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Rechtsprechung
   BGH, 20.10.1981 - 5 StR 564/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,2444
BGH, 20.10.1981 - 5 StR 564/81 (https://dejure.org/1981,2444)
BGH, Entscheidung vom 20.10.1981 - 5 StR 564/81 (https://dejure.org/1981,2444)
BGH, Entscheidung vom 20. Januar 1981 - 5 StR 564/81 (https://dejure.org/1981,2444)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rechtliche Wirkungen des Schlafens eines Schöffen während einer Zeugenvernehmung - Rechtliche Wirkungen einer vorübergehenden Abtrennung eines Verfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1982, 41
  • StV 1982, 9
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 12.03.2015 - 2 WD 3.14

    Bemessung der Schwere des Dienstvergehens eines Zeitsoldaten

    Ein Wehrdienstgericht ist nicht vorschriftsgemäß besetzt, wenn ein Richter während einer Hauptverhandlung einen nicht unerheblichen Zeitraum fest schläft und deshalb wesentlichen Vorgängen nicht mehr folgen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Oktober 1981 - 5 StR 564/81 - NStZ 1982, 41; BVerwG, Beschluss vom 19. Juli 2007 - 5 B 84.06 - Buchholz 310 § 133 (n.F.) Nr. 88 Rn. 1 ff.; BFH, Beschluss vom 27. April 2011 - III B 62.10 - juris Rn. 10; BSG, Beschluss vom 18. März 2014 - B 12 R 37/13 B - juris Rn. 4).
  • BGH, 03.04.2019 - 5 StR 87/19

    Rüge der Abwesenheit eines beisitzenden Richters an einem Hautverhandlungstag

    Die Abwesenheit eines (beisitzenden) Richters oder eines Schöffen während wesentlicher Teile der Hauptverhandlung führt nach der bisherigen Rechtsprechung und der überwiegenden Auffassung in der Literatur zum absoluten Revisionsgrund der vorschriftswidrigen Gerichtsbesetzung im Sinne des § 338 Nr. 1 StPO (BGH, Urteile vom 12. Juli 2001 - 4 StR 550/00, NJW 2001, 3062, und vom 11. Februar 1999 - 4 StR 657/98, BGHSt 44, 361, 365; Beschluss vom 20. Oktober 1981 - 5 StR 564/81, NStZ 1982, 41; SSWStPO/Momsen, 3. Aufl., § 338 Rn. 43; KKStPO/Gericke, 8. Aufl., § 338 Rn. 71; Löwe/Rosenberg/Franke, StPO, 26. Aufl., § 338 Rn. 80).
  • OLG Hamm, 02.03.2006 - 2 Ss 47/06

    Anwesenheit in der Hauptverhandlung; schlafender Staatsanwalt; Verfahrensrüge;

    Zutreffend weist die Generalstaatsanwaltschaft nämlich darauf hin, dass eine Anwendung der zum "schlafenden Richter" zu § 338 Nr. 1 StPO geltenden Grundsätze (vgl. dAzu Meyer-Goßner, a.a.O., Rn. 10 ff. mit weiteren Nachweisen) überhaupt nur dann in Betracht kommt, wenn der Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft über einen "nicht unerheblichen Zeitraum" (vgl. u.a. BGH NStZ 1982, 41; Meyer-Goßner, a.a.O., § 338 Rn. 14 mit weiteren Nachweisen) "fest geschlafen" hätte.
  • OLG Karlsruhe, 04.01.2012 - 9 Sch 2/09

    Zuständigkeit des Gerichtes des Erlassstaates im Schiedswesen hinsichtlich der

    Zwar trifft es zu, dass nach durchgängiger Rechtsprechung ein Gericht nicht vorschriftsmäßig besetzt ist, wenn ein Richter während der mündlichen Verhandlung schläft und deshalb wesentlichen Vorgängen nicht folgt (BGH, NJW 1962, 2212; BVerwG NJW 1966, 467; BGH, NStZ 1982, 41 ; BFH, BeckRS 2009, 25015415; BeckRS 2011, 95025).
  • BGH, 19.06.2018 - 5 StR 643/17

    Aufgrund von Übermüdung fehlende Fähigkeit zum Folgen der Hauptverhandlung (ins

    Auf dieser Grundlage steht nicht fest, dass der betroffene Schöffe wesentlichen Vorgängen der Verhandlung während einer ins Gewicht fallenden Zeitspanne wegen Übermüdung nicht folgen konnte (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Oktober 1981 - 5 StR 564/81, NStZ 1982, 41; KKStPO/Gericke, 7. Aufl., § 338 Rn. 51).
  • BGH, 29.07.1982 - 4 StR 338/82

    Ordnungsmäßige Besetzung eines Schöffengerichts - Einschlafen eines Schöffen

    Die Revision beanstandet zu Recht, daß das Gericht nicht vorschriftsmäßig besetzt gewesen ist, weil die Schöffin H. während der Erstattung des Gutachtens des Sachverständigen Dr. P. über einen nicht unerheblichen Zeitraum eingeschlafen war, so daß sie den Ausführungen des Sachverständigen, einem wesentlichen Vorgang in der Hauptverhandlung, nicht folgen konnte (vgl. BGHSt 2, 14, 15; BGH, Urteil vom 13. März 1956 - 1 StR 29/56 - bei Dallinger MDR 1956, 398; BGH JR 1963, 228 mit Anm. Eb. Schmidt; BGH NStZ 1982, 41).
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Rechtsprechung
   BGH, 27.10.1981 - 5 StR 570/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,2365
BGH, 27.10.1981 - 5 StR 570/81 (https://dejure.org/1981,2365)
BGH, Entscheidung vom 27.10.1981 - 5 StR 570/81 (https://dejure.org/1981,2365)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 1981 - 5 StR 570/81 (https://dejure.org/1981,2365)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Ablehnung von Beweisanträgen auf Grund der Prozessverschleppung - Prozessverschleppung durch das Nichtstellen der Beweisanträge in einer früheren Hauptverhandlung - Verpflichtung des Gerichts zur Entgegennahme von Beweisanträgen bis zur Urteilsverkündung - Heilung der ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1982, 41
  • StV 1982, 58
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 19.10.1990 - Ss 490/90

    Beweisantrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens und auf

    Die Ablehnung des Beweisantrags mit der Begründung, er sei nach Schluß der Beweisaufnahme gestellt worden, verstieß gegen den fundamentalen Grundsatz, dass Beweisanträge bis zum Beginn der Urteilsverkündung gestellt werden können (BGHST 16, 389, 391; 21, 118, 123; NStZ 1981, 311 und 1982, 41; SenE VRS 64, 279, 280; Alsberg/Nüse/Meyer, Der Beweisantrag im Strafprozeß, 5. Aufl., Seite 387; Herdegen in KK, StPO, 2. Aufl., § 246 RNr. 1; Kleinknecht/Meyer, StPO, 39. Aufl., § 244 RNr. 33 und § 246 RNr. 1).
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Rechtsprechung
   BGH, 16.09.1981 - 3 StR 288/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,2416
BGH, 16.09.1981 - 3 StR 288/81 (https://dejure.org/1981,2416)
BGH, Entscheidung vom 16.09.1981 - 3 StR 288/81 (https://dejure.org/1981,2416)
BGH, Entscheidung vom 16. September 1981 - 3 StR 288/81 (https://dejure.org/1981,2416)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Stützen eines Urteils auf vom Angeklagten widerrufene Angaben vor der britischen Polizei trotz nicht ordnungsgemäßer Einführung in die Hauptverhandlung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1982, 41
  • StV 1982, 3
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Rechtsprechung
   BGH, 23.10.1981 - 3 StR 140/81 (S)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,3140
BGH, 23.10.1981 - 3 StR 140/81 (S) (https://dejure.org/1981,3140)
BGH, Entscheidung vom 23.10.1981 - 3 StR 140/81 (S) (https://dejure.org/1981,3140)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 1981 - 3 StR 140/81 (S) (https://dejure.org/1981,3140)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Einordnung eines Beweismittels als ungeeignet durch einen Richter nach Verschaffung eigener Überzeugung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1982, 41 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 28.02.2019 - 1 StR 604/17

    Urteil gegen die Rapperin "Schwesta Ewa" rechtskräftig

    Das Landgericht hat deshalb die Zeugin rechtsfehlerfrei als völlig ungeeignetes Beweismittel angesehen (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Oktober 1981 - 3 StR 140/81 (S), juris).
  • BGH, 07.03.2001 - 1 StR 2/01

    Beweisantrag; Prozeßverschleppungsabsicht eines Verteidigers (Darlegung der

    Dabei ist zu beachten, daß der späte Zeitpunkt der Antragstellung für sich allein kein ausreichendes Anzeichen für ein Bewußtsein des Antragstellers von der Nutzlosigkeit der beantragten Beweiserhebung ist (vgl. § 246 StPO; BGH NStZ 1984, 230; 1982, 41).
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