Rechtsprechung
| KG, 06.05.1988 - 5 W 2642/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung des Urheberrechts im Fall des Abdruckens eines Liedtextes in einem der SED-Zeitung nachgebildeten Flugblatt; Rechtliche Konsequenzen der Behauptung der Einräumung eines Nutzungsrechts; Für den Urheber drohende Gefahr strafrechtlicher Verfolgung durch einen ...
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Neues Deutschland
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 12.04.1988 - 27 O 198/88
- KG, 06.05.1988 - 5 W 2642/88
Papierfundstellen
- NJW-RR 1990, 1065
- ZUM 1989, 246
- afp 1989, 601
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 05.02.2008 - 18 U 59/07
Immobilienmakler: Sittenwidrigkeit einer zusätzlich vereinbarten …
Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat bei gegenseitigen Verträgen ein die Sittenwidrigkeit begründendes auffälliges Missverhältnis in der Regel bejaht, wenn der Preis knapp doppelt so hoch ist wie der Wert der Gegenleistung (vgl. für Kaufverträge BGH, NJW-RR 1991, 589; NJW 1992, 899, 900; DtZ 1997, 66; NJW-RR 1990, 1065) oder der marktübliche Preis (vgl. BGH, NJW 1990, 1595).