Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 30.05.1996 - 4 U 153/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,4177) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1996, 1496
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 13.12.2006 - IV ZR 252/05
Verletzung der Aufklärungsobliegenheit bei Kenntnis des Versicherungsnehmers von …
Zur Begründung der Auffassung, die Kenntnis des Versicherungsnehmers gehöre als subjektives Element zur Schuldseite, für die generell die Beweislastverteilung des § 7 (V) AKB i.V. mit § 6 Abs. 3 VVG gelte, wird darauf hingewiesen, dass nur so entsprechende Obliegenheitsverletzungen wirkungsvoll unterbunden werden könnten (OLG Oldenburg VersR 1995, 952, 953; ähnlich OLG Düsseldorf NJW-RR 1996, 1496, 1497; offen gelassen von OLG Düsseldorf VersR 2001, 1019 f.;… im Ergebnis ebenso Prölss in Prölss/Martin, VVG 27. Aufl. § 6 Rdn. 125). - OLG Düsseldorf, 10.09.2007 - 24 U 97/07
Beweispflicht zum äußeren Bild eines Diebstahls bei Mietwagenverlust
Für die Beweisführung genügt eine Diebstahlsanzeige bei der Polizei nicht (BGH VersR 1993, 571 [572]; OLG Düsseldorf, 4. Zivilsenat, NJW-RR 1996, 1496). - OLG Düsseldorf, 06.01.2000 - 10 W 135/99
Höhe der Gebühr für die Berichtigung des Grundbuchs nach Ausscheiden eines BGB …
Dann vollzieht sich eine Anwachsung in der Weise, daß der übrig gebliebene Gesellschafter alleiniger Rechtsträger des Gesellschaftsvermögens wird (OLG Hamm a.a.O. mit Hinweis auf OLG Hamm NJW-RR 1996, 1496). - LG Hamburg, 30.07.2008 - 302 O 436/07
Private Unfallversicherung: Vereinbarung der nicht im Versicherungsschein …
Entgegen der Auffassung des Klägers, der sich dazu auf Prölss/Martin , a.a.O., § 3, Rn. 45 a.E. und die dort zitierten Entscheidungen des BGH (VersR 1989, 395 ff.) sowie des OLG Hamm (VersR 1996, 829 ff. = NJW-RR 1996, 1496 ff.) bezieht, führt allein dieser Verweis nicht dazu, dass sämtlich in den beigefügten und mit dem Versicherungsschein fest verbundenen AVB der Beklagten genannten Leistungen Vertragsinhalt wurden. - OLG Hamm, 11.12.1997 - 15 W 81/97
Anwachsung des Anteils am Gesamthandsvermögen an die übrigen Gesellschafter bei …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar