Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 18.01.1982 - 1 Ss 634/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1982, 210
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 09.11.1995 - 2 Ss OWi 1177/95 Insoweit hätte es weiterer Ausführungen dazu bedurft, ob und ggf. welche konkreten Angaben zur Haltbarkeit gemacht worden sind und welche Auswirkungen die offensichtlich nur kurzfristige Lagerung der zuvor tiefgefrorenen Wurstwaren bei Außentemperaturen von ca. 20 °C auf die Haltbarkeit hatte (vgl. dazu OLG Koblenz, NStZ 1982, 210).
- OLG Düsseldorf, 18.12.2000 - 2b Ss 333/00
Handeln für einen anderen; Begriff des Geschäftsinhabers
Die Strafbarkeit des Angeklagten folgt aber aus 14 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 StGB (vgl. OLG Koblenz NStZ 1982, 210 = ZLR 1982, 385 = LRE 13, 366;… Schünemann, a. a. O.).
Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 06.01.1982 - 1 Ausl. 13/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
DAG § 9 Abs. 1, § 10 Abs. 2, § 21 Abs. 1
Verfahrensgang
- OLG Koblenz, 04.12.1981 - 1 Ausl 13/81
- OLG Koblenz, 16.12.1981 - 1 Ausl 13/81
- OLG Koblenz, 06.01.1982 - 1 Ausl. 13/81
Papierfundstellen
- NStZ 1982, 210 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 27.09.2022 - 2 ARs 189/22
Auslieferungsverfahren (örtliche Zuständigkeit: Zuständigkeitsbestimmung durch …
Aus dem in § 14 IRG zum Ausdruck kommenden Prioritätsprinzip (vgl. Senat…, Beschluss vom 22. Juli 1988 - 2 ARs 347/88, BGHR IRG § 14 Abs. 2 Befasstsein 1), das insbesondere in der Verwendung des Wortes "zuerst" in § 14 Abs. 1 IRG seinen Niederschlag gefunden hat (vgl. OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 2. Juni 2020 - Ausl 301 AR 66/20, juris Rn. 5; OLG Koblenz, NStZ 1982, 210; OLG Hamm, NJW 1975, 2154;… BT-Drucks. 9/1338, S. 48), folgt nicht nur, dass die örtliche Zuständigkeit durch das erstmalige Befasstsein mit der Sache begründet wird, sondern auch, dass die zeitlich zuerst begründete Zuständigkeit des Oberlandesgerichts und der Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht für das gesamte Auslieferungsverfahren fortdauert. - OLG Karlsruhe, 12.01.2015 - 1 AK 121/14
Auslieferungsverfahren: Fortbestehen der örtlichen Zuständigkeit des …
Insoweit stellt das Wort "zuerst" in § 14 Abs. 1 IRG Abs. 1 klar, dass sich ein einmal begründeter Gerichtsstand nicht durch erneute Ermittlung des Verfolgten in einem anderen Bezirk ändert (OLG Hamm NJW 1975, 2154; dass. StraFo 1999, 50; OLG Koblenz NStZ 1982, 210;… Schomburg/Lagodny/Gleß/Hackner, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, 5. Auflage 2012, § 14 IRG Rn.4). - OLG Karlsruhe, 02.06.2020 - Ausl 301 AR 66/20
Internationale Rechtshilfe in Strafsachen: Fortbestehen der örtlichen …
Insoweit stellt das Wort "zuerst" in § 14 Abs. 1 IRG klar, dass sich ein einmal begründeter Gerichtsstand nicht durch erneute Ermittlung des Verfolgten in einem anderen Bezirk ändert (OLG Hamm NJW 1975, 2154; dass. StraFo 1999, 50; OLG Koblenz NStZ 1982, 210;… Schierholt in: Schomburg/Lagodny, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, 6. Auflage 2020, § 14 IRG Rn. 4).