Weitere Entscheidungen unten: BGH, 09.11.1982 | BGH, 10.08.1982 | BGH, 23.11.1982

Rechtsprechung
   BGH, 30.11.1982 - 5 StR 749/82   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Strafzumessung - Zeitablauf - Tatbeendigung - Aburteilung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 46 Abs. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1983, 167
  • StV 1983, 103



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Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG Düsseldorf, 10.05.1999 - 2b Ss 64/99  
    Die Urteilsgründe dürfen über diesen Strafmilderungsgrund nicht hinweggehen (BGH NStZ 1983, 167 ; BGH wistra 1988, 224 ), da ihr Schweigen nahelegt, daß der Tatrichter ihn übersehen, ihm jedenfalls keine bestimmende Bedeutung i. S. d. § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO beigemessen hat.
  • BGH, 10.12.1992 - 1 StR 790/92  

    Tatsache, das zwischen Tat und Urteil eine lange Zeit verstrichen ist als

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes bildet die Tatsache, daß zwischen Tat und Urteil lange Zeit verstrichen ist, neben dem Strafmilderungsgrund der langen, nicht vom Angeklagten zu vertretenen Verfahrensdauer einen besonderen, eigenständigen Strafmilderungsgrund, und zwar insbesondere dann, wenn die Angeklagten - wie hier - nach der Tat nicht wieder straffällig geworden sind (BGH NStZ 1983, 167 Nr. 3; BGH NStZ 1986, 217, 218; BGH wistra 1988, 224; BGH, Beschluß vom 6. September 1988 - 1 StR 473/88).
  • BGH, 01.02.1984 - 2 StR 353/83  

    Einfuhr von Kriegswaffen - Unerlaubter Erwerb der tatsächlichen Gewalt über

    Das Landgericht hat in rechtsfehlerhafter Weise weder die lange Verfahrensdauer noch die beamtenrechtlichen Folgen, welche das Verfahren für den Angeklagten bereits hatte und die er noch zu erwarten hat, bei der Strafzumessung berücksichtigt (vgl. BGHSt 24, 239; BGH, Beschluß vom 30. November 1982 - 5 StR 749/82 - lange Verfahrensdauer - BGH, Strafverteidiger 1982, 419; BGH, Beschlüsse vom 21. Oktober 1982 - 4 StR 583/82 und vom 17. März 1983 - 1 StR 145/83).
  • BGH, 01.02.1984 - 2 StR 354/83  

    Unerlaubter Erwerb der tatsächlichen Gewalt über Kriegswaffen und wesentlicher

    Er wird sich auch mit den Auswirkungen der besonders langen Verfahrehsdauer auf die Strafzumessung auseinandersetzen müssen (vgl. BGHSt 24, 239; BGH, Beschluß vom 26. Januar 1983 - 1 StR 513/82 und vom 30. November 1982 - 5 StR 749/82).
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Rechtsprechung
   BGH, 09.11.1982 - 1 StR 672/82   

Volltextveröffentlichungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NStZ 1983, 167



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 22.10.2014 - 5 StR 380/14  

    Urteilsaufhebung im Fall des Bremerhavener Schlachters

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist für den Begriff der sexuellen Handlung im Sinne von § 184g Nr. 1 StGB das äußere Erscheinungsbild entscheidend; das Merkmal ist erfüllt, wenn das Erscheinungsbild nach allgemeinem Verständnis die Sexualbezogenheit erkennen lässt (vgl. BGH, Urteile vom 24. September 1980 - 3 StR 255/80, BGHSt 29, 336, 338; vom 9. November 1982 - 1 StR 672/82, NStZ 1983, 167; vom 20. Dezember 2007 - 4 StR 459/07, BGHR StGB § 184f Sexuelle Handlung 2; Urteil vom 9. Juli 2014 - 2 StR 13/14 Rn. 19, zum Abdruck in BGHSt bestimmt).

    Ist dies der Fall, so spielt es keine Rolle, ob der Täter sexuelle Motive verfolgt oder etwa sein Opfer allein demütigen und sadistisch quälen will; er muss sich nur des sexuellen Charakters seines Tuns bewusst sein (vgl. BGH, Urteile vom 9. November 1982 - 1 StR 672/82, aaO; vom 11. Mai 1993 - 1 StR 896/92, BGHR StGB § 178 Abs. 1 sexuelle Handlung 6, insoweit in BGHSt 39, 212 nicht abgedruckt; vom 20. Dezember 2007 - 4 StR 459/07, aaO).

  • BGH, 11.05.1993 - 1 StR 896/92  

    Straftatbestand des Menschenraubs (Verbringen in Sklaverei oder Leibeigenschaft);

    Wut oder aggressivsadistische Tendenzen schließen eine Sexualbezogenheit nicht aus (vgl. BGH NStZ 1983, 167; Lenckner in Schönke/Schröder, StGB 24. Aufl. § 184c Rdn. 7, 8 m.w.Nachw.).
  • BGH, 22.05.1996 - 5 StR 153/96  

    Sitzen auf liegender Frau - § 178 StGB aF (=§ 177 StGB nF), § 184c StGB aF (= §

    Allerdings können sexuelle Handlungen im Sinne der §§ 178, 184c StGB nur solche Verhaltensweisen sein, die durch ihr äußeres Erscheinungsbild einen Sexualbezug aufweisen (vgl. BGHSt 29, 336, 338; BGH NStZ 1983, 167; BGHR StGB § 184c Nr. 1 Erheblichkeit 1; Laufhütte in LK, 11. Aufl., § 184c Rdn. 5 und 6 unter a).
  • BGH, 23.08.1991 - 3 StR 292/91  

    Anforderungen an das Merkmal "Sexuelle Handlungen" im Sinne der §§ 176, 184c

    Sexuelle Handlungen im Sinne der §§ 176, 184 c StGB sind solche Verhaltensweisen, die durch ihr äußeres Erscheinungsbild einen Sexualbezug aufweisen (vgl. BGHSt 29, 336, 338; BGH NStZ 1983, 167).
  • BGH, 10.05.1995 - 3 StR 150/95  

    Sexuelle Handlung - Sexuelle Nötigung - Einwirkung auf den Körper - Hautkontakt

    Sexuelle Handlungen sind jedenfalls solche Verhaltensweisen, die schon nach ihrem äußeren Erscheinungsbild für das allgemeine Verständnis Sexualbezogenheit erkennen lassen (BGH NStZ 1983, 167 ; 1985, 24).
  • OLG Jena, 16.04.1996 - 1 Ss 273/95  
    Sexuelle Handlungen im Sinne der §§ 176, 184 c StGB sind solche Verhaltensweisen, die durch ihr äußeres Erscheinungsbild einen Sexualbezug aufweisen (vgl. BGHSt 29, 336, 338; BGH NStZ 83, 167).
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Rechtsprechung
   BGH, 10.08.1982 - 5 StR 412/82   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Zulässigkeit der Gesamtstrafenbildung bei Bestehen eines Verfahrenshindernisses, bezüglich der früheren Verurteilung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • MDR 1982, 1031
  • NStZ 1983, 167 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 17.12.2014 - 4 StR 486/14  

    Nachträgliche Gesamtstrafenbildung (nachträgliche Bildung einer Gesamtgeldstrafe:

    Die (sachliche) Richtigkeit dieser Entscheidung hat das neu entscheidende Gericht grundsätzlich nicht zu prüfen (vgl. SSW-StGB/Eschelbach, 2. Aufl., § 55 Rn. 14 f.; Rissing-van Saan in LK-StGB, 12. Aufl., § 55 Rn. 4 jeweils mwN; zur früheren Verurteilung trotz eines entgegenstehenden Verfahrenshindernisses auch: BGH, Urteil vom 11. November 1955 - 1 StR 409/55, BGHSt 8, 269, 271; Urteil vom 10. August 1982 - 5 StR 412/82, wistra 1982, 227, 228; anders bei einer auch der Gesamtstrafenbildung als solcher entgegenstehenden Verfahrensvoraussetzung: BGH, Beschluss vom 12. August 1997 - 4 StR 345/97, NStZ-RR 1998, 6).
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Rechtsprechung
   BGH, 23.11.1982 - 1 StR 690/82   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - Aussetzung der Anordnung zur Bewährung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1983, 167



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 11.06.1987 - 4 StR 227/87  

    Voraussetzungen für die Aussetzung der Vollstreckung einer Unterbringung in einem

    Dabei läßt insbesondere die in diesem Zusammenhang angestellte Erwägung, dem Beschuldigten fehle jede Krankheitseinsicht, besorgen, das Landgericht habe verkannt, daß es nicht allein auf den Willen des Beschuldigten ankommt (vgl. BGH NStZ 1983, 167 zum Fall der bewilligten Aussetzung der Vollstreckung).
  • BGH, 14.04.1983 - 4 StR 53/83  

    Versuchte sexuelle Nötigung in Tateinheit mit Freiheitsberaubung - Fehlerhaftes

    Außerdem ist, wie dargelegt, nicht begründet, daß die Voraussetzungen des § 67 b Abs. 1 Satz 1 StGB vorliegen (vgl. zur Prognose BGH NStZ 1983, 167).
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