Rechtsprechung
   BGH, 24.04.1990 - VI ZR 183/89   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Unterhaltsrente - Zukunftsprognose - Entscheidungsgründe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 844 Abs. 2; StVG § 10 Abs. 2; ZPO § 287
    Berücksichtigung von zukünftigen für die Unterhaltsbemessung maßgeblichen Faktoren bei der Festsetzung einer Unterhaltsrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 962
  • MDR 1990, 809
  • NZV 1990, 307
  • VersR 1990, 907



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Wird zitiert von ... (12)  

  • BGH, 25.04.2006 - VI ZR 114/05  

    Begriff des gesetzlich geschuldeten Unterhalts

    Dabei hat der Tatrichter bei der Festsetzung der Unterhaltsrente für die Zukunft sämtliche für die Bemessung dieser Rente im Bezugszeitraum zukünftig maßgebend werdenden Faktoren zu berücksichtigen (vgl. Senatsurteile vom 24. April 1990 - VI ZR 183/89 - VersR 1990, 907; vom 4. November 2003 - VI ZR 346/02 - VersR 2004, 75, 77 m.w.N.; vom 27. Januar 2004 - VI ZR 342/02 - VersR 2004, 653).
  • BGH, 27.01.2004 - VI ZR 342/02  

    Zeitliche Begrenzung einer Geldrente wegen Tötung eines Menschen

    Dabei hat der Tatrichter bei der Festsetzung der Unterhaltsrente für die Zukunft sämtliche für die Bemessung dieser Rente im Bezugszeitraum zukünftig maßgebend werdenden Faktoren zu berücksichtigen (vgl. Senatsurteile vom 24. April 1990 - VI ZR 183/89 - VersR 1990, 907 und vom 4. November 2003 - VI ZR 346/02 - VersR 2004, 75, 77 m.w.N.).
  • BGH, 04.11.2003 - VI ZR 346/02  

    Bemessung des Unterhaltsschadens bei Tod des Unterhaltsverpflichteten;

    Unsicherheiten über die Bemessungsfaktoren sind im Rahmen des nach § 287 ZPO Zulässigen im Schätzergebnis zu verarbeiten (vgl. Senatsurteile vom 24. April 1990 - VI ZR 183/89 - VersR 1990, 907; vom 9. Oktober 1990 - VI ZR 291/89 - VersR 1991, 437, 438 und BGH, Urteil vom 3. Dezember 1999 - IX ZR 332/98 - VersR 2001, 246, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 05.06.2012 - VI ZR 122/11  

    Tötung eines gesetzlich zum Unterhalt Verpflichteten: Berücksichtigung der

    Dabei hat der Tatrichter bei der Festsetzung der Unterhaltsrente für die Zukunft sämtliche für die Bemessung dieser Rente im Bezugszeitraum zukünftig maßgebend werdenden Faktoren zu berücksichtigen (vgl. Senatsurteile vom 24. April 1990 - VI ZR 183/89, VersR 1990, 907; vom 4. November 2003 - VI ZR 346/02, VersR 2004, 75, 77 mwN; vom 27. Januar 2004 - VI ZR 342/02, VersR 2004, 653 und vom 25. April 2006 - VI ZR 114/05, VersR 2006, 1081 Rn. 8).
  • BGH, 10.11.1998 - VI ZR 354/97  

    Rentenversicherungsbeiträge für die Pflegeperson sich als ersatzpflichtiger

    Dies fand seine Rechtfertigung im wesentlichen darin, daß eine Steuer- und Sozialversicherungspflicht bei unentgeltlich tätigen Familienangehörigen in rechtlicher Hinsicht bisher gerade nicht bestanden hat (vgl. Senatsurteil vom 24. April 1990 - VI ZR 183/89 - VersR 1990, 907); der Senat hat es jedoch auch bei solcher Fallgestaltung früher schon für möglich erachtet, daß besondere Umstände einen Zuschlag für die eigene Kranken- und Altersversorgung des helfenden Mitgliedes der Familie gebieten (vgl. Senatsurteil BGHZ 86, 372, 377 f.).
  • OLG Düsseldorf, 15.03.2011 - 1 U 110/10  

    Berechnung des Unterhaltsschadens der Hinterbliebenen einer getöteten Person

    Dabei hat der Tatrichter bei der Festsetzung der Unterhaltsrente für die Zukunft sämtliche für die Bemessung dieser Rente im Bezugszeitraum künftig maßgebend werdenden Faktoren zu berücksichtigen (BGH NJW 2006, 2327, 2328 mit Hinweis auf BGH NJW-RR 1990, 962; BGH NJW 2004, 358; BGH NJW-RR 2004, 821).
  • OLG Frankfurt, 26.07.2005 - 17 U 18/05  

    Schadensersatz bei Tötung eines Unterhaltspflichtigen: Pauschalabzug für die

    Das Gericht hat in den Fällen des § 844 Abs. 2 BGB eine Prognose aufzustellen, wie sich die Unterhaltsbeziehungen zwischen den Unterhaltsberechtigten und dem Unterhaltspflichtigen bei Unterstellung seines Fortlebens nach dem Unfall entwickelt hätten (siehe BGH, Urteil vom 27. Januar 2004, NZV 2004, 291; Urteil vom 24. April 1990, NJW-RR 1990, 962).

    Dabei sind Unsicherheiten über die Bemessungsfaktoren im Rahmen des nach § 287 ZPO zulässigen im Schätzungsergebnis zu verarbeiten, dabei können grundsätzlich auch Abschläge vorgenommen werden, die Einschätzung des Gerichts darf nur nicht "in der Luft schweben" (BGH NJW-RR 1990, 962, 963).

  • KG, 11.12.2017 - 20 U 19/14  

    Höhe des Schadensersatzes bei einer Behinderung aufgrund grob fehlerhafter

    Dies fand seine Rechtfertigung im Wesentlichen darin, daß eine Steuer- und Sozialversicherungspflicht bei unentgeltlich tätigen Familienangehörigen in rechtlicher Hinsicht bisher gerade nicht bestanden hat (vgl. Senatsurteil vom 24. April 1990 - VI ZR 183/89 - VersR 1990, 907)...".
  • OLG Brandenburg, 29.03.2007 - 12 W 47/06  

    Ermittlung des Unterhaltsschadens nach Tötung des Unterhaltspflichtigen;

    Unsicherheiten über die Bemessungsfaktoren sind im Rahmen des nach § 287 ZPO Zulässigen im Schätzergebnis zu verarbeiten (vgl. BGH NJW-RR 1990, 962; BGH NJW 2004, 358, 360 m.w.N.; BGH NJW 2006, 2327; Küppersbusch, Ersatzansprüche bei Personenschaden, 9. Aufl., Rn. 319).
  • OLG Naumburg, 09.12.1997 - 11 U 1010/97  

    Verkehrssicherungspflicht des Eisenbahnunternehmers hinsichtlich eines

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  • LG Stralsund, 03.03.2009 - 4 O 538/98  

    Verkehrsunfallhaftung: Überwiegendes Mitverschulden eines tödlich verunglückten

  • OLG Naumburg, 30.09.2004 - 4 U 74/04  

    Zur Berechnung des Betreuungsunterhaltes nach dem Tod der unterhaltspflichtigen

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