Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 09.05.1985 - 6 U 93/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unwirksamkeit einer Bestätigungsklausel unter Skizzen eines Möbelhauses; Nachteilige Veränderung der Beweislast über eingetragene Maßangaben; Benachteiligung durch die Möglichkeit, den Vertragspartner von der Geltendmachung seiner Rechte abzuhalten
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 22.05.1984 - 13 O 15/84
- OLG Frankfurt, 09.05.1985 - 6 U 93/84
Papierfundstellen
- NJW-RR 1986, 1256 (Ls.)
- NJW-RR 1986, 274
- VersR 1986, 451
- BB 1985, 2270
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.12.1980 - VIII ZR 295/79
Formularmäßige Vereinbarung eines Nachbesserungsrechts
Auszug aus OLG Frankfurt, 09.05.1985 - 6 U 93/84
Zweck des § 13 Abs. 1 AGBG ist nämlich auch, wie das Landgericht mit Recht ausgeführt hat, die Verwendung solcher Klauseln zu verhindern, die zwar bei richtiger Auslegung die Rechte des Vertragspartners nicht schmälern, die bei einem rechtsunkundigen Vertragspartner jedoch den Eindruck erwecken, seine Rechtsposition sei davon betroffen, und die deshalb geeignet sind, den Vertragspartner von vorneherein von der Geltendmachung seiner Rechte abzuhalten (BGH in NJW 1980, 831; NJW 1981, 867). - BGH, 28.11.1979 - VIII ZR 317/78
Unwirksamkeit einer Klausel in allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber …
Auszug aus OLG Frankfurt, 09.05.1985 - 6 U 93/84
Zweck des § 13 Abs. 1 AGBG ist nämlich auch, wie das Landgericht mit Recht ausgeführt hat, die Verwendung solcher Klauseln zu verhindern, die zwar bei richtiger Auslegung die Rechte des Vertragspartners nicht schmälern, die bei einem rechtsunkundigen Vertragspartner jedoch den Eindruck erwecken, seine Rechtsposition sei davon betroffen, und die deshalb geeignet sind, den Vertragspartner von vorneherein von der Geltendmachung seiner Rechte abzuhalten (BGH in NJW 1980, 831; NJW 1981, 867).
Rechtsprechung
LG Hannover, 15.10.1985 - 11 T 237/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 758
Papierfundstellen
- NJW-RR 1986, 1256
Rechtsprechung
AG Karlsruhe, 29.04.1985 - 7 M 341/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
ZPO § 753
Papierfundstellen
- NJW 1986, 2840 (Ls.)
- NJW-RR 1986, 1256
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 24.04.1995 - 4 U 36/94
Vorbehaltsurteil mit Bindungswirkung für das Nachverfahren ; Diskontierung eines …
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