Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Kanzlei Prof. Schweizer

  Rotwein-, Brand- und Hundeurinflecken auf Teppichboden und Abzug "neu für alt"

 
• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Rotwein-, Brand- und Hundeurinflecken auf Teppichboden und Abzug "neu für alt"

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

  Schäden an Teppichböden

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Ersatz für Beschädigungen aufgrund vertragswidrigen Gebrauchs der Mietsache unterfallen nicht der Schönheitsreparaturklausel - Pflicht zur Leistung von Schadensersatz besteht

Verfahrensgang

• AG Dortmund, 06.02.1996 - 125 C 11515/95
• LG Dortmund, 03.09.1996 - 21 S 110/96

Papierfundstellen

• NJWE-MietR 1997, 100

Wird zitiert von ... (2)

• AG Dortmund, 26.08.2014 - 425 C 2787/14

  Unwirksamkeit der Abwälzung der Schönheitsreparaturen

  Die Erneuerung von Böden gehört gerade nicht zu den Schönheitsreparaturen (für Parkett BGH NJW 2013, 1668; für Teppichboden OLG Hamm Rechtsentscheid vom 22.3.1991 - 30 REMiet 3/90, WuM 1991, 248 = ZMR 1991, 219; Urteil des erkennendes Gerichts NJWE-MietR 1996, 76 teilweise abgeändert durch LG Dortmund NJWE-MietR 1997, 100;… offengelassen von Blank in Blank/Börstinghaus, Miete, 4. Aufl., § 535 BGB Rn. 437).

  Soweit die Klägerin hinsichtlich einzelner im Einzelnen nicht sehr substantiiert vorgetragener Punkte überhaupt vorträgt, dass der Beklagte hier einen über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus gehenden Gebrauch der Mietsache vorgenommen hat und hierdurch Schäden an der Mietsache verursacht hat, die er ersetzen muss, ist der Sachvortrag der Klägerin nicht geeignet, einen solchen Schadensersatzanspruch zu rechtfertigen (für einen solchen Fall beim Teppichboden: LG Dortmund NJWE-MietR 1997, 100).

• OLG Köln, 16.02.2010 - 9 U 179/09

  Umfang des Leistungsausschlusses für Haftpflichtansprüche aus dem Halten von …

  Das kann bei durch Hunde verursachten Schäden im Mietobjekt der Fall sein (vgl. LG Dortmund NJWE-MietR 1997, 100; siehe auch OLG Oldenburg ZfS 2004, 374).