Volltextveröffentlichungen (8)

• webshoprecht.de

  Zum Unterlassungsanspruch gegen einen Domaininhaber, wenn bei der Eingabe eines Familiennamens der User auf ein Erotikportal weitergeleitet wird

• JurPC

  Suess.de

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bestehen eines Unterlassungsanspruchs des Namensinhabers eines als Adjektiv gebräuchlichen Namens gegenüber einer gleichlautenden Internetdomain; Verletzung in dem Namensrecht durch die Verwendung einer Internetdomain; Voraussetzungen der widerrechtlichen Namensanmaßung; ...

 
• online-und-recht.de

  Catch all-Funktion bei Domains

• webhosting-und-recht.de

  Catch all-Funktion bei Domains

• Judicialis

  BGB § 12

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 12
  "Süß": Verletzung des Namensrechts und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Internet-Domain

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

  Namensanmaßung, § 12 BGB

• heise.de (Pressebericht, 16.05.2006)

  Namensrechtsverletzung durch Benutzung einer catch-all-Funktion bei Domains

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  "Catch all"-Funktion bei Domains ist Namensverletzung

 
• archive.org (Leitsatz)

  BGB § 12
  Internetdomain bestehend aus einem Adjektiv, das auch als Familienname gebräuchlich ist

• beck.de (Leitsatz)

  Catch-All-Funktion

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  "Catch all"-Funktion bei Domains ist Namensverletzung

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Nutzung der Internetdomain "www.suess.de" verletzt keine Namensrechte - Zur Verwendung einer Internetdomain bestehend aus einem Adjektiv, das auch als Familienname gebräuchlich ist

Verfahrensgang

• LG Nürnberg-Fürth, 10.08.2005 - 3 O 384/05
• OLG Nürnberg, 12.04.2006 - 4 U 1790/05

Papierfundstellen

• NJW-RR 2006, 906
• GRUR-RR 2006, 302 (Ls.)
• MMR 2006, 465
• K&R 2006, 354

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 26.06.2003 - I ZR 296/00

  Maxem.de - Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse

  Auszug aus OLG Nürnberg, 12.04.2006 - 4 U 1790/05

  Darin ist eine Namensanmaßung der nichtberechtigten Beklagten zu sehen, wodurch eine Zuordnungsverwirrung ausgelöst und schutzwürdige Interessen des Namensträgers verletzt wurden (vgl. BGH NJW 1993, 918; 2003, 2978 (2979)).

  Eine Namensanmaßung ist nur dann gegeben, wenn ein Dritter unbefugt den Namen bzw. eine als Name geschützte Bezeichnung gebraucht, dadurch eine Zuordnungsverwirrung auslöst und schutzwürdige Interessen des Namensträgers verletzt (BGH GRUR 2005, 357 - Pro Fide Catholica; NJW 2003, 2978 - maxem.de m.w.N.).

  Er braucht nicht zu dulden, daß er aufgrund der Registrierung durch einen Nichtberechtigten von der Nutzung seines eigenen Namens ausgeschlossen wird (BGH NJW 2003, 2978 (2979)).

• BGH, 02.12.2004 - I ZR 92/02

  Pro Fide Catholica

  Auszug aus OLG Nürnberg, 12.04.2006 - 4 U 1790/05

  Eine Namensanmaßung ist nur dann gegeben, wenn ein Dritter unbefugt den Namen bzw. eine als Name geschützte Bezeichnung gebraucht, dadurch eine Zuordnungsverwirrung auslöst und schutzwürdige Interessen des Namensträgers verletzt (BGH GRUR 2005, 357 - Pro Fide Catholica; NJW 2003, 2978 - maxem.de m.w.N.).
• BGH, 16.02.1973 - I ZR 74/71

  Miss Petite

  Auszug aus OLG Nürnberg, 12.04.2006 - 4 U 1790/05

  Es kommt deshalb nicht mehr darauf an, daß ein entstandener Schaden nicht kumulativ sowohl konkret als auch nach der Lizenzanalogie geltend gemacht werden kann, sondern entweder auf die eine oder die andere Weise zu berechnen ist (vgl. BGHZ 60 206; NJW 2000, 2201).

 
• BGH, 01.12.1999 - I ZR 49/97

  Verwendung von Name und Bild Marlene Dietrichs zu Werbezwecken - BGH stärkt …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 12.04.2006 - 4 U 1790/05

  Zwar kann bei schwerwiegenden Eingriffen in das Namensrecht, das ein sonstiges Recht i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB ist, ebenso wie bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts auch für den immateriellen Schaden Geldersatz verlangt werden (…Palandt-Heinrichs, BGB, 64. Aufl., § 12 Rn. 36;… § 823, Rn. 124 f. m.w.N. ; BGH NJW 2000, 2195 (2197 m.w.N.)).
• BGH, 01.12.1999 - I ZR 226/97

  Der blaue Engel; Abbildung eines Doppelgängers als Bildnis einer berühmten Person

  Auszug aus OLG Nürnberg, 12.04.2006 - 4 U 1790/05

  Es kommt deshalb nicht mehr darauf an, daß ein entstandener Schaden nicht kumulativ sowohl konkret als auch nach der Lizenzanalogie geltend gemacht werden kann, sondern entweder auf die eine oder die andere Weise zu berechnen ist (vgl. BGHZ 60 206; NJW 2000, 2201).
• BGH, 23.09.1992 - I ZR 251/90

  Universitätsname als Warenaufdruck

  Auszug aus OLG Nürnberg, 12.04.2006 - 4 U 1790/05

  Darin ist eine Namensanmaßung der nichtberechtigten Beklagten zu sehen, wodurch eine Zuordnungsverwirrung ausgelöst und schutzwürdige Interessen des Namensträgers verletzt wurden (vgl. BGH NJW 1993, 918; 2003, 2978 (2979)).

• KG, 23.05.2012 - 5 U 119/11

  Markenverletzung oder Werktitelverletzung bei Einsatz der Domain "de.de" durch …

  Dieser Umstand ist nach Auffassung des Senats - jedenfalls im Streitfall - ohne Belang für die Einordnung des Seitenbetreibers als "Zeichenbenutzer" (wie hier: OLG Nürnberg NJW-RR 2006, 906, 907;… LG Hamburg, Urt v. 13.06.2006 - 416 O 131/06 [[...] Rdn. 20, 21]; Maaßen/Pszolla, MarkenR 2006, 304, 305 ff.; a.A. ÖOGH MMR 2005, 750, LG Berlin, Urt v. 09.06.2011 - 52 O 42/11, S. 9 f.;… Bettinger in: Bettinger, Handbuch des Domainrechts, Teil 2: DE Rdn. 186).
• LG Hamburg, 13.06.2006 - 416 O 131/06

  Markenrechtsverletzung durch Catch-All-Domain

  Daneben hält die Kammer auch die Ausführungen des OLG Nürnberg (Az. 4 U 1790/05, Urteil vom 12. April 2006 = Anl. K ) für überzeugend und macht sich diese zu eigen.
• LG Stuttgart, 18.01.2011 - 17 O 481/09
  Zum allgemeinen Sprachgebrauch gehörende Worte enthalten ihrer Funktion nach nicht notwendig einen Hinweis auf eine Person dieses Nachnamens (OLG Nürnberg, NJW-RR 2006, 906, 907 - Süß).