Volltextveröffentlichungen (5)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Differenzierung zwischen Miete und Pacht bei Nutzungsmöglichkeit von Rechnerkapazitäten zu bestimmten Tageszeiten - Großrechner und nicht die Räumlichkeit selbst als Bezugspunkte des Nutzungsvertrages

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 196 Abs. 1 Nr. 6 § 535 § 536
  Rechtsnatur des Nutzungsverhältnisses an einem Großrechner - Verjährung des Anspruchs auf Nutzungsentgelt

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 1993, 178

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 11.06.1980 - 1 PBvU 1/79

  Ablehnung der Revision

  Auszug aus BGH, 28.10.1992 - XII ZR 92/91

  Die Revision hat im Endergebnis auch keine Aussicht auf Erfolg (vgl. § 554 b ZPO in der Auslegung des Beschlusses des BVerfG vom 11. Juni 1980 - 1 PBvU 1/79 - BVerfGE 54, 277).
• BGH, 22.10.1975 - VIII ZR 122/74

  Begriff der Überlassung

  Auszug aus BGH, 28.10.1992 - XII ZR 92/91

  Auch wenn der Beklagten der Zugang zu dem Großrechner in den Räumen des Rechenzentrums der R. GmbH eingeräumt wurde (soweit sie den Rechner nicht mittels Datex-P von außerhalb nutzte), sind nicht die Räume Gegenstand des Nutzungsvertrages, sondern - nur - der darin befindliche Großrechner, der zuvor als Einzelteil ersteigert, sodann in Berlin abgebaut, nach Hamburg transportiert und letztlich in den Räumen der R. GmbH installiert worden war (vgl. dazu RGZ 141, 99; BGHZ 65, 137/140;… auch Emmerich/Sonnenschein, Miete, 6. Aufl. §§ 535, 536 Rdn. 6).
• RG, 16.05.1933 - VII 50/33

  Ist ein Vertrag wegen Überlassung eines Schrankfaches in der Stahlkammer einer …

  Auszug aus BGH, 28.10.1992 - XII ZR 92/91

  Auch wenn der Beklagten der Zugang zu dem Großrechner in den Räumen des Rechenzentrums der R. GmbH eingeräumt wurde (soweit sie den Rechner nicht mittels Datex-P von außerhalb nutzte), sind nicht die Räume Gegenstand des Nutzungsvertrages, sondern - nur - der darin befindliche Großrechner, der zuvor als Einzelteil ersteigert, sodann in Berlin abgebaut, nach Hamburg transportiert und letztlich in den Räumen der R. GmbH installiert worden war (vgl. dazu RGZ 141, 99; BGHZ 65, 137/140;… auch Emmerich/Sonnenschein, Miete, 6. Aufl. §§ 535, 536 Rdn. 6).

• BGH, 15.11.2006 - XII ZR 120/04

  Anwendung des Mietrechts auf Application Service Providing

  Ist daher eine Besitzverschaffung für den vertragsgemäßen Gebrauch nicht erforderlich, wie hier bei der Onlinenutzung von Software, so genügt es für die Gebrauchsgewährung, wenn dem Mieter der Zugang zur Mietsache verschafft wird, der auch online erfolgen kann (Senatsbeschluss vom 28. Oktober 1992 - XII ZR 92/91 - NJW-RR 1993, 178 zur Qualifizierung der Nutzung eines Rechners, dessen Rechnerkapazität der Beklagten u. a. durch Fernzugang mittels DATEX-T eingeräumt wurde, als Mietvertrag).

  d) Ebenso wie die zeitlich begrenzte Softwareüberlassung durch Onlinezugriff auf den Server der Klägerin ist auch die hier weiter vereinbarte Zurverfügungstellung von Speicherkapazitäten auf dem Server der Klägerin zur Speicherung der von der Beklagten im Rahmen der Softwarenutzung eingegebenen Daten mietvertraglich zu qualifizieren (Senatsbeschluss vom 28. Oktober 1992 aaO).

• BGH, 23.03.2005 - III ZR 338/04

  Rechtliche Einordnung eines Access-Provider-Vertrag

  Dies unterscheidet den Zugangsverschaffungsvertrag auch von dem Sachverhalt, der dem von der Beschwerde angeführten Beschluß des XII. Zivilsenats vom 28. Oktober 1992 (XII ZR 92/91 - NJW-RR 1993, 178) zugrunde lag.