Weitere Entscheidungen unten: LG Hannover, 15.10.1985 | AG Karlsruhe, 29.04.1985

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 09.05.1985 - 6 U 93/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,4129
OLG Frankfurt, 09.05.1985 - 6 U 93/84 (https://dejure.org/1985,4129)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.05.1985 - 6 U 93/84 (https://dejure.org/1985,4129)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. Mai 1985 - 6 U 93/84 (https://dejure.org/1985,4129)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,4129) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unwirksamkeit einer Bestätigungsklausel unter Skizzen eines Möbelhauses; Nachteilige Veränderung der Beweislast über eingetragene Maßangaben; Benachteiligung durch die Möglichkeit, den Vertragspartner von der Geltendmachung seiner Rechte abzuhalten

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    AGBG § 11 Nr. 15; BGB § 459; BGB § 633; BGB § 640

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1986, 1256 (Ls.)
  • NJW-RR 1986, 274
  • VersR 1986, 451
  • BB 1985, 2270
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 10.12.1980 - VIII ZR 295/79

    Formularmäßige Vereinbarung eines Nachbesserungsrechts

    Auszug aus OLG Frankfurt, 09.05.1985 - 6 U 93/84
    Zweck des § 13 Abs. 1 AGBG ist nämlich auch, wie das Landgericht mit Recht ausgeführt hat, die Verwendung solcher Klauseln zu verhindern, die zwar bei richtiger Auslegung die Rechte des Vertragspartners nicht schmälern, die bei einem rechtsunkundigen Vertragspartner jedoch den Eindruck erwecken, seine Rechtsposition sei davon betroffen, und die deshalb geeignet sind, den Vertragspartner von vorneherein von der Geltendmachung seiner Rechte abzuhalten (BGH in NJW 1980, 831; NJW 1981, 867).
  • BGH, 28.11.1979 - VIII ZR 317/78

    Unwirksamkeit einer Klausel in allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber

    Auszug aus OLG Frankfurt, 09.05.1985 - 6 U 93/84
    Zweck des § 13 Abs. 1 AGBG ist nämlich auch, wie das Landgericht mit Recht ausgeführt hat, die Verwendung solcher Klauseln zu verhindern, die zwar bei richtiger Auslegung die Rechte des Vertragspartners nicht schmälern, die bei einem rechtsunkundigen Vertragspartner jedoch den Eindruck erwecken, seine Rechtsposition sei davon betroffen, und die deshalb geeignet sind, den Vertragspartner von vorneherein von der Geltendmachung seiner Rechte abzuhalten (BGH in NJW 1980, 831; NJW 1981, 867).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Hannover, 15.10.1985 - 11 T 237/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,4140
LG Hannover, 15.10.1985 - 11 T 237/85 (https://dejure.org/1985,4140)
LG Hannover, Entscheidung vom 15.10.1985 - 11 T 237/85 (https://dejure.org/1985,4140)
LG Hannover, Entscheidung vom 15. Oktober 1985 - 11 T 237/85 (https://dejure.org/1985,4140)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,4140) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1986, 1256
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   AG Karlsruhe, 29.04.1985 - 7 M 341/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,2603
AG Karlsruhe, 29.04.1985 - 7 M 341/85 (https://dejure.org/1985,2603)
AG Karlsruhe, Entscheidung vom 29.04.1985 - 7 M 341/85 (https://dejure.org/1985,2603)
AG Karlsruhe, Entscheidung vom 29. April 1985 - 7 M 341/85 (https://dejure.org/1985,2603)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,2603) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 2840 (Ls.)
  • NJW-RR 1986, 1256
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht