Rechtsprechung
   BGH, 15.03.1988 - VI ZR 115/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,1033
BGH, 15.03.1988 - VI ZR 115/87 (https://dejure.org/1988,1033)
BGH, Entscheidung vom 15.03.1988 - VI ZR 115/87 (https://dejure.org/1988,1033)
BGH, Entscheidung vom 15. März 1988 - VI ZR 115/87 (https://dejure.org/1988,1033)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,1033) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begriff der "höheren Gewalt" bei einem Bahnunfall - Typische Risiken einer Streckenführung der Bundesbahn - Abwägung der Verursachungsbeiträge bei einem Unfall zwischen Kraftfahrzeug und Schienenbahn - Mitverschulden des Kraftfahrzeugführers

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    HpflG 1978 § 1

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Begriff der "höheren Gewalt" i.S.d. § 1 II 2 HaftpflG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HaftPflG 1978 § 1; HaftpflG § 1 Abs. 2 S. 1
    Begriff der höheren Gewalt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1988, 986
  • MDR 1988, 851
  • NZV 1988, 100
  • VersR 1988, 910
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (12)

  • BGH, 09.11.1982 - VI ZR 151/81

    Anschnallpflicht des Taxifahrers

    Auszug aus BGH, 15.03.1988 - VI ZR 115/87
    Er verstößt auch dann gegen das Gebot des Fahrens auf Sicht, wenn beim Durchfahren einer Kurve der vor ihm liegende Teil seiner Fahrbahn für ihn nicht so weit einsehbar ist, daß er entsprechend anhalten kann (Senatsurteil vom 9. November 1982 - VI ZR 151/81 - VersR 1983, 153, 154).

    Das wäre nur dann anders, wenn die Ermäßigung der Geschwindigkeit geboten gewesen wäre, um unbeleuchtete Hindernisse auf der Fahrbahn rechtzeitig wahrnehmen zu können (vgl. Senatsurteil vom 9. Dezember 1982 - VI ZR 151/81 - aaO).

    Nur dann, wenn die Kurve, die der Kläger mit verhältnismäßig hoher Geschwindigkeit durchfahren hat, nicht weithin übersichtlich war und der Kläger damit riskant gefahren wäre, könnte er sich nicht damit entschuldigen, er habe die durch seine Fahrweise mit herbeigeführte gefährliche Verkehrssituation wegen ihres unvermuteten Auftauchens nicht meistern können (Senatsurteil vom 9. November 1981 - VI ZR 151/81 - aaO).

  • BGH, 23.10.1952 - III ZR 364/51

    Hochspannungsleitung. Höhere Gewalt

    Auszug aus BGH, 15.03.1988 - VI ZR 115/87
    Nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung ist höhere Gewalt i.S.d. § 1 Abs. 2 Satz 2 HPflG ein "betriebsfremdes, von außen durch elementare Naturkräfte oder durch Handlungen dritter Personen herbeigeführtes Ereignis, das nach menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbar ist, mit wirtschaftlich erträglichen Mitteln auch durch äußerste, nach der Sachlage vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet oder unschädlich gemacht werden kann und auch nicht wegen seiner Häufigkeit vom Betriebsunternehmen in Kauf zu nehmen ist" (BGHZ 7, 338, 339 [BGH 23.10.1952 - III ZR 364/51]; Senatsurteil vom 15. November 1966 - VI ZR 280/64 - VersR 1967, 138, 139 m.w.N.).
  • BGH, 14.05.1974 - VI ZR 106/73

    Haftungsverteilung bei Kollision eines überholenden Fahrzeugs mit einem

    Auszug aus BGH, 15.03.1988 - VI ZR 115/87
    Der Kläger hat das Gebot des Fahrens auf Sicht jedenfalls nicht verletzt, wenn ihm ein entgegenkommender Kraftfahrer infolge verkehrswidrigen Überholens seinen Anhalteweg verkürzt hat (Senatsurteil vom 14. Mai 1974 - VI ZR 106/73 - VersR 1974, 987).
  • BGH, 14.01.1986 - VI ZR 148/85

    Kfz - Bahnübergang - Schienenbahn - Kollision - Ursachenabwägung

    Auszug aus BGH, 15.03.1988 - VI ZR 115/87
    Sollte das Berufungsgericht aufgrund der neuen Verhandlung wieder ein Verschulden des Klägers an dem Unfall bejahen, so wird es bei der Abwägung die Grundsätze des Senatsbeschlusses vom 14. Januar 1986 (- VI ZR 148/85 - VersR 1986, 708) zu beachten haben.
  • BGH, 19.05.1970 - VI ZR 40/69

    Fußgänger - Mitverschulden - Dunkelheit - Annäherungsgeschwindigkeit

    Auszug aus BGH, 15.03.1988 - VI ZR 115/87
    Abgesehen davon, daß der Senat schon nicht nachvollziehen kann, daß dies eine falsche Reaktion war, gereicht einem Kraftfahrer eine sachwidrige Reaktion dann nicht zum Verschulden, wenn er in einer ohne sein Verschulden eingetretenen Gefahrenlage keine Zeit zu ruhiger Überlegung hat und deshalb nicht die zur Verhütung des Unfalles richtigen und sachgemäßen Maßnahmen trifft (Senatsurteile vom 28. Februar 1967 - VI ZR 159/65 - VersR 1967, 500, 501 und vom 19. Mai 1970 - VI ZR 40/69 - VersR 1970, 818, 819).
  • BGH, 17.10.1967 - VI ZR 64/68

    Grenzen des Vorfahrtsrechts des Lokomotivführers

    Auszug aus BGH, 15.03.1988 - VI ZR 115/87
    Zutreffend geht das Berufungsgericht allerdings davon aus, daß bei einem Zusammenstoß zwischen einem Kraftfahrzeug und einer Schienenbahn, wie er sich im Streitfall ereignet hat, die beiderseitige Verursachung des Unfalles nach § 17 StVG abzuwägen ist (vgl. Weber, DAR 1984, 65 ff; vgl. auch schon die Senatsurteile vom 28. Oktober 1958 - VI ZR 192/57 - VersR 1959, 49; vom 8. März 1960 - VI ZR 113/58 - VersR 1960, 632 und vom 17. Oktober 1967 - VI ZR 64/66 - VersR 1967, 1197, 1198).
  • BGH, 17.10.1967 - VI ZR 64/66

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Lastzugs mit einer Eisenbahn an einem

    Auszug aus BGH, 15.03.1988 - VI ZR 115/87
    Zutreffend geht das Berufungsgericht allerdings davon aus, daß bei einem Zusammenstoß zwischen einem Kraftfahrzeug und einer Schienenbahn, wie er sich im Streitfall ereignet hat, die beiderseitige Verursachung des Unfalles nach § 17 StVG abzuwägen ist (vgl. Weber, DAR 1984, 65 ff; vgl. auch schon die Senatsurteile vom 28. Oktober 1958 - VI ZR 192/57 - VersR 1959, 49; vom 8. März 1960 - VI ZR 113/58 - VersR 1960, 632 und vom 17. Oktober 1967 - VI ZR 64/66 - VersR 1967, 1197, 1198).
  • BGH, 28.02.1967 - VI ZR 159/65

    Haftungsverteilung bei Kollision eines einem Hindernis ausweichenden Fahrzeugs

    Auszug aus BGH, 15.03.1988 - VI ZR 115/87
    Abgesehen davon, daß der Senat schon nicht nachvollziehen kann, daß dies eine falsche Reaktion war, gereicht einem Kraftfahrer eine sachwidrige Reaktion dann nicht zum Verschulden, wenn er in einer ohne sein Verschulden eingetretenen Gefahrenlage keine Zeit zu ruhiger Überlegung hat und deshalb nicht die zur Verhütung des Unfalles richtigen und sachgemäßen Maßnahmen trifft (Senatsurteile vom 28. Februar 1967 - VI ZR 159/65 - VersR 1967, 500, 501 und vom 19. Mai 1970 - VI ZR 40/69 - VersR 1970, 818, 819).
  • BGH, 15.11.1966 - VI ZR 280/64

    Verkehrsunfall zwischen Radfahrer und Straßenbahn im Kreisverkehr

    Auszug aus BGH, 15.03.1988 - VI ZR 115/87
    Nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung ist höhere Gewalt i.S.d. § 1 Abs. 2 Satz 2 HPflG ein "betriebsfremdes, von außen durch elementare Naturkräfte oder durch Handlungen dritter Personen herbeigeführtes Ereignis, das nach menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbar ist, mit wirtschaftlich erträglichen Mitteln auch durch äußerste, nach der Sachlage vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet oder unschädlich gemacht werden kann und auch nicht wegen seiner Häufigkeit vom Betriebsunternehmen in Kauf zu nehmen ist" (BGHZ 7, 338, 339 [BGH 23.10.1952 - III ZR 364/51]; Senatsurteil vom 15. November 1966 - VI ZR 280/64 - VersR 1967, 138, 139 m.w.N.).
  • BGH, 08.03.1960 - VI ZR 113/58

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 15.03.1988 - VI ZR 115/87
    Zutreffend geht das Berufungsgericht allerdings davon aus, daß bei einem Zusammenstoß zwischen einem Kraftfahrzeug und einer Schienenbahn, wie er sich im Streitfall ereignet hat, die beiderseitige Verursachung des Unfalles nach § 17 StVG abzuwägen ist (vgl. Weber, DAR 1984, 65 ff; vgl. auch schon die Senatsurteile vom 28. Oktober 1958 - VI ZR 192/57 - VersR 1959, 49; vom 8. März 1960 - VI ZR 113/58 - VersR 1960, 632 und vom 17. Oktober 1967 - VI ZR 64/66 - VersR 1967, 1197, 1198).
  • OLG Karlsruhe, 05.06.1985 - 13 U 199/83

    Nebenpflichtverletzung des Unternehmers; Werkstattunternehmer; Vorverhandlung

  • BGH, 28.10.1958 - VI ZR 192/57
  • AG Brandenburg, 13.01.2017 - 31 C 71/16

    Streifunfall zwischen zu breitem überholenden Pkw mit Lkw in Autobahnbaustelle

    Höhere Gewalt im Sinne des § 7 StVG ist nämlich analog der zu § 1 II Nr. 1 HaftpflG entwickelten Definition als außergewöhnliches, betriebsfremdes, durch Naturkräfte oder Handlungen dritter (betriebsfremder) Personen herbeigeführtes und nach menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbares Ereignis, das mit wirtschaftlich erträglichen Mitteln auch durch nach den Umständen äußerste, vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet werden kann und das auch nicht im Hinblick auf seine Häufigkeit noch in Kauf genommen werden muss ( BGH , NJW 1986, Seite 2312; BGH , VersR 1988, Seite 910; BGH , NJW 1974, Seiten 1770 ff.; BGH , NZV 2004, Seite 395; LG Itzehoe , NZV 2004, Seit 364 = NJW-RR 2003, Seiten 1465 ff. ).
  • BGH, 17.02.2004 - VI ZR 69/03

    Haftung des Eisenbahninfrastrukturunternehmens für Schäden an einem Eisenbahnzug

    Nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung ist höhere Gewalt i.S.d. § 1 Abs. 2 Satz 1 HPflG ein "betriebsfremdes, von außen durch elementare Naturkräfte oder durch Handlungen dritter Personen herbeigeführtes Ereignis, das nach menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbar ist, mit wirtschaftlich erträglichen Mitteln auch durch äußerste, nach der Sachlage vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet oder unschädlich gemacht werden kann und auch nicht wegen seiner Häufigkeit vom Betriebsunternehmen in Kauf zu nehmen ist" (Senatsurteile vom 15. November 1966 - VI ZR 280/64 - VersR 1967, 138, 139; vom 15. März 1988 - VI ZR 115/87 - 1988, 910; BGH BGHZ 7, 338, 339; RGZ 171, 104, 105 f. m.w.N. und RG JW 1918, 176).
  • BGH, 05.10.1989 - III ZR 66/88

    Auslegung der gemeindlichen Regenwasserkanalisation; Amtspflichtverletzung durch

    In der Rechtsprechung zu § 1 a des früheren Reichshaftpflichtgesetzes sowie zu § 1 des jetzigen HPflG war und ist anerkannt, daß höhere Gewalt ein betriebsfremdes, von außen durch elementare Naturkräfte oder durch Handlungen dritter Personen herbeigeführtes Ereignis ist, das nach menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbar ist, mit wirtschaftlichen Mitteln auch durch die äußerste nach der Sachlage vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet werden oder unschädlich gemacht werden kann und auch nicht wegen seiner Häufigkeit vom Betriebsinhaber hinzunehmen ist (BGHZ 7, 338, 339 [BGH 23.10.1952 - III ZR 364/51]; BGH Urteil vom 15. März 1988 - VI ZR 115/87 = BGHR HPflG (1978) § 1 Abs. 2 Satz 1 - Höhere Gewalt 1).
  • AG Brandenburg, 18.07.2014 - 31 C 147/12

    Beweislast bei einem Steinschlag

    Höhere Gewalt im Sinne des § 7 StVG ist aber analog der zu § 1 II Nr. 1 HaftpflG entwickelten Definition als außergewöhnliches, betriebsfremdes, durch Naturkräfte oder Handlungen dritter (betriebsfremder) Personen herbeigeführtes und nach menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbares Ereignis, das mit wirtschaftlich erträglichen Mitteln auch durch nach den Umständen äußerste, vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet werden kann und das auch nicht im Hinblick auf seine Häufigkeit noch in Kauf genommen werden muss ( BGH , NJW 1986, Seite 2312; BGH , VersR 1988, Seite 910; BGH , NJW 1974, Seiten 1770 ff.; BGH , NZV 2004, Seite 395; LG Itzehoe , NZV 2004, S. 364 = NJW-RR 2003, Seiten 1465 ff. ).
  • BGH, 16.10.2007 - VI ZR 173/06

    Zurechnung der Versperrung des Fahrwegs zwischen Eisenbahnbetriebs- und

    Höhere Gewalt im Sinne des § 1 Abs. 2 HaftpflG ist ein "betriebsfremdes, von außen durch elementare Naturkräfte oder durch Handlungen dritter Personen herbeigeführtes Ereignis, das nach menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbar ist, mit wirtschaftlich erträglichen Mitteln auch durch äußerste, nach der Sachlage vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet oder unschädlich gemacht werden kann und auch nicht wegen seiner Häufigkeit vom Betriebsunternehmen in Kauf zu nehmen ist" (vgl. Senatsurteile vom 15. November 1966 - VI ZR 280/64 - VersR 1967, 138, 139; vom 15. März 1988 - VI ZR 115/87 - NJW-RR 1988, 986; ferner RGZ 171, 104, 105 f.; BGHZ 7, 338, 339).
  • AG Brandenburg, 21.02.2019 - 31 C 211/17

    Unfall - Haftungsquote bei Zusammenstoß eines Hundes mit Fahrzeug auf der Straße

    Höhere Gewalt im Sinne des § 7 Abs. 2 StVG ist aber analog der zu § 1 Abs. 2 Nr. 1 HaftpflG entwickelten Definition als außergewöhnliches, betriebsfremdes, durch Naturkräfte oder Handlungen dritter (betriebsfremder) Personen herbeigeführtes und nach menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbares Ereignis, das mit wirtschaftlich erträglichen Mitteln auch durch nach den Umständen äußerste, vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet werden kann und das auch nicht im Hinblick auf seine Häufigkeit noch in Kauf genommen werden muss ( BGH , NJW 1986, Seite 2312; BGH , VersR 1988, Seite 910; BGH , NJW 1974, Seiten 1770 ff.; BGH , NZV 2004, Seite 395; OLG München , Urteil vom 22.09.1989, Az.: 10 U 5548/87, u.a. in: NZV 1991, Seiten 189 f.; LG Lüneburg , Urteil vom 14.02.2008, Az.: 5 O 74/07, u.a. in: Schaden-Praxis 2008, Seiten 285 ff.; LG Itzehoe , NZV 2004, S. 364 = NJW-RR 2003, Seiten 1465 ff. ).
  • AG Brandenburg, 15.10.2019 - 31 C 246/18

    Verkehrsunfall - Wildunfall auf Landstraße - hochgeschleudertes Damwild

    Höhere Gewalt im Sinne des § 7 Abs. 2 StVG ist aber analog der zu § 1 Abs. 2 Nr. 1 HaftpflG entwickelten Definition als außergewöhnliches, betriebsfremdes, durch Naturkräfte oder Handlungen dritter (betriebsfremder) Personen herbeigeführtes und nach menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbares Ereignis, das mit wirtschaftlich erträglichen Mitteln auch durch nach den Umständen äußerste, vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet werden kann und das auch nicht im Hinblick auf seine Häufigkeit noch in Kauf genommen werden muss ( BGH , Urteil vom 22.04.2004, Az.: III ZR 108/03, u.a. in: NZV 2004, Seiten 395 ff.; BGH , Urteil vom 15.03.1988, Az.: VI ZR 115/87, u.a. in: NJW-RR 1988, Seiten 986 f.; BGH , Urteil vom 23.09.1986, Az.: VI ZR 136/85, u.a. in: NJW-RR 1987, Seiten 150 f.; BGH , Urteil vom 17.10.1985, Az.: III ZR 99/84, u.a. in: NJW 1986, Seiten 2312 ff.; BGH , NJW 1974, Seiten 1770 ff.; OLG Celle , Urteil vom Urteil vom 29.04.2004, Az.: 14 U 214/03, u.a. in: MDR 2004, Seiten 1352 f.; KG Berlin , Urteil vom 15.02.1993, Az.: 12 U 6437/91, u.a. in: NZV 1993, Seiten 313 f.; OLG München , Urteil vom 22.09.1989, Az.: 10 U 5548/87, u.a. in: NZV 1991, Seiten 189 f.; LG Lüneburg , Urteil vom 14.02.2008, Az.: 5 O 74/07, u.a. in: Schaden-Praxis 2008, Seiten 285 ff.; LG Itzehoe , NZV 2004, S. 364 = NJW-RR 2003, Seiten 1465 ff.; LG Lüneburg , Urteil vom 17.09.2003, Az.: 2 O 134/03, u.a. in: BeckRS 2003, Nr. 153324; AG Brandenburg an der Havel , Urteil vom 21.02.2019, Az.: 31 C 211/17, u.a. in: NJOZ 2019, Seiten 923 ff. = "juris" = BeckRS 2019, Nr. 1954 ).

    Höhere Gewalt hat nach den in der Rechtsprechung ( BGH , Urteil vom 22.04.2004, Az.: III ZR 108/03, u.a. in: NZV 2004, Seiten 395 ff.; BGH , Urteil vom 15.03.1988, Az.: VI ZR 115/87, u.a. in: NJW-RR 1988, Seiten 986 f.; BGH , Urteil vom 23.09.1986, Az.: VI ZR 136/85, u.a. in: NJW-RR 1987, Seiten 150 f.; BGH , Urteil vom 17.10.1985, Az.: III ZR 99/84, u.a. in: NJW 1986, Seiten 2312 ff.; BGH , NJW 1974, Seiten 1770 ff.; BGH , NJW 1953, Seite 184; OLG München , Urteil vom 22.09.1989, Az.: 10 U 5548/87, u.a. in: NZV 1991, Seiten 189 f.; LG Itzehoe , NJW-RR 2003, Seiten 1465 ff.; AG Brandenburg an der Havel , Urteil vom 21.02.2019, Az.: 31 C 211/17, u.a. in: NJOZ 2019, Seiten 923 ff. = "juris" = BeckRS 2019, Nr. 1954 ) zu § 1 HaftpflG entwickelten Rechtsgrundsätzen somit die folgenden 3 Voraussetzungen, die alle zugleich erfüllt sein müssen:.

  • OLG Celle, 12.05.2005 - 14 U 231/04

    Schadensersatz aus Verkehrsunfall; Ausschluss der Haftung wegen "höherer Gewalt";

  • BGH, 18.11.1993 - III ZR 178/92

    Haftungsverteilung bei Kollision eines PKW mit einer Eisenbahn an einem

  • OLG München, 16.05.2008 - 10 U 1701/07

    Verkehrsunfall: Haftungsabwägung bei Kollision eines auf die Gegenfahrbahn

  • AG Neuburg/Donau, 17.02.2005 - 3 C 565/04

    Haftungsverteilung bei Kollision mit einem auf die Gegenfahrbahn geratenen

  • OLG Hamm, 06.10.2003 - 6 U 102/03

    Haftung der Bahn für Verletzung von Reisenden aus Anlass eines Selbstmordversuchs

  • OLG Brandenburg, 03.05.2010 - 1 U 7/08

    Haftung des Inhabers einer Abwasseranlage wegen Überflutung eines

  • OLG München, 25.09.2003 - 1 U 4436/02

    Zur Haftung des Bahnbetreibers für Kollissionsschaden mit Zug an unbeschranktem

  • OLG Dresden, 31.05.2006 - 12 U 101/06

    Schadensersatzansprüche eines Eisenbahnverkehrsunternehmens gegen ein

  • LG Leipzig, 22.06.2012 - 1 O 4005/11

    Straßenbahnbetriebsunternehmenshaftung bei Suizidversuch eines Fußgängers

  • LG Frankfurt/Main, 25.05.2018 - 8 O 48/15
  • LG Oldenburg, 24.07.2006 - 5 O 3878/05
  • BayObLG, 20.12.1996 - 1Z BR 186/96

    Widerruf des bereits angeordneten und bekanntgemachten Aufgebots durch den

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht