Rechtsprechung
   OLG München, 25.01.1996 - 29 U 2404/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,10254
OLG München, 25.01.1996 - 29 U 2404/95 (https://dejure.org/1996,10254)
OLG München, Entscheidung vom 25.01.1996 - 29 U 2404/95 (https://dejure.org/1996,10254)
OLG München, Entscheidung vom 25. Januar 1996 - 29 U 2404/95 (https://dejure.org/1996,10254)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,10254) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJWE-WettbR 1996, 180
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG München, 15.02.2007 - 29 U 3166/06

    Namensanmaßung bei unberechtigter Verwendung der Wort-/Bildmarken "Andechs" bzw.

    Zwar kann die Firmenführungsberechtigung über das Ende einer Geschäftsbeziehung hinaus fortdauern; Voraussetzung dafür ist jedoch ein entsprechender Wille beider Vertragsparteien, für den es ein Anzeichen sein kann, dass die Partner der Geschäftsbeziehung deren Ende als Möglichkeit gesehen, gleichwohl aber kein gleichzeitiges Ende der Namensführungsgestattung vereinbart haben (vgl. BGH GRUR 1994, 652 [654] - Virion; vgl. auch die Entscheidung des Senats NJWE-WettbR 1996, 180 [181] - aliseo, die einen Fall betraf, in dem der Gebrauch ausdrücklich "auf Dauer" gestattet worden war).
  • LG Düsseldorf, 10.03.1998 - 4 O 399/96

    BIG II

    Vielmehr kann, soweit - wie hier - ein hinreichender Zusammenhang zwischen Marke und Waren erkennbar ist, auch die Verwendung der Marke in Geschäftspapieren (vgl. OLG München, NJWE-WettbR 1996, 180, 182 = Mitt. 1997, 30 - aliseo) oder Katalogen, Rechnungen und Preislisten ausreichen (vgl. Fezer, Markenrecht, § 26 MarkenG Rdnr. 8; König, Mitt. 1997, 18 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht