vom 14. Februar 2017 - VI ZR 434/15, NJW-RR 2017, 725 Rn. 11).

    Unter Erwerbstätigkeit i.S. des § 833 Satz 2 BGB ist dabei jede Tätigkeit zu verstehen, die auf Gewinnerzielung gerichtet ist (BGH, Urteil vom 14. Februar 2017, aaO, Rn. 13).

    Die entscheidungserheblichen Rechtsfragen sind in der höchstrichterlichen Rechtsprechung, insbesondere in den Urteilen des Bundesgerichtshofs vom 21. Dezember 2010 (VI ZR 312/09, NJW 2011, 1961) und vom 14. Februar 2017 (VI ZR 434/15, NJW-RR 2017, 725), geklärt.

  • OLG Dresden, 14.09.2017 - 4 U 975/17

    Anforderungen an den Nachweis der Durchführung einer nicht dokumentierten

    Besteht aus der für das Berufungsgericht gebotenen Sicht eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür, dass im Fall der Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, ist es zu einer erneuten Tatsachenfeststellung verpflichtet (BGH, Urteil vom 14. Februar 2017 - VI ZR 434/15 -, juris; Urteil vom 21. Juni 2016 - VI ZR 403/14 - juris; Urteil vom 9. März 2005 - VIII ZR 266/03- juris.).
  • OLG Dresden, 10.01.2018 - 4 U 750/17

    Zurückweisung der Berufung gegen ein klageabweisendes Urteil im

    Besteht aus der für das Berufungsgericht gebotenen Sicht eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür, dass im Fall der Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, ist es zu einer erneuten Tatsachenfeststellung verpflichtet (BGH, Urteil vom 14. Februar 2017 - VI ZR 434/15 - juris; Urteil vom 21. Juni 2016 - VI ZR 403/14 - juris; Urteil vom 9. März 2005 - VIII ZR 266/03 - juris. Senat, Beschluss vom 14. September 2017 - 4 U 975/17 -, Rn. 3, juris).
  • OLG Schleswig, 16.08.2017 - 5 U 72/17
    Aus der für den Senat gebotenen Sicht besteht keine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür, dass im Fall der Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird (vgl. BGH, Urteil vom 14. Februar 2017 - VI ZR 434/15, Rn. 20).
  • LG Bonn, 16.01.2019 - 5 S 106/18

    Schmerzensgeldanspruch gegenüber dem Tierhalter

    Eine typische Tiergefahr äußert sich in einem der tierischen Natur entsprechenden unberechenbaren und selbstständigen Verhalten des Tiers (BGH NJW-RR 2017, 725).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht