Rechtsprechung
   BGH, 24.03.2020 - XI ZR 516/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,14880
BGH, 24.03.2020 - XI ZR 516/18 (https://dejure.org/2020,14880)
BGH, Entscheidung vom 24.03.2020 - XI ZR 516/18 (https://dejure.org/2020,14880)
BGH, Entscheidung vom 24. März 2020 - XI ZR 516/18 (https://dejure.org/2020,14880)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,14880) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 3 S 1 BGB, § 491 BGB, §§ 491 ff BGB

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 307 Abs. 3 S. 1
    Keine AGB-Kontrolle über eine Bereitstellungsprovision

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    24.3.2020XI ZR 516/18Wirksamkeit einer klauselmäßig vereinbarten Bereitstellungsprovision in einem Verbraucherdarlehensvertrag

  • rewis.io
  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 138, 307 Abs. 1 Satz 2
    Wirksame Klausel über Bereitstellungszinsen beim Immobiliardarlehen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 544 Abs. 2 Nr. 1
    Hinweisbeschluss bezüglich der Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde; Erforderlicher Wert der Beschwer für die Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de

    Allgemeine Kreditbedingungen: Formularklausel im Verbraucherkreditvertrag über die Erhebung einer Bereitstellungsprovision

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine AGB-Kontrolle bzgl. einer Bereitstellungsprovision

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wirksamkeit von Klauseln über Bereitstellungszinsen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • hofauer.com (Kurzinformation)

    Bereitstellungsprovision gegenüber Verbrauchern zulässig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2020, 1055
  • NJW-RR 2020, 1055 Nr. 17
  • ZIP 2020, 1352
  • ZIP 2020, 1352 Nr. 28
  • WM 2020, 1204
  • WM 2020, 1204 Nr. 26
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 13.10.2020 - VIII ZR 25/19

    EUR 2.500,00 pro AGB-Klausel - Im Verbandsprozess erfolgt grundsätzlich keine vom

    Da sich bei Verbandsprozessen nach §§ 1, 4 UKlaG der Streitwert und die Beschwer der Parteien regelmäßig nach dem Interesse der Allgemeinheit an der Beseitigung der beanstandeten AGB-Bestimmung richtet, kommt weder der wirtschaftlichen Bedeutung eines Klauselwerks oder der betroffenen Klauseln ein maßgebliches Gewicht zu noch dem Zugang zum Revisionsgericht (im Anschluss an BGH, Beschlüsse vom 26. September 2012 - IV ZR 208/11, NJW 2013, 875 Rn. 20; vom 24. März 2020 - XI ZR 516/18, NJW-RR 2020, 1055 Rn. 5).

    Da sich bei Verbandsprozessen nach §§ 1, 4 UKlaG der Streitwert und die Beschwer der Parteien regelmäßig nach dem Interesse der Allgemeinheit an der Beseitigung der beanstandeten AGB-Bestimmung richtet, kommt weder der wirtschaftlichen Bedeutung eines Klauselwerks oder der betroffenen Klauseln ein maßgebliches Gewicht zu noch dem Zugang zum Revisionsgericht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. September 2012 - IV ZR 208/11, aaO; vom 24. März 2020 - XI ZR 516/18, NJW-RR 2020, 1055 Rn. 5).

  • BGH, 13.10.2020 - VIII ZR 161/19

    Streitwert und Beschwer der Parteien im Verbandsprozess ohne Berücksichtigung der

    Da sich bei Verbandsprozessen nach §§ 1, 4 UKlaG der Streitwert und die Beschwer der Parteien regelmäßig nach dem Interesse der Allgemeinheit an der Beseitigung der beanstandeten AGB-Bestimmung richtet, kommt weder der wirtschaftlichen Bedeutung eines Klauselwerks oder der betroffenen Klauseln ein maßgebliches Gewicht zu noch dem Zugang zum Revisionsgericht (im Anschluss an BGH, Beschlüsse vom 26. September 2012 - IV ZR 208/11, NJW 2013, 875 Rn. 20; vom 24. März 2020 - XI ZR 516/18, NJW-RR 2020, 1055 Rn. 5 und vom 13. Oktober 2020 - VIII ZR 25/19, zur Veröffentlichung bestimmt unter II 2 a).

    Da sich bei Verbandsprozessen nach §§ 1, 4 UKlaG der Streitwert und die Beschwer der Parteien regelmäßig nach dem Interesse der Allgemeinheit an der Beseitigung der beanstandeten AGB-Bestimmung richtet, kommt weder der wirtschaftlichen Bedeutung eines Klauselwerks oder der betroffenen Klauseln ein maßgebliches Gewicht zu noch dem Zugang zum Revisionsgericht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. September 2012 - IV ZR 208/11, aaO; vom 24. März 2020 - XI ZR 516/18, NJW-RR 2020, 1055 Rn. 5; vom 13. Oktober 2020 - VIII ZR 25/19 unter II 2 a, zur Veröffentlichung bestimmt).

  • BGH, 17.11.2020 - X ZR 3/19

    UKlaG-Streitwert

    Auf diese Weise sollen Verbraucherschutzverbände bei der Wahrnehmung der ihnen im Allgemeininteresse eingeräumten Befugnis, den Rechtsverkehr von unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu befreien, vor unangemessenen Kostenrisiken geschützt werden (vgl. nur BGH, Beschluss vom 21. März 2018 - X ZR 88/16, Rn. 4; Beschluss vom 24. März 2020 - XI ZR 516/18, NJW-RR 2020, 1055 Rn. 5; Beschluss vom 13. Oktober 2020 - VIII ZR 25/19, Rn. 8).
  • BGH, 07.07.2020 - XI ZR 542/18

    Rechtsfolgen der Erklärung des Widerrufs der auf den Abschluss eines

    Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts hat die Beklagte den Klägern nicht nur mit der Überlassung der Darlehensvaluta eine Leistung erbracht, sondern auch dadurch, dass sie die Verpflichtung übernommen hat, den Klägern den Darlehensbetrag nach Abschluss des Darlehensvertrages für einen vereinbarten Zeitraum, die sogenannte Ziehungsperiode, auf Abruf bereit zu halten (vgl. Senatsbeschluss vom 24. März 2020 - XI ZR 516/18, juris Rn. 11 mwN; s. auch OLG Brandenburg, BKR 2018, 257 Rn. 95 und WM 2020, 260 Rn. 31).
  • LG München I, 28.01.2021 - 12 O 6343/20

    Unzulässige Verletztung der Endgerätefreiheit in Telekommunikationsvertrag

    Der Regelbeschwerdewert liegt bei EUR 2.500,00 je beanstandeter Klausel (vgl. BGH, Beschluss vom 13.10.2020 - VIII ZR 161/19; Beschluss vom 26.09.2012 - IV ZR 208/11; Beschluss vom 24.03.2020 - XI ZR 516/18; Beschluss vom 13.10.2020 - VIII ZR 25/19).
  • BGH, 30.07.2020 - III ZR 15/20

    Unterlassung der Verwendung von Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen

    Soweit sie zur Unterlassung der Verwendung der beiden Entgeltklauseln verurteilt worden ist, sind für jede Klausel 2.500 EUR anzusetzen (vgl. Senat, Beschluss vom 23. Februar 2017 - III ZR 390/16, NJOZ 2018, 553 Rn. 4 ff; BGH, Beschluss vom 24. März 2020 - XI ZR 516/18, BeckRS 2020, 12416 Rn. 5; jeweils mwN).
  • BGH, 07.07.2020 - XI ZR 46/20
    Streitwert: 2.500 EUR (vgl. Senatsbeschluss vom 24. März 2020 - XI ZR 516/18, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht