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   OLG Hamburg, 05.11.1998 - 3 U 130/98   

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https://dejure.org/1998,3992
OLG Hamburg, 05.11.1998 - 3 U 130/98 (https://dejure.org/1998,3992)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05.11.1998 - 3 U 130/98 (https://dejure.org/1998,3992)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05. November 1998 - 3 U 130/98 (https://dejure.org/1998,3992)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JurPC

    §§ 5 Abs. 1, 15 Abs. 2, 3, 4 MarkenG, § 12 BGB
    Priorität der Internet-Adresse

  • aufrecht.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Auszüge)

    BGB § 12; MarkenG § 5; MarkenG § 15
    Kein Titelschutz einer CD-ROM gegenüber einer Domain ("Emergency")

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 625
  • MMR 1999, 159
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Naumburg, 19.08.2005 - 10 U 9/05

    Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch der Deutschen Post AG gegen Post- und

    Um eine leichter merkbare Domain zu schaffen, ist die nach logischen Namensbezeichnungen geordnete Adressierungsmöglichkeit geschaffen worden, die regelmäßig dazu dient, gleichzeitig mit der Adressierung einen Hinweis auf die Herkunft von einer bestimmten Person oder einem bestimmten Betrieb zu geben (OLG Hamburg, NJW-RR 1999, 625, 626) Die Beklagte nutzt, wie ausgeführt, die angegriffene Domain ersichtlich gerade dazu, auf ihren Betrieb hinzuweisen, denn sie bietet ihre Dienstleistungen unter der vom Wortlaut her identischen Firmenbezeichnung an.
  • OLG Hamburg, 31.07.2003 - 3 U 145/02

    Verletzung der Rechte am Werktitel der Zeitschrift "Eltern" durch die

    Vielmehr dienen sie daneben regelmäßig dazu, gleichzeitig mit der Adressierung einen Hinweis auf die Herkunft von einer bestimmten Person oder einem bestimmten Betrieb zu geben (vgl. auch OLG Hamburg NJW-RR 99, 625 - emergency.de; OLG Hamburg GRUR-RR 02, 100, 102 - Derrick; OLG Hamburg GRUR 01, 838, 839 -1001buecher.de; OLG München NJW-RR 98, 984, 985 - Freundin).
  • OLG Hamburg, 14.12.2000 - 3 U 115/00

    Verwendung einer fremden Marke als Internet-Domain

    Vielmehr dienen sie daneben regelmäßig dazu, gleichzeitig mit der Adressierung einen Hinweis auf die Herkunft von einer bestimmten Person oder einem bestimmten Betrieb zu geben (vgl. auch das Urteil des Senats v. 5.11.1998 in NJW-RR 99, 625 - emergency.de).
  • LG Düsseldorf, 05.01.1999 - 34 O 2/99
    Eine Internet-Adresse ist demnach gemäß § 12 BGB ein geschütztes namensartiges Kennzeichen (vgl. Entscheidung des OLG Hamburg vom 5. November 1998 - 3 U 130/98 ).

    (Hanseatisches OLG Hamburg vom 5.11.1998, 3 U 130/98, veröffentlicht im Internet unter http://www.online-recht.de, Stichwort "emergency.de".

  • OLG Hamburg, 04.05.2000 - 3 U 197/99

    Schutzfähigkeit von Bestandteilen einer Gesamtfirma und besonderen Bezeichnung

    Nur wenn die Möglichkeit ausscheidet, dass der "Domain-Name" auf ein Subjekt hinweisen soll, weil etwa ein reiner Gattungsbegriff gewählt worden ist, kann der Verkehr ihn nicht kennzeichnend verstehen (Urteil vom 5. November 1998 - 3 U 130/98 - emergency).
  • LG Oldenburg, 14.05.2003 - 5 O 3852/02

    Schulenberg.de

    Dabei gilt bei der Domainanmeldung Priorität der Anmeldung (BGHZ 149, 191 - shell.de; OLG Hamburg NJW-RR 99, 625; Redeker, a.a.O.., RN 666).
  • LG München I, 04.03.1999 - 17 HKO 18453/98

    Kennzeichenschutz durch Internet-Domainnamen "fnet"

    Es liegt deshalb in der Natur der Sache, daß der Internet-Adresse eine kennzeichnende Funktion immanent ist (vgl. das als Anlage K 13 vorgelegte Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 05.11.1998, 3 U 130/98, Seite 6) .
  • OLG Frankfurt, 09.09.2003 - 14 U 6/03

    Pflicht zur Löschung einer Domain auch des Admin-C bei unklarem Inhabereintrag;

    Dabei wird nicht verkannt, dass die vom Beklagten benutzte Domain namensrechtlichen Schutz nach § 12 BGB genoss, weil es sich bei der Internetadresse um ein namensähnliches Kennzeichen handelt, dem mittelbar Namensfunktion zukommt, wenn sie individualisierende und unterscheidungskräftige Bestandteile enthält (vgl. OLG Köln NJW-RR 1999, 622; OLG Hamburg NJW-RR 1999, 625).
  • LG Kaiserslautern, 11.10.2001 - 2 O 365/01

    Verwendung eines Gemeindenamens als Internetdomain durch einen Dritten

    In Übereinstimmung mit der ganz überwiegenden Rechtsprechung ist davon auszugehen, dass Internetadressen Namensfunktion zukommt (OLG Düsseldorf NJW-RR 1999, 626; OLG Hamburg NJW-RR 1999, 625; OLG Köln NJW-RR 1999, 622 m.w.N.).
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