Rechtsprechung
   BGH, 08.12.2017 - V ZR 16/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,56755
BGH, 08.12.2017 - V ZR 16/17 (https://dejure.org/2017,56755)
BGH, Entscheidung vom 08.12.2017 - V ZR 16/17 (https://dejure.org/2017,56755)
BGH, Entscheidung vom 08. Dezember 2017 - V ZR 16/17 (https://dejure.org/2017,56755)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 1 S 1 Nr 2 Buchst e ZPOEG§15aAG SH, § 1 Abs 2 S 1 Nr 1 ZPOEG§15aAG SH, § 40 Abs 1 NachbG SH, § 204 Abs 1 Nr 4 Buchst a BGB
    Obligatorische Streitschlichtung als Prozessvoraussetzung bei nachbarrechtlichen Ansprüchen mit gesetzlicher Ausschlussfrist; Hemmung der Ausschlussfrist bei Einleitung eines Schlichtungsverfahrens

  • Wolters Kluwer

    Obligatorische Streitschlichtung von Streitigkeiten über Ansprüche wegen der im Nachbarrechtsgesetz Schleswig-Holstein (NachbG SH) geregelten Nachbarrechte; Geltendmachung der Ansprüche innerhalb einer gesetzlich angeordneten Ausschlussfrist mit der Klage; Hemmung des Laufs der Ausschlussfrist des § 40 Abs. 1NachbG SH durch die Einleitung eines Schlichtungsverfahrens

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    LSchliG SH § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. e, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1; NachbG SH § 40 Abs. 1; BGB § 204 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. a
    Unzulässige Klage auf Rückschnitt von auf der Grenze zum Nachbargrundstück befindlichen Pflanzen mangels Durchführung landesrechtlich angeordneter obligatorischer Streitschlichtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Obligatorische Streitschlichtung von Streitigkeiten über Ansprüche wegen der im Nachbarrechtsgesetz Schleswig-Holstein ( NachbG SH) geregelten Nachbarrechte; Geltendmachung der Ansprüche innerhalb einer gesetzlich angeordneten Ausschlussfrist mit der Klage; Hemmung des Laufs der Ausschlussfrist des § 40 Abs. 1NachbG SH durch die Einleitung eines Schlichtungsverfahrens

  • rechtsportal.de

    Obligatorische Streitschlichtung von Streitigkeiten über Ansprüche wegen der im Nachbarrechtsgesetz Schleswig-Holstein ( NachbG SH) geregelten Nachbarrechte; Geltendmachung der Ansprüche innerhalb einer gesetzlich angeordneten Ausschlussfrist mit der Klage; Hemmung des Laufs der Ausschlussfrist des § 40 Abs. 1NachbG SH durch die Einleitung eines Schlichtungsverfahrens

  • datenbank.nwb.de

    Obligatorische Streitschlichtung als Prozessvoraussetzung bei nachbarrechtlichen Ansprüchen mit gesetzlicher Ausschlussfrist; Hemmung der Ausschlussfrist bei Einleitung eines Schlichtungsverfahrens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Streitschlichtung ist auch bei Ausschlussfristen erforderlich!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Nachbarrechte: Keine Klage ohne vorherige obligatorische Streitschlichtung

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Schlichtungsverfahren bei Ausschlussfrist:zwar erforderlich, aber auch hemmend

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Streitschlichtung ist auch bei Ausschlussfristen erforderlich (IMR 2018, 216)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 394
  • MDR 2018, 469
  • NZM 2018, 239
  • VersR 2018, 617
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 22.02.2019 - V ZR 136/18

    Verjährung des Anspruchs des Grundstückseigentümers auf Zurückschneiden

    Nimmt der Nachbar den störenden Zustand länger als drei Jahre hin, kann er die Beseitigung im Interesse des Rechtsfriedens, der durch die Verjährung geschaffen werden soll (vgl. Senat, Urteil vom 8. Dezember 2017 - V ZR 16/17, NJW-RR 2018, 394 Rn. 21), nicht mehr verlangen.
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