Rechtsprechung
   BGH, 18.10.1979 - 4 StR 517/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,1045
BGH, 18.10.1979 - 4 StR 517/79 (https://dejure.org/1979,1045)
BGH, Entscheidung vom 18.10.1979 - 4 StR 517/79 (https://dejure.org/1979,1045)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 1979 - 4 StR 517/79 (https://dejure.org/1979,1045)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,1045) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Revision eines wegen versuchter Vergewaltigung Verurteilten - Ablehnung eines Hilfsbeweisantrags wegen Prozessverschleppung - Unterlassene Bekanntmachung der Schlussanträge durch einen Dolmetscher - Strafschärfende Wertung des Fehlens eines sexuellen Notstandes - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 46 Abs. 2, Abs. 3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1980, 240
  • NStZ 1981, 295
  • JR 1980, 335
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (46)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 24.04.1979 - 5 StR 513/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,2029
BGH, 24.04.1979 - 5 StR 513/78 (https://dejure.org/1979,2029)
BGH, Entscheidung vom 24.04.1979 - 5 StR 513/78 (https://dejure.org/1979,2029)
BGH, Entscheidung vom 24. April 1979 - 5 StR 513/78 (https://dejure.org/1979,2029)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,2029) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Unzulässige Beschränkung der Verteidigung wegen Verweigerung der Einsichtnahme in Kanzlei - Entlassung von Beweisstücken aus amtlichem Gewahrsam - Anspruch auf Aussetzung der Hauptverhandlung - Vorteile für Zeugen - Rüge von Mängeln des Vorverfahrens - Verurteilung wegen ...

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1981, 295
  • NStZ 1981, 297
  • NStZ 1981, 298
  • NStZ 1981, 93
  • NStZ 1981, 94
  • NStZ 1981, 95
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 11.06.1980 - 3 StR 9/80

    Das Verbot paralleler strafrechtlicher Ermittlungsverfahren bzw. die (zeitlich

    Eine zweite Vernehmung eines Zeugen zu Beweisfragen, zu denen er bereits vernommen worden ist, kommt nur dann in Betracht, wenn die Pflicht zur Wahrheitserforschung (§ 244 Abs. 2 StPO) dies gebietet (BGH bei Dallinger MDR 1974, 725; bei Holtz MDR 1978, 625, jeweils mit weiteren Nachw.;Urteil vom 24. April 1979 - 5 StR 513/78).
  • BGH, 21.09.2011 - 1 StR 367/11

    Unmittelbarkeitsgrundsatz (Verlesung eines ärztlichen Attests anstatt der

    Im Kern kommt es also darauf an, ob eine solche Vernehmung Gebot der richterlichen Aufklärungspflicht (§ 244 Abs. 2 StPO) ist, die (auch sonst) von § 256 StPO unberührt bleibt (vgl. schon BGH, Urteil vom 4. April 1951 - 1 StR 54/51, BGHSt 1, 94, 96; BGH, Urteil vom 16. März 1993 - 1 StR 829/92, BGHR, StPO § 256 Abs. 1 Aufklärungspflicht 1; BGH, Beschluss vom 24. April 1979 - 5 StR 513/78, bei Pfeiffer NStZ 1981, 93, 95 ; vgl. auch Meyer-Goßner, StPO, 54. Aufl., § 256 Rn. 2 mit Hinweis auf Nr. 111 Abs. 3 Satz 2 RiStBV).
  • BGH, 28.11.2017 - 3 StR 272/17

    Zulässigkeit der Verlesung einer Vernehmungsniederschrift bei nicht erreichbarem

    Darf das Gericht nach § 251 StPO Urkunds- statt Zeugenbeweis erheben und deckt das vernehmungsersetzende Schriftstück die behaupteten Beweistatsachen ab, so ist über die Anhörung des Zeugen nur noch nach dem Maßstab der Aufklärungspflicht zu befinden (vgl. BGH, Urteil vom 24. April 1979 - 5 StR 513/79, bei Pfeiffer, NStZ 1981, 95 (für eine Behördenauskunft nach § 256 Abs. 1 Nr. 1 StPO); LR/Becker, StPO, 26. Aufl., § 244 Rn. 145; KK/Krehl, StPO, 7. Aufl., § 244 Rn. 116; ferner BGH, Beschluss vom 15. April 2003 - 1 StR 64/03, BGHSt 48, 268, 273 (für die Vorführung einer Bild-Ton-Aufzeichnung nach § 255a Abs. 2 Satz 1 StPO)).
  • BGH, 02.07.1980 - 3 StR 201/80

    Führerschein - §§ 331, 332 StGB, Vortäuschung einer zurückliegenden

    Eine zweite Vernehmung eines Zeugen zu Beweisfragen, zu denen er bereits vernommen worden ist, kommt aber nur dann in Betracht, wenn die Pflicht zur Wahrheitserforschung (§ 244 Abs. 2 StPO) dies gebietet (BGH bei Dallinger MDR 1974, 725; bei Holtz MDR 1978, 625, jeweils mit weiteren Nachweisen; Urteile vom 24. April 1979 - 5 StR 513/78 - und vom 11. Juni 1980 - 3 StR 9/80).
  • BGH, 10.06.1980 - 5 StR 464/79

    Verfahrensrüge wegen unzureichender Zeit zur Überprüfung der Besetzung des

    Eine erschöpfende Darstellung ist weder vorgeschrieben noch möglich (BGH Urteil vom 24. April 1979 - 5 StR 513/78 -).
  • BGH, 27.11.1992 - 3 StR 549/92

    Verfahrensrüge wegen Verletzung des Anwesenheitsrechtes des Angeklagten in der

    Schließlich wäre die Verhandlung über die Frage der Vereidigung und die Entlassung des Sachverständigen sowie die Einnahme des Augenscheins in Abwesenheit des Angeklagten von § 247 StPO selbst dann nicht gedeckt gewesen, wenn die Entfernung des Angeklagten für die Dauer der Vernehmung des Sachverständigen auf § 247 Satz 3 StPO hätte gestützt werden können (vgl. zur entsprechenden Frage bei § 247 Satz 1 und 2 StPO: BGHR StPO § 247 Abwesenheit 1 bis 3 und § 247 Satz 2 Nachteil 1 - Verhandlung über Vereidigung und Entlassung eines Zeugen; BGHR StPO § 247 Abwesenheit 4 und 5, BGH NStZ 1981, 95 - Augenschein).
  • BGH, 08.10.1991 - 1 StR 482/91

    Berücksichtigung des Gesamtverhaltens bei alkoholbedingter Schuldunfähigkeit

    Bei beiden Taten handelte es sich allerdings um schwere Angriffe gegen Leib und Leben, Delikte, bei denen bei einem ansprechbaren Täter eine besonders hohe Hemmschwelle überwunden werden muß (vgl. Salger in Festschrift für Pfeiffer, 1988 S. 379, 389; v. Gerlach in Ebert, Aktuelle Probleme der Strafrechtspflege, 1991 S. 165, 175; BGH, Urt. vom 28. Juni 1968 - 4 StR 226/68; BGH NStZ 1981, 298, 299; BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 9, 16; BGH StV 1989, 387).
  • BGH, 25.02.1986 - 5 StR 731/85

    Zum Recht zum letzten Wort des Angeklagten - Anwendbarkeit des

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann § 231 Abs. 2 StPO auch angewendet werden, wenn der Angeklagte sich vorsätzlich und schuldhaft in einen seine Verhandlungsfähigkeit ausschließenden Zustand versetzt hat (BGHSt 2, 300, 304; BGH NJW 1981, 1052; BGH bei Pfeiffer NStZ 1981, 95).
  • BGH, 03.11.1980 - 3 StR 242/80

    Betrug und Untreue: Abführungen von Leistungen durch einen Hochschullehrer an das

    Eine zweite Vernehmung eines Zeugen zu Beweisfragen, zu denen er bereits vernommen worden ist, kommt nur in Betracht, wenn die Pflicht zur Wahrheitserforschung (§ 244 Abs. 2 StPO) dies gebietet (BGH bei Dallinger MDR 1974, 725; bei Holtz MDR 1978, 626; Urteile vom 24. April 1979 - 5 StR 513/78 - und vom 11. Juni 1980 - 3 StR 9/80).
  • BGH, 23.06.1992 - 5 StR 280/92

    Prüfungsvoraussetzungen des § 20 StGB

    Bei der Tat handelte es sich allerdings um einen schweren Angriff gegen Leib und Leben, bei dem bei einem ansprechbaren Täter eine besonders hohe Hemmschwelle überwunden werden muß (vgl. Salger in Festschrift für Pfeiffer, 1988 S. 379, 389; v. Gerlach in Festschrift für Hanack 1991 S. 165, 175; BGH, Urteil vom 28. Juni 1968 - 4 StR 226/68; BGH NStZ 1981, 298, 299; NStZ 1991, 126, 127; BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 9, 16; BGH StV 1989, 387).
  • OLG Koblenz, 08.10.2007 - 2 Ss 162/07
  • BGH, 20.03.1996 - 3 StR 53/96

    Verwerfung einer Revision

  • BGH, 30.11.1983 - 3 StR 319/83

    Einnahme des Augenscheins am Tatort und Vereidigung ohne Anwesenheit des

  • OLG Frankfurt, 21.11.1997 - 1 Ss 243/97

    Strafprozeßrecht: Verfahrensrüge zur Geltendmachung eines

  • BGH, 29.10.1980 - 3 StR 363/80

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln im besonders schweren Fall -

  • KG, 02.02.1999 - 5 Ws 1/99

    Strafprozeßrecht: Haftgrund der Fluchtgefahr bei Auslandsbeziehung

  • BGH, 03.08.1984 - 5 StR 496/84

    Verlesung eines von einem Justizangestellten aufgenommenen Vernehmungsprotokolls

  • BGH, 05.08.1983 - 2 StR 427/83

    Bedeutung des Blutalkohols und des tatsächlichen Verhaltens eines Angeklagten für

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 10.01.1979 - 3 StR 347/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,4088
BGH, 10.01.1979 - 3 StR 347/78 (https://dejure.org/1979,4088)
BGH, Entscheidung vom 10.01.1979 - 3 StR 347/78 (https://dejure.org/1979,4088)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 1979 - 3 StR 347/78 (https://dejure.org/1979,4088)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,4088) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Gefährdung des Vermögens einer Abschreibungsgesellschaft durch Unterlassen der Eintragung mehrere Einleger in das Handelsregister als Komanditisten - Herbeiführung eines Vermögensschadens durch Erwerb von Autoscootern über eine Zwischenfirma bei Bestehen einer ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1981, 295
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 28.01.1983 - 1 StR 820/81

    Äquivalenz von Leistung und Gegenleistung - Möglichkeit des vorteilhaften

    Dadurch, daß B. diese konkreten, sicheren Möglichkeiten eines günstigeren Erwerbs nicht wahrgenommen hat, hat er den einzelnen Stiftungen pflichtwidrig Nachteile zugefügt (vgl. BGH, Urt. v. 1. April 1969 - 1 StR 614/68 - mitgeteilt bei Dallinger MDR 1969, 534, 535; BGH GA 1971, 210; BGH, Beschl. v. 10. Januar 1979 - 3 StR 347/78 - mitgeteilt bei Holtz MDR 1979, 456; Samson in SK § 266 Rdn. 38; Lenckner in Schönke/Schröder, StGB 21. Aufl. § 266 Rdn. 46).

    Auszugehen ist davon, daß der Verlust einer nur mehr oder minder gesicherten Aussicht eines Geschäftsabschlusses noch nicht als Vermögensschaden im Sinne des § 266 StGB angesehen werden kann (BGH, Beschl. v. 10. Januar 1979 - 3 StR 347/78 - bei Holtz MDR 1979, 456: vgl. ferner BGH, Urt. v. 1. April 1969 - 1 StR 614/68 - mitgeteilt bei Dallinger MDR 1969, 534, 535: BGH GA 1971, 210).

  • BGH, 09.12.1987 - 3 StR 104/87

    5 Jahre verzögerte Zuleitung an den BGH - § 347 StPO, willkürliche und

    Denn selbst wenn trotzdem ein Anspruch der S.-Bank AG auf Herausgabe dieser "bemakelten" Gewinne bestand, könnte die Nichtgeltendmachung des Anspruchs nur dann zu einem Vermögensnachteil im Sinne des Untreuetatbestandes führen, wenn zu Lasten der Angeklagten feststände, daß nach wirtschaftlicher Betrachtungsweise bei Erfüllung des Anspruchs die Vermögenslage der Bank insgesamt günstiger gewesen wäre (vgl. BGHSt 31, 232, 234 f.; 15, 342, 343; BGH NJW 1975, 1234 f.; BGH, Beschlüsse vom 10. Januar 1979 - 3 StR 347/78, vom 28. April 1981 - 5 StR 131/81 - und vom 1. März 1983 - 5 StR 784/82).
  • BGH, 22.01.1988 - 2 StR 133/87

    Vermögensfürsorgepflicht des Vorstandsmitglieds einer AG

    Bei einer derartigen Sachlage würde eine unterbliebene Vermögensvermehrung keinen Schaden im Rechtssinne darstellen (BGHSt 20, 143, 146 [BGH 19.01.1965 - 1 StR 497/64]; BGH, Beschluß vom 10. Januar 1979 - 3 StR 347/78 - und vom 28. April 1981 - 5 StR 131/81).
  • BGH, 09.05.1980 - 2 StR 173/80

    Reine Gewinnsucht als Strafschärfungsgrund

    Schließlich hätte es, um die Anklage und den Eröffnungsbeschluß zu erschöpfen, eines ausdrücklichen Freispruchs bedurft, soweit die Strafkammer den Angeklagten für nicht überführt erachtet hat (BGH NJW 1951, 726; BGH, Urteil vom 21. April 1977 - 4 StR 654/76 - und BGH, Beschluß vom 10. Januar 1979 - 3 StR 347/78 -).
  • BGH, 28.04.1981 - 5 StR 131/81

    Nachvollziehbarkeit der Entstehung eines Vermögensnachteil bei der Straftat der

    Der Verlust einer mehr oder minder unsicheren Aussicht eines Geschäftsabschlusses ist im übrigen noch kein Vermögensschaden (BGHSt 20, 143, 145) [BGH 19.01.1965 - 1 StR 497/64]; vorsorglich wird darauf hingewiesen, daß eine unterlassene Vermögensvermehrung kein Schaden im Rechtssinne ist, wenn sie sich lediglich über ein verbotenes oder wettbewerbswidriges Geschäft erreichen ließ (BGHSt 20, 143, 146 [BGH 19.01.1965 - 1 StR 497/64]; BGH, Beschluß vom 10. Januar 1979 - 3 StR 347/78 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 25.04.1979 - 3 StR 57/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,8015
BGH, 25.04.1979 - 3 StR 57/79 (https://dejure.org/1979,8015)
BGH, Entscheidung vom 25.04.1979 - 3 StR 57/79 (https://dejure.org/1979,8015)
BGH, Entscheidung vom 25. April 1979 - 3 StR 57/79 (https://dejure.org/1979,8015)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,8015) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Nichterteilung des letzten Wortes an den Angeklagten - Beruhen des Urteils auf einem Verfahrensverstoß - Anwendung des Strafrechts auf einen Heranwachsenden

Papierfundstellen

  • NStZ 1981, 295
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 25.06.1984 - AnwSt (R) 17/83

    Tatrichter - Wiedereintritt - Rechtsverletzung - Revision

    Es kann daher ausgeschlossen werden, daß er bei nochmaliger Erteilung des letzten Wortes zu Ausführungen veranlaßt worden wäre, die zur Verhängung einer milderen Maßnahme führen konnten (vgl. BGH, Urteil vom 25. April 1979 - 3 StR 57/79; Hürxthal in KK § 258 Rdn. 37).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 23.10.1979 - 5 StR 631/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,8458
BGH, 23.10.1979 - 5 StR 631/79 (https://dejure.org/1979,8458)
BGH, Entscheidung vom 23.10.1979 - 5 StR 631/79 (https://dejure.org/1979,8458)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 1979 - 5 StR 631/79 (https://dejure.org/1979,8458)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,8458) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Urteilsergänzung durch Hinzufügen der Gesamtfreiheitsstrafe durch die Revisionsinstanz

Papierfundstellen

  • NStZ 1981, 295
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 20.11.1979 - 5 StR 691/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,7947
BGH, 20.11.1979 - 5 StR 691/79 (https://dejure.org/1979,7947)
BGH, Entscheidung vom 20.11.1979 - 5 StR 691/79 (https://dejure.org/1979,7947)
BGH, Entscheidung vom 20. November 1979 - 5 StR 691/79 (https://dejure.org/1979,7947)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,7947) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Bezugnahme auf die Anklageschrift in einem Urteil

Papierfundstellen

  • NStZ 1981, 295
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 15.04.1980 - 5 StR 175/80

    Zulässigkeit der Bezugnahme eines Urteils auf die Anklageschrift - Aufzählung der

    Sonst kann das Revisionsgericht nicht nachprüfen, ob der Tatrichter bei seiner Entscheidung von zutreffenden rechtlichen Erwägungen ausgegangen ist (BGHSt 9, 88, 89; BGH Beschluß vom 20. November 1979 - 5 StR 691/79 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 27.11.1979 - 5 StR 496/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,4546
BGH, 27.11.1979 - 5 StR 496/79 (https://dejure.org/1979,4546)
BGH, Entscheidung vom 27.11.1979 - 5 StR 496/79 (https://dejure.org/1979,4546)
BGH, Entscheidung vom 27. November 1979 - 5 StR 496/79 (https://dejure.org/1979,4546)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,4546) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Umfang des Rechts des Angeklagten zur Wahl eines neuen Verteidigers - Konsequenzen der Bestellung des ursprünglichen Wahlverteidigers zum Pflichtverteidiger unter Widerspruch des Angeklagten - Rechtsfolgen der Weigerung des Pflichtverteidigers zum Halten des ...

Papierfundstellen

  • NStZ 1981, 295
  • NStZ 1981, 95
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht