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   OLG Köln, 09.05.2019 - 15 W 70/18   

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https://dejure.org/2019,15246
OLG Köln, 09.05.2019 - 15 W 70/18 (https://dejure.org/2019,15246)
OLG Köln, Entscheidung vom 09.05.2019 - 15 W 70/18 (https://dejure.org/2019,15246)
OLG Köln, Entscheidung vom 09. Mai 2019 - 15 W 70/18 (https://dejure.org/2019,15246)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Facebook spricht Deutsch

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung wegen Profil-Sperrung in sozialem Netzwerk

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Sperrung durch soziales Netzwerk

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unberechtigte User-Sperrung durch soziales Netzwerk

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Dringlichkeit als Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Betreiber eines sozialen Netzwerk wegen einer Sperrmaßnahme

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 1213
  • EuZW 2019, 750
  • MMR 2019, 530
  • afp 2019, 356
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 18.12.2019 - 7 W 66/19

    Zustellung einer deutschsprachigen Beschlussverfügung an Facebook Irland möglich

    Insofern hat eine Gesamtwürdigung unter Berücksichtigung aller Umstände zu erfolgen (vgl. EuGH, Beschluss vom 28.04.2016, C-384/14 Rn 77 ff., juris; OLG Köln, NJW-RR 2019, 1213 m.w. Nachw.; LG Offenburg, Urteil vom 26.09.2018 - 2 O 310/18-, juris; LG Stuttgart, Urteil vom 29.08.2019 - 11 O 291/18 - BeckRS 2019, 21036).
  • OLG München, 14.10.2019 - 14 W 1170/19

    Sofortige Beschwerde von Antragsteller- Wirksamkeit einer einstweiligen Verfügung

    Maßgeblich sind insoweit die tatsächlich im Unternehmen vorhandenen und verfügbaren Fähigkeiten, auf die der Empfänger in zumutbarer Weise zugreifen kann (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2015, 183, 184; OLG Köln, EuZW 2019, 750, Rdnr. 6; LG Heidelberg, BeckRS 2018, 41758, Rdnr. 6; LG Offenburg, BeckRS 2018, 23801, Rdnr. 25; AG Erding, BeckRS 2014, 16268, unter Ziffer I. der Entscheidungsgründe; Musielak/Voit/Stadler, Art. 8 EuZustVO, Rdnr. 4; MüKo ZPO/Rauscher, Art. 8 EuZustVO, Rdnr. 12).
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