Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 21.03.1996

Rechtsprechung
   BGH, 09.05.1996 - I ZR 107/94   

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https://dejure.org/1996,262
BGH, 09.05.1996 - I ZR 107/94 (https://dejure.org/1996,262)
BGH, Entscheidung vom 09.05.1996 - I ZR 107/94 (https://dejure.org/1996,262)
BGH, Entscheidung vom 09. Mai 1996 - I ZR 107/94 (https://dejure.org/1996,262)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Irreführende Angaben - Computer - Notebook

  • werbung-schenken.de

    EDV-Geräte

    UWG § 3
    Irreführung/Vorratsmenge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    "EDV-Geräte"; Irreführung der Werbung wegen Nichterhältlichkeit der beworbenen Ware

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 2729
  • MDR 1996, 1029
  • GRUR 1996, 800
  • WM 1996, 1872
  • DB 1997, 93
  • NJWE-WettbR 1997, 5 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • OLG Frankfurt, 09.05.2017 - 11 U 153/16

    Land haftet für Urheberrechtsverletzung seiner Lehrer auf Schulhomepage

    Anhaltspunkte für eine Verwendung des Cartoons gemäß Anl. K1 außerhalb eines schulischen Umfelds lassen sich aus dem Erstverstoß nicht ableiten (vgl. BGH, Urteil vom 9.5.1996 - I ZR 107/94 - EDV-Geräte Tz. 34 bei juris).
  • BGH, 17.02.2000 - I ZR 254/97

    Computerwerbung

    Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, daß eine Werbung grundsätzlich als irreführend zu beurteilen ist, wenn die angebotene Ware, die - wie hier - zum persönlichen Gebrauch bestimmt ist, entgegen einer durch die konkrete Werbemaßnahme hervorgerufenen Erwartung des Verkehrs zum angekündigten Zeitpunkt nicht oder nicht in genügender Menge im Verkaufslokal vorrätig ist und zur sofortigen Mitnahme bereitsteht (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 5.5.1983 - I ZR 46/81, GRUR 1983, 650 = WRP 1983, 613 - Kamera; Urt. v. 9.5.1996 - I ZR 107/94, GRUR 1996, 800, 801 = WRP 1996, 899 - EDV-Geräte; Urt. v. 30.10.1997 - I ZR 127/95, GRUR 1998, 949, 950 = WRP 1998, 598 - D-Netz-Handtelefon; Urt. v. 10.12.1998 - I ZR 141/96, GRUR 1999, 509, 511 = WRP 1999, 421 - Vorratslücken; Urt. v. 4.2.1999 - I ZR 71/97, GRUR 1999, 1011, 1012 = WRP 1999, 924 - Werbebeilage).

    Dies ist aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden (vgl. BGH, Urt. v. 4.6.1986 - I ZR 43/84, GRUR 1987, 52, 53 = WRP 1987, 101 - Tomatenmark; Urt. v. 22.1.1987 - I ZR 211/84, GRUR 1987, 371 = WRP 1987, 461 - Kabinettwein; BGH GRUR 1996, 800, 801 - EDV-Geräte).

    Diese differenzierende Betrachtung trägt dem Umstand Rechnung, daß Kaufinteressenten erfahrungsgemäß nicht stets und ohne jede Einschränkung davon ausgehen, auch nach den Kundenwünschen jeweils noch individuell einzurichtende und zu konfigurierende Computer am Tag des Erscheinens der Werbung mitnehmen zu können (vgl. BGH GRUR 1996, 800, 801 f. - EDV-Geräte; GRUR 1999, 509, 511 - Vorratslücken; GRUR 1999, 1011, 1012 - Werbebeilage).

    ee) Entgegen der Ansicht der Revision durfte sich das Berufungsgericht, dessen Mitglieder zu dem angesprochenen Verkehrskreis zählen, bei der Feststellung der Verkehrserwartung auf seine eigene Sachkunde und Lebenserfahrung stützen; denn bei Computergeräten handelt es sich um Waren des allgemeinen Bedarfs (vgl. BGH GRUR 1996, 800, 802 - EDV-Geräte).

    Dementsprechend ist es nicht fernliegend, daß ein Kaufinteressent, der das Verkaufslokal nur wegen des günstigen Angebots aufgesucht hat, veranlaßt wird, ein anderes Gerät zu erwerben, dem seine Aufmerksamkeit zunächst nicht gegolten hat, das aber im Gegensatz zu dem beworbenen Computer zur sofortigen Mitnahme bereitsteht (vgl. BGH GRUR 1996, 800, 802 - EDV-Geräte).

  • LG Hamburg, 03.09.2010 - 308 O 27/09

    Youtube haftet für Urheberrechtsverletzungen

    Unter dem Gesichtspunkt der ausreichenden Schutzgewährung durch Unterlassungstitel sind Verallgemeinerungen im Klagantrag dann zulässig, wenn damit der Kern, das Charakteristische der konkreten Verletzungshandlung, richtig erfasst wird (BGH, GRUR 1989, 609, 611 - Fotoapparate; GRUR 1991, 254, 257 - Unbestimmter Unterlassungsantrag I; GRUR 1996, 800, 802 - EDV-Geräte).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 21.03.1996 - 2 U 120/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,12886
OLG Düsseldorf, 21.03.1996 - 2 U 120/95 (https://dejure.org/1996,12886)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.03.1996 - 2 U 120/95 (https://dejure.org/1996,12886)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. März 1996 - 2 U 120/95 (https://dejure.org/1996,12886)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJWE-WettbR 1997, 5
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 01.06.2017 - 6 U 3973/16

    Patenantmeldung, Unterlassunganspruch, Auskunft

    1991, 93; vgl. auch OLG Düsseldorf NJWE-WettbR 1997, 5, 7 = Mitt.
  • KG, 13.12.2002 - 5 U 4/02

    Zum markenrechtlichen Titel- bzw. Kennzeichenschutz für Bezeichnungen

    Diese Fehlvorstellung ist daher geeignet die "Kaufentscheidung" - also die Entscheidung, sich mit dem Angebot der Klägerin zu 1) überhaupt zu befassen und es dann gegebenenfalls anzunehmen - zu deren Gunsten zu beeinflussen (vgl. OLG Düsseldorf NJWE-WettbR 1997, 5 f; Baumbach/Hafermehl, Wettbewerbsrecht, 22. Aufl., UWG § 3 Rdnr. 167).
  • LG Düsseldorf, 14.04.2004 - 2a O 302/03

    Löschung der Wortmarke "YOGHURTGUMS" wegen Verfalls

    Ein solches R im Kreis erweckt bei einem nicht unerheblichen Teil des Verkehrs den Eindruck einer eingetragenen Marke (vgl. Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, § 3 Rz. 167 mit Verweis auf OLG Hamburg, WRP 1986, 290; OLG Stuttgart, WRP 1994, 136; OLG Düsseldorf NJWE-WettbR 1997, 5 ff).
  • LG Düsseldorf, 13.03.2007 - 4a O 342/06

    Irreführung

    Bereits der Begriff "pat.pend." ist nach der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Düsseldorf gegenüber einem patentrechtlich nicht vorgebildeten Publikum nicht hinreichend, um deutlich zu machen, dass ein Patent angemeldet, aber noch nicht erteilt ist (OLG Düsseldorf, NJWE-WettbR 1997, 5, 6f.) Das gilt erst recht, wenn - wie hier - überhaupt kein Patent angemeldet, sondern lediglich ein Gebrauchsmuster eingetragen worden ist, das vor seiner Eintragung - anders als ein Patent vor seiner Erteilung - nicht von dem Deutschen Patent- und Markenamt auf das Vorliegen der Schutzfähigkeitsvoraussetzungen nach § 1 Abs. 1 GebrMG geprüft worden ist.
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