Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 13.02.1996

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 14.05.1996 - 5 U 1099/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,2664
OLG Koblenz, 14.05.1996 - 5 U 1099/95 (https://dejure.org/1996,2664)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14.05.1996 - 5 U 1099/95 (https://dejure.org/1996,2664)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14. Mai 1996 - 5 U 1099/95 (https://dejure.org/1996,2664)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,2664) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Konkludenter Abschluß eines Maklervertrags

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Provisionspflichtiger Nachweismaklervertrag; Zustandekommen einer Vergütungspflicht gegenüber dem Makler; Generelles Wenden des Kunden an Makler, ohne vorher sich um ein konkretes Objekt bemüht zu haben

  • zimmermann-notar-rostock.de PDF

    Konkludenter Abschluss eines entgletlichen Maklervertrages durch allgemeine Bitte um Nachweis zum Verkauf stehender Immobilien in einer bestimmten Gegend

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Maklervertrag; Konkludenter Abschluß; Vertragsschluß

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Zustandekommen des Maklervertrages

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Konkludenter Abschluss eines Maklervertrags, stillschweigender Vertragsabschluß Maklervertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 652

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 693
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 22.09.2005 - III ZR 393/04

    Zustandekommen eines Maklervertrages

    Anders liegt es nur bei einer weitergehenden Nachfrage von Maklerdienstleistungen seitens des Kunden, insbesondere bei der Erteilung eines eigenen Suchauftrags (so zutreffend OLG Hamm NJW-RR 1994, 1540; OLG Saarbrücken OLG-Report 2004, 420, 421; Schwerdtner, Maklerrecht, 4. Aufl., Rn. 132; ders., ZfIR 1997, 505, 507; Tiekötter, Festschrift für Schwerdtner, 2003, S. 485, 492 ff.; s. auch OLG Celle OLG-Report 1994, 97; OLG Koblenz NJW-RR 1997, 693; undifferenziert OLG Düsseldorf OLG-Report 1996, 49; OLG Hamburg NJW-RR 1996, 1463, 1464; OLG Köln NJW-RR 1987, 1529; abweichend Dehner, Das Maklerrecht, 2001, Rdn. 34; ders., NJW 1997, 18, 19; MünchKomm/Roth, BGB, 4. Aufl., § 652 Rn. 53 mit Fn. 299; Palandt/Sprau, BGB, 64. Aufl., § 652 Rn. 4; Staudinger/Reuter, BGB, Neubearb.
  • FG Düsseldorf, 29.10.2010 - 1 K 4206/08

    Abzug von Vorsteuer aus Rechnungen von Spielervermittlern

    Darin liegt regelmäßig ein Antrag des Kunden nach § 145 BGB (OLG Koblenz Urteil vom 14. Mai 1996 5 U 1099/95, NJW-RR 1997, 693; OLG Köln Urteil vom 27. August 1987, 10 U 11/87, NJW-RR 1987, 1529).
  • OLG Rostock, 03.08.2005 - 6 U 211/04

    Maklervertrag: Ohne Courtageforderung kein Abschluss eines Maklervertrages durch

    Dann wird er nicht annehmen dürfen, der Makler erbringe diese Dienste unentgeltlich (vgl. OLG Koblenz, NJW-RR 1997, 693).
  • OLG Zweibrücken, 05.04.2001 - 4 U 24/00

    Maklervertrag - Duldung von Maklerleistungen - Provision

    Dann muss der Kunde wissen, dass er von dem Makler kein unentgeltliches Bearbeiten seines Suchauftrages erwarten kann (vgl. OLG Koblenz, NJW-RR 1997, 693).
  • OLG Stuttgart, 06.02.2002 - 3 U 157/01

    Provisionsanspruch des Grundstücksmaklers: Konkreter Nachweis einer

    Wer, wie die Beklagten, Maklerdienste entgegennimmt und dabei weiß oder wissen muß, daß der Makler hierfür von ihm bei Abschluß des gewünschten Vertrags eine Vergütung verlangen wird, bringt hierbei konkludent zum Ausdruck, daß er mit dem Makler einen Maklervertrag schließen will (vgl. OLG Hamburg NJW-RR 1996, 1463; OLG Koblenz, NJW-RR 1997, 693).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 13.02.1996 - 24 U 151/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,3573
OLG Köln, 13.02.1996 - 24 U 151/95 (https://dejure.org/1996,3573)
OLG Köln, Entscheidung vom 13.02.1996 - 24 U 151/95 (https://dejure.org/1996,3573)
OLG Köln, Entscheidung vom 13. Februar 1996 - 24 U 151/95 (https://dejure.org/1996,3573)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,3573) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Vernichtende Wirkung eines mit Rücksicht auf eine bestehende Anfechtungslage innerhalb der Anfechtungsfrist geschlossenen Aufhebungsvertrags hinsichtlich des Fortbestands des Provisionsanspruchs ; Gleichstellung von wirksamer Anfechtung und Aufhebung des Vertrages wegen ...

  • zimmermann-notar-rostock.de PDF

    Verwirkung des Provisionsanspruches bei arglistiger Täuschung

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 693
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 11.11.1992 - IV ZR 218/91

    Voraussetzungen für das Entstehen eines Provisionsanspruchs nach § 652 BGB

    Auszug aus OLG Köln, 13.02.1996 - 24 U 151/95
    Diese Auffassung steht auch in Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, wonach Umstände, die lediglich die Leistungspflicht aus dem wirksam zustandegekommenen Vertrag beseitigen, die Provisionpflicht unberührt lassen, aber der vom Zustandekommen des Hauptvertrages abhängige Maklerprovisionsanspruch durch Umstände ausgeschlossen wird, die das wirksame Zustandekommen des Hauptvertrages verhindern (vgl. BGH NJW-RR 93, 248).
  • OLG Hamm, 13.09.1990 - 18 U 224/89

    Wann erlischt der Maklerlohn bei Rückabwicklung des Hauptvertrags?

    Auszug aus OLG Köln, 13.02.1996 - 24 U 151/95
    Der Senat folgt der in Rechtsprechung und Schrifttum anerkannten Gleichstellung von wirksamer Anfechtung und Aufhebung des Vertrages wegen eines bestehenden Anfechtungsgrundes (vgl. Palandt/Thomas, BGB, 54. Aufl., § 652 Rdnr. 26, Schwerdtner in Mü/Ko, BGB, 2. Aufl., § 652 Rdnr. 122, OLG Hamm NJW-RR 91, 249, OLG Karlsruhe AIZ A 137 Bl. 9 und OLG Braunschweig NJW 54, 1083), weil die Vertragsaufhebung bei gegebener Anfechtungslage lediglich den der Anfechtungsfolge entsprechenden Rechtszustand schafft.
  • BGH, 14.12.2000 - III ZR 3/00

    Wegfall des Anspruchs auf Zahlung von Maklerlohn nach Aufhebung des Kaufvertrages

    Für die Maklervergütung ist vielmehr allein maßgebend, daß der vermittelte oder nachgewiesene Vertrag wegen des "Makels der Anfechtbarkeit" von Anfang an an einer Unvollkommenheit leidet und daran wirtschaftlich auch scheitert, vergleichbar darin denjenigen Fallgestaltungen, in denen die Vertragsparteien den Hauptvertrag mit Rücksicht auf ein Anfechtungsrecht einverständlich wieder aufheben (s. hierzu OLG Köln NJW-RR 1997, 693; OLG Celle NJW-RR 1999, 128; OLG Hamburg NJW-RR 1999, 351; Schwerdtner, aaO, Rn. 473; vgl. auch OLG Hamm NJW-RR 1991, 249 f.; Staudinger/Reuter, §§ 652, 653 Rn. 93).
  • OLG Hamburg, 02.06.1998 - 11 U 176/96

    Maklerlohnanspruch bei nachträglicher Aufhebung des Kaufvertrages?

    Die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (vgl. z.B. BGH NJW 1986, 1165; NJW 1997, 1581; NJW-RR 1997, 693), der das Berufungsgericht folgt, behandelt das Problem allerdings differenzierter.

    Das ist nicht der Fall, wenn er unter einer aufschiebenden Bedingung geschlossen wurde oder wenn er nachträglich wegen einer im Vertragsschluß liegenden Unvollkommenheit wieder beseitigt wurde, sei es wegen Ausübung eines im Vertrage vorbehaltenen, an keine Voraussetzungen gebundenen Rücktrittsrechts (vgl. dazu BGH NJW 1997, 1581), aufgrund einer wirksamen Anfechtung oder wegen einer Vertragsaufhebung, die bei (genauer: wegen) gegebener Anfechtbarkeit den der Anfechtungsfolge entsprechenden Rechtszustand schafft (BGH NJW-RR 1997, 693 m.w.N.).

  • OLG Hamm, 28.04.2014 - 18 U 72/13

    Rückforderung der für die Vermittlung eines Darlehensnehmers gezahlten Provision

    c)Außer in dem Fall der Anfechtung eines anfechtbaren Kaufvertrages ist die Rechtsprechung auch in solchen Fällen von einem Wegfall des Provisionsanspruchs ausgegangen, in denen die Vertragsparteien das anfechtbare Geschäft mit Rücksicht auf ein Anfechtungsrecht einvernehmlich wieder aufgehoben haben (OLG Köln, Urt. v. 13.02.1996 - 24 U 151/95, NJW-RR 1997, 693, mit Tatbestand abrufbar unter www.nrwe.de; OLG Hamburg, Urt. v. 02.06.1998 - 11 U 176/96, NJW 1999, 351; OLG Celle, Urt. v.12.02.1998 - 11 U 307/96, NJW-RR 1999, 128; zustimmend obiter dictum BGH, Urt. v. 14.12.2000 - III ZR 3/00, NJW 2001, 966, 967).
  • OLG Bamberg, 20.08.2003 - 3 U 223/02

    Zum Courtageanspruch einer Maklerin bei vereinbarter Vertragsaufhebung durch die

    Für die Maklervergütung ist vielmehr allein maßgebend, daß der vermittelte oder nachgewiesene Vertrag wegen des "Makels der Anfechtbarkeit" von Anfang an an einer Unvollkommenheit leidet und daran wirtschaftlich auch scheitert, vergleichbar denjenigen Fallgestaltungen, in denen die Vertragsparteien den Hauptvertrag mit Rücksicht auf ein Anfechtungsrecht einverständlich wieder aufheben (s. hierzu OLG Köln, NJW-RR 1997, 693; OLG Celle, NJW-RR 1999, 128; OLG Hamburg, NJW-RR 1999, 351; OLG Hamm, NJW-RR 1991, 249 f.; Staudinger/Reuter, §§ 652, 653 Rdnr. 93).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht