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   BGH, 30.04.2019 - VI ZB 48/18   

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https://dejure.org/2019,17297
BGH, 30.04.2019 - VI ZB 48/18 (https://dejure.org/2019,17297)
BGH, Entscheidung vom 30.04.2019 - VI ZB 48/18 (https://dejure.org/2019,17297)
BGH, Entscheidung vom 30. April 2019 - VI ZB 48/18 (https://dejure.org/2019,17297)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 ZPO, § 522 Abs 1 ZPO, § 547 Nr 6 ZPO, § 576 Abs 3 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Wiedergabe des maßgeblichen Sachverhalts in den der Rechtsbeschwerde unterliegen Beschlüssen; Erkennenlassen des Streitgegenstands und der Anträge in beiden Instanzen

  • Wolters Kluwer

    Wiedergabe des maßgeblichen Sachverhalts in den der Rechtsbeschwerde unterliegen Beschlüssen; Erkennenlassen des Streitgegenstands und der Anträge i...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 3 ; ZPO § 547 Nr. 6 ; ZPO § 576 Abs. 3
    Wiedergabe des maßgeblichen Sachverhalts in den der Rechtsbeschwerde unterliegen Beschlüssen; Erkennenlassen des Streitgegenstands und der Anträge in beiden Instanzen

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Inhaltliche Anforderungen an der Rechtsbeschwerde unterliegende Beschlüsse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nochmal: Rechtsbeschwerdefähige Beschlüsse müssen ausreichend begründet werden! (IBR 2019, 1174)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 952
  • MDR 2019, 954
  • FamRZ 2019, 1440
  • VersR 2020, 250
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 19.01.2021 - VI ZB 41/20

    Wiedergabe des maßgeblichen Sachverhalts und Begründung i.R.d. Entscheidung der

    Anderenfalls sind sie nicht mit den nach dem Gesetz (§ 576 Abs. 3, § 547 Nr. 6 ZPO) erforderlichen Gründen versehen und bereits deshalb wegen eines von Amts wegen zu berücksichtigenden Verfahrensmangels aufzuheben (vgl. Senat, Beschlüsse vom 30. April 2019 - VI ZB 48/18, MDR 2019, 954 Rn. 4; vom 19. März 2019 - VI ZB 27/17, juris Rn. 5; vom 12. Februar 2019 - VI ZB 35/17, juris Rn. 4; vom 6. Februar 2018 - VI ZB 12/17, juris Rn. 4; vom 26. April 2016 - VI ZB 4/16 und - VI ZB 7/16, NJW-RR 2016, 952 Rn. 16; vom 16. April 2013 - VI ZB 50/12, NJW-RR 2013, 1077 Rn. 4; jeweils mwN).

    Dies gilt auch, wenn das Berufungsgericht die Berufung verwirft, weil die Berufungssumme nicht erreicht sei (vgl. Senat, Beschlüsse vom 30. April 2019 - VI ZB 48/18, MDR 2019, 954 Rn. 4; vom 12. Februar 2019 - VI ZB 35/17, juris Rn. 5; vom 6. Februar 2018 - VI ZB 12/17, juris Rn. 4; vom 16. April 2013 - VI ZB 50/12, NJW-RR 2013, 1077 Rn. 4).

    Denn die Wertfestsetzung kann vom Rechtsbeschwerdegericht nur daraufhin überprüft werden, ob das Berufungsgericht die Grenzen des ihm von § 3 ZPO eingeräumten Ermessens überschritten oder rechtsfehlerhaft von ihm Gebrauch gemacht hat (vgl. Senat, Beschlüsse vom 30. April 2019 - VI ZB 48/18, MDR 2019, 954 Rn. 4; vom 12. Februar 2019 - VI ZB 35/17, juris Rn. 5; vom 6. Februar 2018 - VI ZB 12/17, juris Rn. 4; vom 16. April 2013 - VI ZB 50/12, NJW-RR 2013, 1077 Rn. 4; jeweils mwN).

  • BGH, 07.07.2020 - VI ZB 66/19

    Erhöhung des Werts des Beschwerdegegenstands wegen eines Anspruch auf Befreiung

    Der Senat hat durch Beschluss vom 30. April 2019 (VI ZB 48/18) auf die Rechtsbeschwerde des Klägers den Beschluss des Landgerichts aufgehoben, die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen sowie zur Begründung ausgeführt, dass sich der für die rechtliche Überprüfung erforderliche Sachverhalt und das Rechtsschutzziel des Klägers der angefochtenen Entscheidung nicht mit der erforderlichen Sicherheit entnehmen lassen.
  • BGH, 20.08.2019 - VIII ZB 29/19

    Erforderliche Erkennbarkeit des Umfang und des Ziels der

    aa) Zwar müssen Beschlüsse, die der Rechtsbeschwerde unterliegen, nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs den maßgeblichen Sachverhalt, über den entschieden wird, wiedergeben und den Streitgegenstand und die Anträge in beiden Instanzen erkennen lassen; anderenfalls sind sie nicht mit den nach dem Gesetz (§ 576 Abs. 3, § 547 Nr. 6 ZPO) erforderlichen Gründen versehen und bereits deshalb aufzuheben (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 13. Juni 2017 - VIII ZB 7/16, juris Rn. 6; vom 30. April 2019 - VI ZB 48/18, juris Rn. 4; jeweils mwN).

    Ein solcher Beschluss leidet an einem Verfahrensmangel und ist deshalb aufzuheben (BGH, Beschlüsse vom 6. November 2012 - VI ZB 33/12, aaO; vom 13. Juni 2017 - VIII ZB 7/16, aaO Rn. 7; vom 30. April 2019 - VI ZB 48/18, aaO; jeweils mwN).

  • OLG Hamm, 24.04.2020 - 30 U 5/20
    Die Schilderung muss eine lückenlose Darstellung des Weges des konkreten Schriftstücks in den dafür vorgesehenen Postausgangskorb als der letzten Station auf dem Weg zum Adressaten enthalten und den hinreichend sicheren Schluss erlauben, dass das Schriftstück nach der Unterschrift durch den Prozessbevollmächtigten nur in das Ausgangsbehältnis gelangt sein konnte und nicht unterwegs liegen geblieben, verloren gegangen oder fehlgeleitet worden ist (BGH NJW-RR 2019, 952 Rn. 11; NJW-RR 2019, 500 Rn. 12; NJW-RR 2018, 445 Rn. 14 jew. m.w.N.).
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