Volltextveröffentlichungen (5)

• Justiz Sachsen
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• JurPC

  Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Würdigen von Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk im Gesamtgefüge der auch über einen längeren Zeitraum hinweg erfolgten Einträge; Annahme einer unzulässigen Schmähkritik aufgrund von Zügen einer Privatfehde als Ergebnis der Gesamtwürdigung; Erkennbarkeit des ...

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Art. 8, 10 EMRK

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Privatfehde in einem sozialen Netzwerk = Schmähkritik

• verweyen.legal (Kurzinformation)

  Erkennbarkeit eines von Schmäh Betroffenen in soz. Netzwerken.

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Hasstiraden auf Facebook - Nach Kontaktverbot beginnt ein Vater eine Privatfehde gegen den Pflegevater seines Sohnes

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Schmähkritik durch Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Unzulässige Schmähkritik bei als Privatfehde zu kennzeichnenden Meinungsäußerungen auf Facebook - Begriffe wie "Kindesentfremder" und "Kinderschänder" begründen Unterlassungsanspruch

Papierfundstellen

• NJW-RR 2018, 44
• FamRZ 2018, 474
• MMR 2018, 476
• ZUM 2018, 192

Wird zitiert von ... (8)

• OLG Dresden, 07.01.2019 - 4 W 1149/18

  Ansprüche gegen einen Suchmaschinenbetreiber wegen Verletzung des allgemeinen …

  Im Unterschied hierzu stellt die Bezeichnung als "Kinderschänder" eine Formalbeleidigung dar, die ohne Abwägung mit der Meinungsfreiheit zu untersagen ist (Senat, Urteil vom 05.09.2017 - 4 U 682/17 - juris).
• OLG Köln, 18.04.2019 - 15 U 156/18

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Berichterstattung in der …

  Hierfür ist die Nennung des Namens, auch in abgekürzter Form, nicht unbedingt erforderlich; es kann bereits die Übermittlung von Teilinformationen genügen, aus denen sich die Identität für die sachlich interessierte Leserschaft ohne weiteres ergibt oder mühelos ermitteln lässt (…BGH, Urt. v. 21.6.2005 - VI ZR 122/04;… BGH, Urt. v. 10.12.1991 - VI ZR 53/91, NJW 1992, 1312; OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17, NJW-RR 2018, 44;… vgl. auch BGH, Urt. v. 26.6.1979 - VI ZR 108/78, NJW 1979, 2205 für den Bereich der Bildberichterstattung ).

  Dafür kann unter Umständen die Schilderung von Einzelheiten aus dem Lebenslauf des Betroffenen oder die Nennung seines Wohnortes und seiner Berufstätigkeit ausreichen (vgl. OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17, NJW-RR 2018, 44;… OLG Frankfurt, Urt. v. 25.5.2016 - 16 U 198/15, GRUR-RR 2017, 120;… LG Frankfurt, Urt. v. 14.12.2017 - 2/3 O 292/17, NJW-RR 2018, 428;… Wenzel ( Burkhardt ), Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 6. Auflage, § 12 Rn. 43).

• OLG Köln, 14.06.2018 - 15 U 157/17

  Unterlassungsanspruch wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

  Hierfür ist die Nennung des Namens, auch in abgekürzter Form, nicht unbedingt erforderlich; es kann bereits die Übermittlung von Teilinformationen genügen, aus denen sich die Identität für die sachlich interessierte Leserschaft ohne weiteres ergibt oder mühelos ermitteln lässt (…BGH, Urt. v. 21.6.2005 - VI ZR 122/04, juris; OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17, NJW-RR 2018, 44).

  Dafür kann unter Umständen die Schilderung von Einzelheiten aus dem Lebenslauf des Betroffenen oder die Nennung seines Wohnortes und seiner Berufstätigkeit ausreichen (vgl. OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17, NJW-RR 2018, 44;… Wenzel ( Burkhardt ), Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Auflage, § 12 Rn. 43).

  Denn entscheidend ist - wie oben ausgeführt - nicht das tatsächliche Erkannt-Werden, sondern vielmehr die Erkennbarkeit im Sinne der abstrakten Möglichkeit bzw. der Befürchtung des Betroffenen (vgl. OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17, NJW-RR 2018, 44: Für die Erkennbarkeit reicht es aus, wenn der Betroffene begründeten Anlass hat anzunehmen, er könne innerhalb eines mehr oder minder großen Bekanntenkreises erkannt werden ).

 
• OLG Dresden, 25.01.2022 - 4 U 2052/21

  Unterlassung und Widerruf von Äußerungen in einer Berichterstattung; Erkennbare …

  Ausreichend sei nach der Rechtsprechung auch des Senats (NJW-RR 2018, 44) die Erkennbarkeit im Bekanntenkreis.
• OLG Hamm, 19.02.2021 - 7 U 54/20

  Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb; soziale Medien; …

  Es ist vielmehr eine umfassende Abwägung unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände des Einzelfalls vorzunehmen (OLG Dresden, Urteil vom 05. September 2017 - 4 U 682/17 -, juris, Rn. 13; s. a. OLG Oldenburg…, Urteil vom 01. Juli 2019 - 13 W 16/19 -, juris, Rn. 9 ff.).
• LG Köln, 19.12.2018 - 28 O 201/18

  Unterlassungsanspruch eines Betroffenen der Verbreitung und Veröffentlichung von …

  Hierfür ist die Nennung des Namens, auch in abgekürzter Form, nicht unbedingt erforderlich; es kann bereits die Übermittlung von Teilinformationen genügen, aus denen sich die Identität für die sachlich interessierte Leserschaft ohne weiteres ergibt oder mühelos ermitteln lässt (…vgl. BGH, Urt. v. 21.6.2005 - VI ZR 122/04, juris;… OLG Köln, Urt. v. 14.06.2018 - 15 U 157/17; OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17).
• LG Köln, 27.04.2020 - 28 O 131/20
  Hierfür ist die Nennung des Namens, auch in abgekürzter Form, nicht unbedingt erforderlich; es kann bereits die Übermittlung von Teilinformationen genügen, aus denen sich die Identität für die sachlich interessierte Leserschaft ohne weiteres ergibt oder mühelos ermitteln lässt (…vgl. BGH, Urt. v. 21.6.2005 - VI ZR 122/04, juris;… OLG Köln, Urt. v. 14.06.2018 - 15 U 157/17; OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17).
• LG Köln, 15.10.2019 - 28 O 351/19
  Hierfür ist die Nennung des Namens, auch in abgekürzter Form, nicht unbedingt erforderlich; es kann bereits die Übermittlung von Teilinformationen genügen, aus denen sich die Identität für die sachlich interessierte Leserschaft ohne weiteres ergibt oder mühelos ermitteln lässt (…vgl. BGH, Urt. v. 21.06.2005 - VI ZR 122/04, juris;… OLG Köln, Urt. v. 14.06.2018 - 15 U 157/17; OLG Dresden, Urt. v. 05.09.2017 - 4 U 682/17).