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   OLG Düsseldorf, 19.05.2016 - I-16 U 72/15   

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https://dejure.org/2016,13196
OLG Düsseldorf, 19.05.2016 - I-16 U 72/15 (https://dejure.org/2016,13196)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.05.2016 - I-16 U 72/15 (https://dejure.org/2016,13196)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Mai 2016 - I-16 U 72/15 (https://dejure.org/2016,13196)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • damm-legal.de

    Automatische Auftragsbestätigung im Onlineshop stellt regelmäßig Angebotsannahme dar

  • JurPC

    Fehlerhafte Preisauszeichnung in einem Online-Shop

  • kanzlei.biz

    Kein Lieferanspruch bei fehlerhafter Kaufpreisangabe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 312i Abs. 1 Nr. 3
    Auslegung einer "Auftragsbestätigung" überschriebenen automatischen E-Mail

  • rechtsportal.de

    BGB § 312i Abs. 1 Nr. 3
    Auslegung einer "Auftragsbestätigung" überschriebenen automatischen E-Mail

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Automatische Auftragsbestätigung im Onlineshop stellt regelmäßig Angebotsannahme dar

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kein Lieferanspruch bei einem offensichtlichen Computerfehler bei der Preisangabe in einem Online-Shop

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Missbräuchliche Vertragsdurchsetzung bei Kalkulationsirrtum

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    ECommerce: Formulierung von Zugangsbestätigungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Auslegung einer "Auftragsbestätigung" überschriebenen automatischen E-Mail

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wann ein Online-Shop einen fehlerhaften Verkaufspreis anfechten kann

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Unzulässige Rechtsausübung bei deutlich zu niedrigem Preis in einem Online-Shop

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Lieferpflicht trotz Preisfehler im Shop?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Lieferanspruch gegen Online-Shop bei fehlerhafter Kaufpreis-Auszeichnung aufgrund Computer-Fehler

  • karief.com (Kurzinformation)

    Der ungewollte Vertragsschluss durch den Betreiber eines Onlineshops / Webshops

Besprechungen u.ä.

  • ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragsrecht: Automatische Bestätigungsmail eines Online-Shops kann Vertragsschluss darstellen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1073
  • NJW-RR 2016, 1073 Nr. 17
  • MDR 2016, 873
  • MMR 2016, 593
  • K&R 2016, 621
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 25.10.2017 - 1 StR 146/17

    Anstiftung (Veranlassung zu einer konkret-individualisierten Tat: vorherige

    Der Online-Shop, der sich an einen unbekannten Personenkreis wendet, stellt lediglich die Waren und Preise dar, damit der Interessent aus dem Warensortiment aussuchen und seinerseits ein Kaufangebot abgeben kann; bei der Präsentation von Waren über das Internet können die Anzahl möglicher Bestellungen und die wirtschaftlichen Verhältnisse des jeweiligen Bestellers nicht abgeschätzt werden (zu Online-Shops als invitatio ad offerendum vgl. auch BGH, Urteil vom 16. Oktober 2012 - X ZR 37/12, BGHZ 195, 126 ff.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 19. Mai 2016 - I-16 U 72/15, NJW-RR 2016, 1073 ff.).
  • AG Köln, 20.08.2020 - 138 C 678/19
    So liegt der Fall hier, wenn die Beklagte sich im Vorfeld bei der hinsichtlich einer Position ihrer Berechnungsgrundlage irrte und darauf beruhend keine ordnungsgemäße (Gesamt-) Preisberechnung erfolgte (vgl. BGH, Urteil vom 07. Juli 1998 - X ZR 17/97 -, BGHZ 139, 177-190, Rn. 13; Urteil vom 11. November 2014 - X ZR 32/14 -, Rn. 122 - 123, juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 19. Mai 2016 - I-16 U 72/15 -, Rn. 64, juris; MüKoBGB/Armbrüster, 8. Aufl. 2018, BGB § 119 Rn. 88f.; BeckOGK/Rehberg, 1.1.2020, BGB § 119 Rn. 183.2).

    Für den - nicht zur Anfechtung berechtigenden - Kalkulationsirrtum ist zwar anerkannt, dass es mit den Grundsätzen von Treu und Glauben unvereinbar ist, wenn der Erklärungsempfänger die fehlerhafte Preisangabe positiv erkennt und die Vertragsdurchführung für den Erklärenden schlechthin unzumutbar ist (vgl. BGH, Urteil vom 07. Juli 1998 - X ZR 17/97 -, BGHZ 139, 177-190, Rn. 22; OLG Düsseldorf, Urteil vom 19. Mai 2016 - I-16 U 72/15 -, Rn. 66, juris).

  • VG Magdeburg, 25.08.2016 - 8 A 2/16

    Verrechnung der Abwasserabgabe mit Aufwendungen Dritter

    Sofern hierin Ausführungen zum 6. Nachtrag zum Betreibervertrag gemacht worden sind, können diese Ausführungen aus Sicht der Beklagten als Erklärungsempfänger nach Treu und Glauben und unter Berücksichtigung der Verkehrssitte (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 19. Mai 2016 - I-16 U 72/15, 16 U 72/15 -, Rn. 49, juris) lediglich als allgemeine Ausführungen zum Sachstand der Vertragsgestaltung zwischen der Klägerin und der Beklagten verstanden werden und nicht als rechtserhebliche Erklärung, die auf die konkrete Rechtsfolge "Verrechnung" gerichtet ist.
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