Weitere Entscheidung unten: BGH, 18.01.1983

Rechtsprechung
   BGH, 03.02.1983 - 1 StR 823/82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,244
BGH, 03.02.1983 - 1 StR 823/82 (https://dejure.org/1983,244)
BGH, Entscheidung vom 03.02.1983 - 1 StR 823/82 (https://dejure.org/1983,244)
BGH, Entscheidung vom 03. Februar 1983 - 1 StR 823/82 (https://dejure.org/1983,244)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung zur Zahlung einer Entschädigung nach zu Unrecht erlittener Untersuchungshaft - Vorliegen von Umständen, die zum Wegfall der Entschädigung führen

  • Wolters Kluwer

    Beweiswürdigung durch den Tatrichter - Zwingender Schluss auf die Täterschaft des Angeklagten - Überzeugungsbildung durch den Tatrichter - Feststellung von Tatsachen - Berücksichtigung von Beweisanzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1983, 277
 
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Wird zitiert von ... (69)

  • OLG Hamm, 27.01.2009 - 3 Ss 567/08

    verschlossenes Behältnis; Schutzvorrichtung gegen Wegnahme; Urkundenbeweis mit

    Rechtsfehlerhaft ist eine Beweiswürdigung insbesondere, wenn sie in sich widersprüchlich, lückenhaft oder unklar ist oder gegen Denk- und Erfahrungssätze verstößt (BGH NStZ 1983, 277, 278; OLG Hamm Beschl. v. 06.12.2007 - 3 Ss 492/07; OLG Hamm Beschl. v. 29.08.2001 - 2 Ss 488/01).
  • BGH, 14.12.1989 - 4 StR 419/89

    Schadensermittlung beim Abrechnungsbetrug

    Das Revisionsgericht kann die Beweiswürdigung nur in engen Grenzen nachprüfen, so etwa darauf, ob sie auf einer Verletzung von Erfahrungssätzen beruht oder sich letztlich auf Vermutungen gründet (BGH NStZ 1983, 277; 1981, 33).
  • OLG Hamm, 08.01.2008 - 3 Ss 528/07

    Beweiswürdigung; gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr; Verdeckungsabsicht

    Rechtsfehlerhaft ist eine Beweiswürdigung insbesondere, wenn sie in sich widersprüchlich, lückenhaft oder unklar ist oder gegen Denk- und Erfahrungssätze verstößt (vgl. BGH, NStZ 1983, 277, 278; Meyer-Goßner, StPO, 50. Auflage, § 337, Rdnr. 27 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BGH, 18.01.1983 - 3 StR 415/82 (S)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,1003
BGH, 18.01.1983 - 3 StR 415/82 (S) (https://dejure.org/1983,1003)
BGH, Entscheidung vom 18.01.1983 - 3 StR 415/82 (S) (https://dejure.org/1983,1003)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 1983 - 3 StR 415/82 (S) (https://dejure.org/1983,1003)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Strafbarkeit einer Beihilfehandlung nach deutschem Strafrecht - Unzulässige Ablehnung eines Beweisantrags im Hauptverfahren - Richterliches Ermessen bei der Entscheidung über die Beweiserheblichkeit - Erheblichkeit einer Hilfstatsache im Strafprozess - Zur ...

  • rechtsportal.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beweisaufnahme - Beweisantrag - Ablehnung - Zeuge - Glaubwürdigkeit

Papierfundstellen

  • NStZ 1983, 277
  • StV 1983, 266
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 23.09.1999 - 4 StR 700/98

    Brandstiftung und Versicherungsbetrug

    Im Blick auf die erforderliche Ablehnungsbegründung ist insoweit maßgebend, daß die Glaubwürdigkeit in besonderer ,Weise der Beurteilung des Tatrichters anheimgegeben ist (BGH NStZ 1983, 277; 1984, 42, 43; StV 1990, 390).
  • BGH, 25.10.2001 - 4 StR 208/01

    Täterschaftliches Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (in nicht geringer Menge);

    Ob in Großbritannien das Handeltreiben mit Betäubungsmittelimitaten strafbar ist, ist für den Schuldspruch ohne Bedeutung; denn die Geltung des deutschen Strafrechts für die Beihilfe ergibt sich aus § 9 Abs. 2 Satz 2 StGB (vgl. BGH StV 1999, 432, 433; BGH, Beschluß vom 18. Januar 1983 - 3 StR 415/82 (S); Körner aaO § 29 BtMG Rdn. 148).
  • BGH, 12.11.1991 - 1 StR 328/91

    Reichweite der Anordnung des Verfalls

    Das ist insbesondere der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder wenn sie gegen die Denkgesetze oder gegen gesicherte Erfahrungssätze verstößt (vgl. BGH NStZ 1983, 277 [278]. Einen solchen Mangel weist das angefochtene Urteil nicht auf. Das Vorbringen der Staatsanwaltschaft erschöpft sich im wesentlichen darin, an die Stelle der tatrichterlichen Beweiswürdigung eigene Schlußfolgerungen zu setzen. Dies ist unzulässig. Die Strafkammer hat sich ausführlich mit der Frage auseinandergesetzt, ob dem Angeklagten vorsätzliches Handeln zur Last zu legen ist. Sie hat dies rechtsfehlerfrei verneint. Aus den von ihr angestellten Erwägungen ergibt sich auch - entgegen der Auffassung der Revision - kein Anhaltspunkt dafür, die Strafkammer habe den Begriff der "Eigennützigkeit" verkannt und aus diesem Grunde zu Unrecht unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln für nicht gegeben erachten (zu diesem Merkmal vgl. BGHSt 28, 308 sowie 34, 124).
  • BGH, 25.09.1990 - 5 StR 401/90

    Pflicht zum Ausweis der eigenen Sachkunde des Gerichts bei der

    Die Begründung hätte hier ergeben müssen, weshalb der Tatrichter unter den gegebenen Umständen - etwa wegen des Zeitablaufes seit dem unter Beweis gestellten Vorgang - den Beweistatsachen jegliche Bedeutung für die Glaubwürdigkeit der Zeugin abgesprochen hat (vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Bedeutungslosigkeit 6; BGH NStZ 1983, 277; 1984, 43, 44).
  • BGH, 10.05.2007 - 5 StR 155/07

    Gebotener förmlicher Teilfreispruch bei mehreren angeklagten Taten

    Der Umstand, dass das Landgericht im Eröffnungsbeschluss auf die Möglichkeit hingewiesen hat, dass dieser Tatvorwurf mit dem weiteren eine einheitliche Tat darstellen könne, rechtfertigt das Unterlassen des gebotenen förmlichen Teilfreispruchs nicht (vgl. BGHR StPO § 260 Urteilsspruch 1; BGH, Beschluss vom 18. Januar 1983 - 3 StR 415/82, insoweit in NStZ 1983, 277 und StV 1983, 266 nicht abgedruckt; Meyer-Goßner, StPO 49. Aufl. § 260 Rdn. 13).
  • BGH, 27.03.1990 - 1 StR 13/90

    Anforderungen an die Begründung der Bedeutungslosigkeit von Beweistatsachen

    Dennoch ist auch hier nach den Gegebenheiten des zu entscheidenden Falles zu begründen - und zwar dann, wenn eine Mehrzahl von Umständen gegen die Glaubwürdigkeit eines Zeugen spricht, auch im Wege einer über die einzelne Beweistatsache hinausgreifenden Gesamtwürdigung -, warum die zu beweisende Tatsache das Gericht auch im Falle ihres Nachweises unbeeinflußt ließe (vgl. BGH NStZ 1983, 277; 1984, 42).
  • BGH, 13.03.1985 - 2 StR 669/84

    Richterliche Ablehnung von Beweisanträgen der Verteidigung mit fehlerhafter

    Erheblich für die Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines Zeugen kann auch eine Hilfstatsache sein, die keinen "zwingenden" Schluß auf die Unrichtigkeit der betreffenden Zeugenaussage zuläßt, sonderneinen Schluß in dieser Richtung lediglich möglich macht (BGH NStZ 1983, 277 Nr. 21; 1984, 42 Nr. 21).Dies hat das Landgericht verkannt.
  • BGH, 20.07.1983 - 3 StR 184/83

    Mittäterschaft an einem gewerbsmäßigen Handel mit Betäubungsmitteln

    Dies rechtfertigt aber das Unterlassen eines förmlichen Teilfreispruchs nicht; denn ohne ihn wird der Eröffnungsbeschluß nicht erschöpft ([BGH NJW 1952, 432; BGH, Beschlüsse vom 9. März 1977 - 2 StR 25/77, vom 20. Juni 1980 - 3 StR 209/80 und vom 18. Januar 1983 - 3 StR 415/82 (S); ständige Rechtsprechung]).
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