Rechtsprechung
   BGH, 21.02.2018 - VIII ZR 255/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,3018
BGH, 21.02.2018 - VIII ZR 255/16 (https://dejure.org/2018,3018)
BGH, Entscheidung vom 21.02.2018 - VIII ZR 255/16 (https://dejure.org/2018,3018)
BGH, Entscheidung vom 21. Februar 2018 - VIII ZR 255/16 (https://dejure.org/2018,3018)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 535 Abs 1 BGB, § 823 Abs 1 BGB

  • Wolters Kluwer

    Pflicht eines Vermieters und Grundstückseigentümers zum Räumen und Streuen der Teile des öffentlichen Gehwegs auch über die Grundstücksgrenze hinaus ohne Übertragung der allgemeinen Räumpflicht und Streupflicht durch die Gemeinde auf den Anlieger; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 535 Abs. 1 ; BGB § 823 Abs. 1 Dc, Eb

  • rechtsportal.de

    Pflicht eines Vermieters und Grundstückseigentümers zum Räumen und Streuen der Teile des öffentlichen Gehwegs auch über die Grundstücksgrenze hinaus ohne Übertragung der allgemeinen Räumpflicht und Streupflicht durch die Gemeinde auf den Anlieger; ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Räum- und Streupflichten des Eigentümers enden an der Grundstücksgrenze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Räum- und Streupflicht des Vermieters

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Wie weit geht die Räum- und Streupflicht des Hauseigentümers?

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Mietrecht: Keine Schneeräumpflicht des Vermieters und Grundstückseigentümers über Grundstücksgrenze hinaus

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Öffentliche Gehwege - und die Räumpflicht des Grundstückseigentümers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Räum- und Streupflicht des Vermieters

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Räum- und Streupflicht des Vermieters

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Keine Schneeräumpflicht des Vermieters und Grundstückseigentümers über Grundstücksgrenze hinaus

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Räum- und Streupflicht des Vermieters

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Räum- und Streupflicht des Vermieters

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Glatteisunfall auf dem Gehweg - Ein verletzter Münchner verklagt erfolglos eine Hauseigentümerin auf Schmerzensgeld

  • versr.de (Kurzinformation)

    Zur Räum- und Streupflicht (Winterdienst) des Vermieters

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Räum- und Streupflicht des Vermieters

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Kein Schadenersatz nach Glätteunfall auf Gehweg

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Keine Streupflicht für Hauseigentümer auf öffentlichen Wegen, sofern die Gemeinde Winterdienst nicht wirksam auf die Anlieger übertragen hat

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung des Vermieters für Sturz auf öffentlichem Gehweg bei Befreiung vom Winterdienst

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Räum- und Streupflicht des Vermieters

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Zur Räum- und Streupflicht des Vermieters


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur Räum- und Streupflicht des Vermieters

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 280, 535, 823 BGB
    Räum- und Streupflicht eines Vermieters und Grundstückseigentümers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Räum- und Streupflichten des Eigentümers enden an der Grundstücksgrenze (IMR 2018, 231)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 726
  • MDR 2018, 669
  • NZM 2018, 509
  • VersR 2018, 756
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 02.07.2019 - VI ZR 184/18

    Schadensersatzanspruch aufgrund eines Glatteisunfalls; Umfang der Streupflicht

    Entstehung, Umfang und Maß einer Streupflicht richten sich danach, was zur gefahrlosen Sicherung des Verkehrs erforderlich ist, dem die jeweilige Verkehrseinrichtung dient, und was dem Pflichtigen zumutbar ist (so bereits BGH, Urteil vom 22. November 1965 - III ZR 32/65, VersR 1966, 90, juris Rn. 35 f., und Beschluss vom 21. Mai 1982 - III ZR 165/81, VersR 1983, 162; vgl. auch Senatsurteil vom 12. Juni 2012 - VI ZR 138/11, VersR 2012, 1050 Rn. 10; BGH, Urteil vom 21. Februar 2018 - VIII ZR 255/16, VersR 2018, 756 Rn. 27; jeweils mwN).

    Im Übrigen enthebt die Erwartung, bei winterlichen Witterungsverhältnissen ordnungsgemäß geräumte oder gestreute Wege vorzufinden, den Fußgänger nicht der eigenen Verpflichtung, sorgfältiger als sonst seines Weges zu gehen (BGH, Urteile vom 21. Februar 2018 - VIII ZR 255/16, VersR 2018, 756 Rn. 27; vom 9. Oktober 2003 - III ZR 8/03, NJW 2003, 3622, 3624, juris Rn. 21).

  • BGH, 05.12.2018 - VIII ZR 17/18

    Wohnraummiete: Gebrauchsgewährungs- und Erhaltungspflicht des Vermieters

    Denn die Instandhaltungspflicht des Vermieters beschränkt sich nicht nur auf das eigentliche Mietobjekt, sondern erstreckt sich auch auf die nicht ausdrücklich mitvermieteten Hausteile, die, wenn auch nur mittelbar, dem Mietgebrauch unterliegen (vgl. Senatsurteile vom 21. Februar 2018 - VIII ZR 255/16, NJW-RR 2018, 726 Rn. 20; vom 19. Oktober 1966 - VIII ZR 93/64, NJW 1967, 154 unter 2 a).
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