Rechtsprechung
| OLG Dresden, 05.09.2017 - 4 U 682/17 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Sachsen
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- JurPC
Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Würdigen von Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk im Gesamtgefüge der auch über einen längeren Zeitraum hinweg erfolgten Einträge; Annahme einer unzulässigen Schmähkritik aufgrund von Zügen einer Privatfehde als Ergebnis der Gesamtwürdigung; Erkennbarkeit des ...
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Privatfehde in einem sozialen Netzwerk = Schmähkritik
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Hasstiraden auf Facebook - Nach Kontaktverbot beginnt ein Vater eine Privatfehde gegen den Pflegevater seines Sohnes
- kvlegal.de (Kurzinformation)
Erkennbarkeit eines von Schmäh Betroffenen in soz. Netzwerken.
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Unzulässige Schmähkritik bei als Privatfehde zu kennzeichnenden Meinungsäußerungen auf Facebook - Begriffe wie "Kindesentfremder" und "Kinderschänder" begründen Unterlassungsanspruch
Verfahrensgang
- LG Chemnitz, 28.03.2017 - 4 O 1452/16
- OLG Dresden, 05.09.2017 - 4 U 682/17
Papierfundstellen
- NJW-RR 2018, 44
- FamRZ 2018, 474
- MMR 2018, 476
- ZUM 2018, 192
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Dresden, 07.01.2019 - 4 W 1149/18
Ansprüche gegen einen Suchmaschinenbetreiber wegen Verletzung des allgemeinen …
Im Unterschied hierzu stellt die Bezeichnung als "Kinderschänder" eine Formalbeleidigung dar, die ohne Abwägung mit der Meinungsfreiheit zu untersagen ist (Senat, Urteil vom 05.09.2017 - 4 U 682/17 - juris). - OLG Köln, 18.04.2019 - 15 U 156/18
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Berichterstattung in der …
Hierfür ist die Nennung des Namens, auch in abgekürzter Form, nicht unbedingt erforderlich; es kann bereits die Übermittlung von Teilinformationen genügen, aus denen sich die Identität für die sachlich interessierte Leserschaft ohne weiteres ergibt oder mühelos ermitteln lässt (…BGH, Urt. v. 21.6.2005 - VI ZR 122/04;… BGH, Urt. v. 10.12.1991 - VI ZR 53/91, NJW 1992, 1312; OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17, NJW-RR 2018, 44;… vgl. auch BGH, Urt. v. 26.6.1979 - VI ZR 108/78, NJW 1979, 2205 für den Bereich der Bildberichterstattung ).Dafür kann unter Umständen die Schilderung von Einzelheiten aus dem Lebenslauf des Betroffenen oder die Nennung seines Wohnortes und seiner Berufstätigkeit ausreichen (vgl. OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17, NJW-RR 2018, 44;… OLG Frankfurt, Urt. v. 25.5.2016 - 16 U 198/15, GRUR-RR 2017, 120;… LG Frankfurt, Urt. v. 14.12.2017 - 2/3 O 292/17, NJW-RR 2018, 428;… Wenzel ( Burkhardt ), Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 6. Auflage, § 12 Rn. 43).
- OLG Köln, 14.06.2018 - 15 U 157/17
Unterlassungsanspruch wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
Hierfür ist die Nennung des Namens, auch in abgekürzter Form, nicht unbedingt erforderlich; es kann bereits die Übermittlung von Teilinformationen genügen, aus denen sich die Identität für die sachlich interessierte Leserschaft ohne weiteres ergibt oder mühelos ermitteln lässt (…BGH, Urt. v. 21.6.2005 - VI ZR 122/04, juris; OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17, NJW-RR 2018, 44).Dafür kann unter Umständen die Schilderung von Einzelheiten aus dem Lebenslauf des Betroffenen oder die Nennung seines Wohnortes und seiner Berufstätigkeit ausreichen (vgl. OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17, NJW-RR 2018, 44;… Wenzel ( Burkhardt ), Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Auflage, § 12 Rn. 43).
Denn entscheidend ist - wie oben ausgeführt - nicht das tatsächliche Erkannt-Werden, sondern vielmehr die Erkennbarkeit im Sinne der abstrakten Möglichkeit bzw. der Befürchtung des Betroffenen (vgl. OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17, NJW-RR 2018, 44: Für die Erkennbarkeit reicht es aus, wenn der Betroffene begründeten Anlass hat anzunehmen, er könne innerhalb eines mehr oder minder großen Bekanntenkreises erkannt werden ).
- LG Köln, 19.12.2018 - 28 O 201/18
Unterlassungsanspruch eines Betroffenen der Verbreitung und Veröffentlichung von …
Hierfür ist die Nennung des Namens, auch in abgekürzter Form, nicht unbedingt erforderlich; es kann bereits die Übermittlung von Teilinformationen genügen, aus denen sich die Identität für die sachlich interessierte Leserschaft ohne weiteres ergibt oder mühelos ermitteln lässt (…vgl. BGH, Urt. v. 21.6.2005 - VI ZR 122/04, juris;… OLG Köln, Urt. v. 14.06.2018 - 15 U 157/17; OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17).