Rechtsprechung
OLG Stuttgart, 07.02.1997 - 2 U 242/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,19224) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJWE-WettbR 1997, 271
Wird zitiert von ... (3)
- OLG München, 11.12.2003 - 29 U 4296/03
Wettbewerbsverstoß durch unsachliche Herabwürdigung eines Mitbewerbers
Dagegen ist die Frage nach der Unrechtmäßigkeit einer Nachahmung angesichts deren generellen Zulässigkeit von derart vielschichtiger und durch Bewertungen geprägter Art, dass sie rechtlichen und nicht tatsächlichen Gehalt hat und deshalb einem Beweis nicht zugänglich ist (vgl. BGH NJW 1982, 2246 [2247] für die Bezeichnung einer Handlung als illegal; a. A. OLG Stuttgart NJWE-WettbR 1997, 271 [271 f.] für die Behauptung ein Katalog sei [unerlaubt] nachgemacht; OLG Frankfurt am Main, NJW-RR 1991, 1517 für die Verleihung des Negativpreises "Plagiarius"). - OLG Schleswig, 30.11.2016 - 6 U 39/15
Die Äußerung, bei der Darstellung einer Ortsangabe durch Abbildung eines …
Denn damit kann der Vorwurf einhergehen, fremde Leistungen auszunutzen bzw. nicht in der Lage zu sein, ein eigenes Werk zu kreieren (vgl. OLG Stuttgart, NJWE-WettbR 1997, 271, 272 zum Begriff des "Nachmachens"). - LG Hamburg, 28.07.2011 - 315 O 515/10
Unlauterer Wettbewerb: Aufruf zum Boykott illegal vertriebener Arzneimittel
Von einer (auch) Tatsachenbehauptung ist nur auszugehen, wenn die Äußerung nicht als Rechts- oder Moralauffassung kenntlich gemacht ist, sondern beim Adressaten zugleich die Vorstellung von konkreten, in die Wertung eingekleideten Vorgängen hervorruft, die einer beweismäßigen Überprüfung zugänglich sind (BGH GRUR 1982, 631, 632 - Klinikdirektoren; BGH GRUR 1982, 633, 634 - Geschäftsführer; BGH GRUR 1993, 409, 410 - Illegaler Fellhandel; BGH GRUR 1993, 412, 413 - Ketten-Mafia; OLG Stuttgart NJWE-WettbR 1997, 271).