Rechtsprechung
OLG Zweibrücken, 01.06.2006 - 4 U 68/05 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fahrlässige Sorgfaltspflichtsverletzung im Zusammenhang mit der Pflege und Beaufsichtigung von Bewohnern eines Altenheims; Anforderungen an eine Beweislastumkehr gem. § 282 BGB a. F.; Beweislast im Deliktsrecht
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Sorgfaltspflichtverletzung bei extrem sturzgefährdeter Patientin
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 Abs. 1; BGB § 253 Abs. 2
Fahrlässige Verletzung der Sorgfaltspflichten durch eine Pflegerin eines Altenpflegeheimes - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Patienten bei Mobilisierungsmaßnahme nicht aus den Augen lassen
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Haftung des Heims bei Sturz einer gehbehinderten Bewohnerin
- anwalt.de (Kurzinformation)
Sturz im Pflegeheim - Schadensersatz und Schmerzensgeld
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Heim haftet für tödlichen Sturz einer Bewohnerin
Besprechungen u.ä.
- htw-saarland.de (Entscheidungsbesprechung)
§§ 253 Abs. 2, 276 Abs. 3, 278, 282, 823 Abs. 1, 831 BGB; Art. 229 § 5 EGBGB
Schmerzensgeldanspruch des Ehepartners aus übergegangenem Recht nach Sturz mit Todesfolge in Pflegeeinrichtung [Pflegeeinrichtung, Haftung, Sturz mit Todesfolge, Mobilisierungsmaßnahme, Sorgfalts- und Aufsichtspflichten des Pflegepersonals, Umkehr der Beweislast, ...
Verfahrensgang
- LG Kaiserslautern, 13.04.2005 - 4 O 98/03
- OLG Zweibrücken, 01.06.2006 - 4 U 68/05
Papierfundstellen
- NJW-RR 2006, 1254
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (6)
- OLG Dresden, 21.07.1999 - 6 U 882/99
Darlegungs- und Beweislast bei Ansprüchen wegen sturzbedingter Verletzung eines …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 01.06.2006 - 4 U 68/05
Denn es darf nicht geschehen, dass in solchen - für den Patienten besonderen Gefahrensituationen - der Patient aus nicht zu klärenden Gründen zu Fall kommt (vgl. BGH NJW 2005, 1937; NJW-RR 2000, 761; NJW 1991, 1540 m.w.N).Das schließt das Verschulden der Beklagten zu 2) schon deshalb nicht aus, weil sie nicht darauf vertrauen durfte, dass die Ehefrau des Klägers auch nur kurzfristig ohne Hilfe stehen bleiben würde, sondern mit unvorhergesehen Stürzen rechnen musste (vgl. BGH NJW-RR 2000, 761).
- BGH, 19.11.1991 - VI ZR 171/91
Beweislastumkehr bei Produzentenhaftung; Darlegungs- und Beweislast für …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 01.06.2006 - 4 U 68/05
Insoweit hat der Geschädigte grundsätzlich die volle Beweislast (vgl. BGHZ 116, 104; MDR 2002, 516; 1999, 228). - BGH, 24.11.1998 - VI ZR 388/97
Pflicht einer Prozeßpartei zur Äußerung zu Tatvorgängen im eigenen …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 01.06.2006 - 4 U 68/05
Insoweit hat der Geschädigte grundsätzlich die volle Beweislast (vgl. BGHZ 116, 104; MDR 2002, 516; 1999, 228).
- BGH, 28.04.2005 - III ZR 399/04
Zur Pflicht des Trägers eines Pflegewohnheims, die körperliche Unversehrtheit der …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 01.06.2006 - 4 U 68/05
Denn es darf nicht geschehen, dass in solchen - für den Patienten besonderen Gefahrensituationen - der Patient aus nicht zu klärenden Gründen zu Fall kommt (vgl. BGH NJW 2005, 1937; NJW-RR 2000, 761; NJW 1991, 1540 m.w.N). - OLG Hamm, 17.12.2001 - 13 U 171/01
Verkehrssicherungspflicht eines Golfplatzbetreibers
Auszug aus OLG Zweibrücken, 01.06.2006 - 4 U 68/05
Insoweit hat der Geschädigte grundsätzlich die volle Beweislast (vgl. BGHZ 116, 104; MDR 2002, 516; 1999, 228). - BGH, 18.12.1990 - VI ZR 169/90
Darlegungs- und Beweislast des Krankenhausträgers bei Verletzung eines Patienten …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 01.06.2006 - 4 U 68/05
Denn es darf nicht geschehen, dass in solchen - für den Patienten besonderen Gefahrensituationen - der Patient aus nicht zu klärenden Gründen zu Fall kommt (vgl. BGH NJW 2005, 1937; NJW-RR 2000, 761; NJW 1991, 1540 m.w.N).
- OLG Düsseldorf, 17.01.2012 - 24 U 78/11
Obhutspflichten des Heimbetreibers beim An- und Entkleiden von Heimbewohnern; …
Die Beklagte hat mithin nicht nur - im Sinne der Erschütterung eines Anscheinsbeweises - darzulegen und nachzuweisen, dass ein nicht zu erwartendes und nicht vorhersehbares Ereignis als Sturzursache ernsthaft in Betracht kommt, sie hat vielmehr den vollen Entlastungsbeweis zu führen (vgl. BGH, NJW 1991, 1540; Senat, NJW-RR 2010, 1533; OLG München, PflR 2009, 142; ; KG, KGR Berlin 2008, 505; OLG Zweibrücken, NJW-RR 2006, 1254; OLG Dresden, NJW-RR 2000, 761). - OLG Bamberg, 01.02.2010 - 6 U 54/09
Schadenersatzanspruch wegen des Sturzes eines Heimbewohners: Umfang …
Gegenteiliges läßt sich auch nicht aus der von der Klägerin zitierten Entscheidung des OLG Zweibrücken vom 01.06.2006 (4 U 68/05) herleiten. - OLG Bamberg, 21.12.2009 - 6 U 54/09
Schadenersatzanspruch wegen des Sturzes eines Heimbewohners: Umfang …
Gegenteiliges läßt sich auch nicht aus der von der Klägerin zitierten Entscheidung des OLG Zweibrücken vom 01.06.2006 (4 U 68/05) herleiten.