Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 18.03.1986

Rechtsprechung
   BGH, 16.09.1986 - VI ZR 128/85   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • verkehrslexikon.de

    Zur Berechnung des Unterhaltsschadens eines Witwers mit eigenen Renteneinkünften - Vorteilsausgleichung bei nur teilweiser Haftung des Gegners

  • Jurion

    Unterhaltsschaden - Schadensminderung - Vorteilsausgleich - Renteneinkünfte - Ersparnis - Vorteilsanrechnung - Anspruch eines Witwers gegen Unfallverursacher auf Ersatz des durch die Tötung der Ehefrau in einem Verkehrsunfall entstandenen Schaden - Rechtmäßigkeit der Annahme von Mitverschulden im Falle der Einsehbarkeit der Straße auf 300 m und einer entsprechenden Erkennbarkeit des herannahenden Fahrzeugs durch das Unfallopfer - Voraussetzungen für Rechtmäßigkeit der Zurückweisung von zulässigen und rechtzeitig angetretenen Beweisen durch den Tatrichter - Bewertung der durch den Tod der Ehefrau entgangenen Haushaltsführung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 844 Abs. 2
    Anspruchsminderung bei Tötung der Ehefrau

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1986, 1400
  • MDR 1987, 132
  • FamRZ 1986, 1194
  • VersR 1987, 70



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Wird zitiert von ... (18)  

  • BGH, 20.11.1992 - V ZR 82/91  

    Lärmimmissionen durch Frösche in einem Gartenteich

    Das vom Kläger beantragte Gutachten ist damit ein völlig ungeeignetes Beweismittel (vgl. BGH, Urt. v. 16. September 1986, VI ZR 128/85, VersR 1987, 71 [BGH 16.09.1986 - VI ZR 128/85]; Urt. v. 13. Juli 1988, IVb ZR 77/87, FamRZ 1988, 1037, 1038).
  • BGH, 19.02.2013 - VI ZR 69/12  

    Reparaturkostenersatz bei Kfz-Unfall: Sozialabgaben und Lohnnebenkosten als

    Die von der Revision angeführten Senatsentscheidungen betreffen andere Fallgestaltungen (vgl. Senatsurteile vom 16. September 1986 - VI ZR 128/85, VersR 1987, 70 Rn. 21; vom 8. Juni 1982 - VI ZR 314/80, VersR 1982, 951 Rn. 16 ff. und vom 10. November 1998 - VI ZR 354/97, BGHZ 140, 39, 44).
  • BGH, 01.12.2009 - VI ZR 221/08  

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Motorradfahrers mit einem auf dem linken

    Der Klägerin steht im Außenverhältnis zum Schädiger im Hinblick auf den in Wegfall gekommenen eigenen Unterhaltsaufwand aus Erwerbseinkommen ein Hinterbliebenenvorrecht zu (vgl. Senatsurteile vom 22. März 1983 - VI ZR 67/81 - VersR 1983, 726, 727; vom 16. September 1986 - VI ZR 128/85 - VersR 1987, 70, 72; OLG Hamm, VersR 2004, 1425, 1426; Pardey, Berechnung von Personenschäden, 3. Aufl., Rn. 1656 ff.; Jahnke, Unfalltod und Schadensersatz 2007, Kap. 6 Rn. 219; Staudinger/Röthel aaO, § 844 Rn. 230; Geigel/Münkel aaO, Kap. 8 Rn. 52; Küppersbusch aaO, Rn. 387, 406; Wussow/Dressler, Unfallhaftpflichtrecht, 15. Aufl., Kap. 47 Rn. 21).
  • BGH, 24.06.2003 - VI ZR 327/02  

    Zulässigkeit der Beweiserhebung mit Unterstützung eines Lügendetektors im

    Danach darf er einen Beweisantrag u.a. dann ablehnen, wenn das Beweismittel völlig ungeeignet ist, wobei bei der Zurückweisung eines Beweismittels als ungeeignet allerdings größte Zurückhaltung geboten ist (vgl. BGHZ 53, 245, 259 f.; Senatsurteil vom 16. September 1986 - VI ZR 128/85 - VersR 1987, 70, 71; BGH, Urteil vom 19. Juni 2000 - II ZR 319/98 - NJW 2000, 3718, 3720).
  • BGH, 16.11.2012 - V ZR 179/11  

    Forderungsprätendentenstreit zwischen der Witwe eines GmbH-Geschäftsführers und

    aa) Von der Erhebung eines angebotenen Beweises kann zwar abgesehen werden, wenn die Unergiebigkeit des Beweismittels feststeht, weil nach dem Ergebnis einer bereits durchgeführten Beweisaufnahme ausgeschlossen ist, dass der übergangene Beweisantrag Sachdienliches ergeben und die von dem Gericht bereits gewonnene Überzeugung erschüttern kann (BGH, Urteil vom 16. September 1986 - VI ZR 128/85, NJW-RR 1986, 1400, 1401; Senat, Beschlüsse vom 28. April 2011 - V ZR 182/10, juris Rn. 13 und vom 21. Juli 2011 - V ZR 218/10, juris Rn. 7).
  • BGH, 19.02.2013 - VI ZR 401/12  

    Schadenersatz bei Verkehrsunfall: Berücksichtigung fiktiver Sozialabgaben und

    Die von der Revision angeführten Senatsentscheidungen betreffen andere Fallgestaltungen (vgl. Senatsurteile vom 16. September 1986 - VI ZR 128/85, VersR 1987, 70 Rn. 21; vom 8. Juni 1982 - VI ZR 314/80, VersR 1982, 951 Rn. 16 ff. und vom 10. November 1998 - VI ZR 354/97, BGHZ 140, 39, 44).
  • BGH, 19.05.1998 - XI ZR 216/97  

    Verbindlichkeit von Börsentermingeschäften; Erlangung der

    Es entspricht gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung, daß der Tatrichter von der Erhebung zulässiger und rechtzeitig angetretener Beweise nur absehen darf, wenn das Beweismittel völlig ungeeignet oder die Richtigkeit der unter Beweis gestellten Tatsache bereits erwiesen oder zugunsten des Antragstellers zu unterstellen ist, und daß bei der Zurückweisung eines Beweismittels als ungeeignet größte Zurückhaltung geboten ist (BGH, Urteil vom 16. September 1986 - VI ZR 128/85, BGHR ZPO § 286 Abs. 1 - Beweisantrag, Ablehnung 1 m.w.Nachw.).
  • BGH, 11.06.1996 - VI ZR 172/95  

    Begriff des groben Behandlungsfehlers

    Ist - wie hier - bereits eine Beweisaufnahme durchgeführt worden, dann kann die Zurückweisung eines Beweisantrags wegen Ungeeignetheit des Beweis mittels ausnahmsweise dann gerechtfertigt sein, wenn jede Möglichkeit ausgeschlossen ist, daß der übergangene Beweis Antrag Sachdienliches ergeben könnte (vgl. Senatsurteil vom 16. September 1986 - VI ZR 128/85 - VersR 1987, 70, 71).
  • BGH, 28.04.2011 - V ZR 182/10  

    Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör bei Nichtberücksichtigung eines

    Die Nichterhebung eines angebotenen Beweises mit der Begründung, es sei bereits das Gegenteil erwiesen, ist grundsätzlich unzulässig (BGH, Urteile vom 17. Februar 1970 - III ZR 139/87, BGHZ 53, 245, 259; vom 16. September 1986 - VI ZR 128/85, BGHR ZPO § 286 Beweisantrag, Ablehnung 1).

    Das ist allerdings ausnahmsweise dann zulässig, wenn der Unwert des Beweismittels feststeht, weil nach dem Ergebnis einer bereits durchgeführten Beweisaufnahme jede Möglichkeit ausgeschlossen ist, dass der übergangene Beweisantrag Sachdienliches ergeben und die von dem Gericht bereits gewonnene Überzeugung erschüttern kann (BGH, Urteil vom 16. September 1986 - VI ZR 128/85, BGHR ZPO § 286 Beweisantrag, Ablehnung 1).

  • BGH, 28.04.1992 - VI ZR 360/91  

    Berücksichtigung von Steuervorteilen bei Feststellung unfallbedingten

    Gleiches gilt für die Anrechnung eigener Unterhaltsersparnisse auf den Unterhaltsschaden des Witwers infolge der Tötung seiner Ehefrau (Senatsurteil vom 16. September 1986 - VI ZR 128/85 - VersR 1987, 70, 72).
  • BGH, 15.12.1994 - VII ZR 140/93  

    Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast des Werkunternehmers hinsichtlich

  • BGH, 25.11.2003 - VI ZR 184/03  

    Zulassung der Revision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung

  • BGH, 19.02.2013 - VI ZR 220/12  

    Abzug der Lohnnebenkosten und Sozialabgaben bei fiktiver Abrechnung eines

  • OLG Hamm, 16.10.2003 - 6 U 16/03  

    Umfang des Unterhaltsschadens bei Beitrag beider Ehegatten zum gemeinsamen

  • BGH, 12.07.2005 - VI ZR 7/05  

    Ungeeignetheit eines Beweismittels wegen Zeitablaufs zwischen Unfall und

  • BGH, 21.07.2011 - V ZR 218/10  

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör wegen Nichtvernehmung eines Zeugen

  • OLG Koblenz, 22.12.2003 - 12 U 1362/02  

    Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens als kein Verfahrensfehler;

  • OLG Koblenz, 13.12.2002 - 10 U 1837/01  
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 18.03.1986 - 21 U 130/85   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kosten der durch einen Architekten veranlaßten Mängelbeseitigung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1986, 1400
  • MDR 1986, 585
  • VersR 1986, 1125
  • BauR 1987, 468



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 17.11.2004 - 11 U 53/04  

    Vergütung des Architekten bei erkennbarer Verpflichtung zur Einhaltung eines

    Eine Hinweis- und Warnpflicht des Architekten entfällt freilich, wenn die Verteuerung für den Bauherren erkennbar bereits aus den Gesamtumständen zu ersehen ist (Senat NJW-RR 1993, 986, 987; OLG Stuttgart NJW-RR 1987, 913, 914 = BauR 1987, 468; Werner/Pastor Rdnr. 1785 a.E. und 1794).
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