Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 12.07.1995

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 24.10.1995 - 7 U 171/94   

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https://dejure.org/1995,7509
OLG Hamm, 24.10.1995 - 7 U 171/94 (https://dejure.org/1995,7509)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24.10.1995 - 7 U 171/94 (https://dejure.org/1995,7509)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24. Oktober 1995 - 7 U 171/94 (https://dejure.org/1995,7509)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang des Anspruchs auf Mietzins bei Bestehen eines relevanten Fehlers am Mietobjekts; "Umweltfehler" als relevanter Fehler; Störungen auf Grund des anliegenden Betriebs einer Drogenberatungsstelle und eines Drogencafes; Abgrenzungskriterien bei der Frage der ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Umweltfehler; Mangel; Fehler der Mietsache; Geschäftsraummiete; Mietminderung; vertragsgemäßer Gebrauch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJWE-MietR 1996, 80
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 11.12.1991 - XII ZR 63/90

    Leistungsstörungen bei langfristigem Pachtvertrag zum Gesteinsabbau

    Auszug aus OLG Hamm, 24.10.1995 - 7 U 171/94
    Jedoch wird § 539 BGB umgekehrt dann analog angewendet, wenn der Mieter in Kenntnis des Mangels über längere Zeit vorbehaltlos den Mietzins gezahlt hat (vgl. BGH NJW-RR 1992, 267, .268; Erman-Jendrek, § 539 RN. 6 m.w.N.).
  • OLG Köln, 09.05.1972 - 15 U 180/71
    Auszug aus OLG Hamm, 24.10.1995 - 7 U 171/94
    Allerdings liegt andererseits auch nicht der klassische Fall einer Zugangsbehinderung im engeren Sinne vor, wie dies etwa bei Straßenbauarbeiten vor dem Geschäftslokal des Mieters ist, was nach ständiger Rechtsprechung einen Fall des Vermieterrisikos darstellt (vgl. z.B. OLG Köln NJW 1972, 1814) .
  • BGH, 18.09.1974 - VIII ZR 63/73

    Rechtmäßigkeit der Kündigung eines Mietvertrages - Unzumutbarkeit einer

    Auszug aus OLG Hamm, 24.10.1995 - 7 U 171/94
    Jedoch hängt die Entscheidung, ob ein Verzicht auf Gewährleistungsrechte anzunehmen ist, wesentlich von der Länge des Zeitabschnitts ab, in dem die ungekürzten Mietzahlungen erfolgen (vgl. BGH NJW 1974, 2233/2234).
  • BGH, 01.07.1981 - VIII ZR 192/80

    Mietzinsminderung - Vorausetzungen - Ladenlokal - Kaufinteresse - Umfang des

    Auszug aus OLG Hamm, 24.10.1995 - 7 U 171/94
    Mit dieser Begründung hat der BGH einen Mangel verneint, wenn das vom Mieter betriebene Geschäft entgegen den Erwartungen auch beider Parteien vom Publikum nicht angenommen wird und das Geschäftszentrum, in dem es liegt, im weiteren Verlauf nur noch eine für den Mieter nicht in Betracht kommende Käuferschicht ansieht, während andererseits auch der ungehinderte Zutritt des Publikums zu (dem) Geschäft - also die Möglichkeit es beschwerde-, gefahrlos- und bequem betreten zu können - für die Gebrauchstauglichkeit unmittelbar bestimmend sein könne (BGH NJW 1981, 2405).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 12.07.1995 - 2 U 45/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,4288
OLG Köln, 12.07.1995 - 2 U 45/95 (https://dejure.org/1995,4288)
OLG Köln, Entscheidung vom 12.07.1995 - 2 U 45/95 (https://dejure.org/1995,4288)
OLG Köln, Entscheidung vom 12. Juli 1995 - 2 U 45/95 (https://dejure.org/1995,4288)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen; Voraussetzungen für den Anspruch auf Räumung und Herausgabe eines Mietobjekts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Vertragswidriger Gebrauch der Mietsache

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 553
    Vertragswidriger Gebrauch einer Mietsache; Kündigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 265
  • NJWE-MietR 1996, 80 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 16.09.1987 - VIII ZR 156/86

    Widerspruch gegen Verlängerung des Mietverhältnisses durch außerordentliche

    Auszug aus OLG Köln, 12.07.1995 - 2 U 45/95
    Allein in der Erklärung einer ausserordentlichen Kündigung liegt indes nicht notwendig ein solcher konkludenter Widerspruch nach § 568 BGB (vgl. BGH NJW-RR 1988, 76).
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