Rechtsprechung
   BGH, 17.11.1983 - 4 StR 375/83   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Umfang der Auseinandersetzung mit einzelnen Zeugenaussagen durch den Tatrichter in den Urteilsgründen - Umfang der Überprüfung von Fehlern im Urteil im Rahmen der Revision - Voraussetzungen des Freispruchs wegen geringer Zweifel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1984, 180



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Wird zitiert von ... (43)  

  • BGH, 26.06.2003 - 1 StR 269/02

    Urteil wegen ärztlicher Falschbehandlung mit tödlichen Folgen aufgehoben

    Daran ändert sich auch nicht allein dadurch etwas, daß eine vom Tatrichter getroffene Feststellung "lebensfremd erscheinen" (BGH NStZ 1984, 180) mag (vgl. zusammenfassend Schoreit in KK 5. Aufl. § 261 Rdn. 5 m.N.).
  • BGH, 24.01.2003 - 2 StR 215/02

    Bosenhof-Morde: Verurteilung des Ehemannes bestätigt - Urteil gegen den

    Die Urteilsgründe müssen aber erkennen lassen, daß die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsehbaren Tatsachengrundlage beruht und daß die vom Gericht gezogene Schlußfolgerung nicht etwa nur eine Annahme ist oder sich als bloße Vermutung erweist, die letztlich nicht mehr als einen Verdacht zu begründen vermag (st. Rspr. vgl.: BGHSt 29, 18, 20; BGH NStZ 1984, 180; StV 2000, 620; 2002, 468; BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2; Identifizierung 6; Vermutung 4 und 1; Überzeugungsbildung 26; im einzelnen vgl. Nack StV 2002, 510 ff.; 558 ff.; Schäfer StV 1995, 147 ff. jeweils m.w.N.).
  • BGH, 08.01.1988 - 2 StR 551/87

    Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Bekundungen einer Zeugin in einem

    Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. BGH NJW 1980, 2423, 2424 [BGH 10.07.1980 - 4 StR 303/80]; BGH NStZ 1982, 478, 479; 1984, 180; BGH VRS 39, 103; BGH bei Holtz MDR 1978, 806; Herdegen a.a.O. S. 196) können bloß "abstrakte", "theoretische", "unvernünftige" Zweifel, für die es keine reale Grundlage gibt und "übertriebene" ("überspannte") Anforderungen an die vom Tatgericht zu erlangende Gewißheit das für die Verurteilung "nach der Lebenserfahrung ausreichende Maß an Sicherheit" nicht in Frage stellen.

    Daraus folgt, daß andererseits Gründe, die zu "vernünftigen Zweifeln" in einer für den Schuldspruch relevanten Frage Anlaß geben, einer Verurteilung entgegenstehen (vgl. BGHSt 25, 365, 367 [BGH 29.08.1974 - 4 StR 171/74]; 29, 18, 20 [BGH 07.06.1979 - 4 StR 441/78]; BGH NStZ 1981, 33; 1982, 478Nr. 31; 1984, 180; BGH Strafverteidiger 1982, 59; 1985, 92; 1986, 515; BGH bei Holtz MDR 1978, 806).

  • BGH, 07.08.1986 - 4 StR 308/86

    Straftaten gegen das Leben: Bedingter Tötungsvorsatz, Beendigung des Versuchs,

    Dies ist revisionsrechtlich nicht zu beanstanden (vgl. BGH NStZ 1982, 478, 479; 1983, 277, 278; 1984, 180; BGH, Urteil vom 3. Juli 1986 - 4 StR 258/86).
  • BGH, 12.08.2003 - 1 StR 111/03

    Rechtsfehler bei der Beweiswürdigung (Überzeugungsbildung; Anforderungen an die

    Daran ändert sich nicht einmal dann etwas, wenn eine vom Tatrichter getroffene Feststellung "lebensfremd erscheinen" mag (BGH NStZ 1984, 180).
  • BGH, 03.07.1986 - 4 StR 258/86

    Körperverletzung mit Todesfolge - Zweifel über den bedingten Tötungsvorsatz -

    Es kann sie nur im Hinblick auf Rechtsfehler überprüfen, insbesondere darauf, ob die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, die Beweismittel nicht ausschöpft, Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze aufweist oder ob der Tatrichter überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewißheit gestellt hat (vgl. BGH NStZ 1982, 478, 479; 1983, 277, 278; 1984, 180 m.w.Nachw.).
  • BGH, 13.04.2010 - 1 StR 648/09

    Strafverfahren wegen Betruges: Revisionsgerichtliche Nachprüfung eines

    a) Nach ständiger Rechtsprechung ist die Beweiswürdigung grundsätzlich Sache des Tatrichters (BGH NStZ 1984, 180; NJW 2007, 92, 94).

    Spricht das Tatgericht einen Angeklagten frei, weil es Zweifel an seiner Täterschaft selbst nicht zu überwinden vermag, so ist dies durch das Revisionsgericht regelmäßig hinzunehmen (BGH NStZ 1984, 180; NJW 2007, 92, 94; BeckOK-StPO/Wiedner § 337 Rdn. 87 f.).

  • BGH, 04.09.2008 - 1 StR 383/08

    Beweiswürdigung (fehlerhafte Anwendung des Zweifelsgrundsatzes); Gewahrsamsbruch

    In diesem Sinne fehlerhaft ist eine Beweiswürdigung etwa dann, wenn sie schon von einem rechtlich unzutreffenden Ansatz ausgeht, widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, namentlich wesentliche Feststellungen nicht erörtert, gegen Gesetze der Logik oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt oder wenn an die zur Verurteilung erforderliche Gewissheit überspannte Anforderungen gestellt sind (vgl. BGH NStZ 1984, 180).
  • BGH, 30.11.1990 - 2 StR 44/90

    Begriff des eigenmächtigen Fortbleibens

    Vielmehr muß es sich auf die Prüfung beschränken, ob dessen Beweiswürdigung Rechtsfehler enthält, also widersprüchlich, lückenhaft oder unklar ist, die Beweismittel nicht ausschöpft, gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt oder - soweit ein Freispruch in Rede steht - die Anforderungen überspannt, die an die für eine Verurteilung erforderliche Gewißheit zu stellen sind (st. Rspr., z.B. BGH NStZ 1984, 180 m.w.N.).
  • BGH, 31.03.1992 - 1 StR 7/92

    Vorübergehende Ausschließung des Angeklagten (Unterrichtungspflicht des Gerichts

    Ein solcher Rechtsfehler liegt vor, wenn die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, lückenhaft oder unklar ist, gegen die Denkgesetze oder gesichertes Erfahrungswissen verstößt oder an die zur Verurteilung erforderliche Gewißheit übertriebene Anforderungen stellt (st. Rspr., vgl. BGH NStZ 1984, 180).
  • BGH, 19.04.1988 - 1 StR 76/88

    Gebühren und Kosten: Auferlegung der Kosten auf den Anzeigeerstatter

  • BGH, 20.06.2000 - 5 StR 25/00

    Tötungsvorsatz; Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung

  • BGH, 22.07.1997 - 1 StR 256/97

    Prüfungsumfang des Revisionsgerichts bezüglich der Beweiswürdigung des

  • BGH, 17.10.2000 - 1 StR 406/00

    Arglosigkeit; Wehrlosigkeit; Heimtücke; Mord; Beweiswürdigung; Überlegung

  • BGH, 11.08.1998 - 1 StR 306/98

    Versuchter Diebstahl; Verabredung zur schweren Brandstiftung; Unerlaubter Besitz

  • BGH, 26.04.1995 - 3 StR 30/95

    Aufklärung - Aufklärungsrüge - Sachverständiger - Sachverständigengutachten -

  • BGH, 25.05.2005 - 2 StR 1/05

    Totschlag; Mord (Heimtücke; Habgier); Überzeugungsbildung (revisionsgerichtliche

  • BGH, 14.09.2004 - 1 StR 180/04

    Beweiswürdigung (bedingter Vorsatz; Grenzen der Revisibilität; Rechtsfehler;

  • BGH, 18.09.1986 - 4 StR 432/86

    Strafbarkeit wegen fortgesetzten sexuellen Missbrauchs einer Schutzbefohlenen und

  • OLG Celle, 09.03.2017 - 2 Ss 23/17

    Anforderung an die Darstellung der Beweiswürdigung bei Abstellen auf

  • OLG Celle, 10.07.2015 - 2 Ss OWi 112/15

    Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoß gegen das niedersächsische

  • BGH, 20.07.1993 - 5 StR 226/93

    Umstellung des Guthabens von in der DDR ansässigen Unternehmen im Verhältnis 2:1

  • OLG Celle, 24.08.2016 - 2 Ss 98/16

    Strafverfahren wegen Diebstahls: Notwendige Darlegungen im Urteil zur

  • BGH, 21.09.1995 - 5 StR 441/95

    Revisionsgericht - Beschränkung auf Rechtsfehler - Beweiswürdigung - Tatrichter -

  • BGH, 04.03.1986 - 1 StR 26/86

    Mitnahme eines Koffers mit Heroin - Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in

  • BGH, 01.12.1992 - 1 StR 682/92

    Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung: Erkennbarkeit ernsthaften

  • BGH, 28.10.1992 - 3 StR 410/92

    Darlegung der wesentlichen Grundzüge der den Vorverurteilungen zugrundeliegenden

  • BGH, 25.08.1992 - 1 StR 355/92

    Mitteilung von in der Hauptverhandlung gestellten Beweisanträgen als

  • BGH, 13.09.1988 - 1 StR 435/88

    BtMG § 29 Abs. 1, § 31 Nr. 1; StrEG § 5

  • BGH, 29.11.1994 - 5 StR 609/94

    Revision - Beweiswürdigung - Prüfungsbefugnis des Revisionsgerichts -

  • BVerwG, 20.09.1993 - 2 WDB 10.93

    Disziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten wegen Bestechlichkeit und fortgesetzten

  • BGH, 01.12.1992 - 1 StR 645/92

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines Gesamtvorsatzes - Überprüfbarkeit von

  • BGH, 09.10.1991 - 3 StR 178/91

    Lückenhafte Beweiswürdigung als Revisionsgrund - Würdigung der Aussagen der

  • BGH, 30.05.1984 - 2 StR 233/84

    Freispruch vom Vorwurf des unerlaubten Handelstreibens mit Betäubungsmitteln

  • BGH, 04.11.1988 - 1 StR 476/88

    Versterben eines Kindes an den Kopfverletzungen, die ihm von der Mutter

  • BGH, 12.02.1987 - 4 StR 652/86

    Zurückverweisung nach Sachrüge - Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung

  • BGH, 01.12.1992 - 5 StR 544/92

    Zulässigkeit des allein auf Vermutungen gestützten Zweifels an der Schuld des

  • OLG Oldenburg, 29.07.1991 - Ss 333/90

    Revisibilität, Freispruch, Zweifel, tatrichterlicher, Zweifel, theoretischer,

  • OLG Rostock, 22.03.2001 - 1 Ss 244/00

    Alkohol und Schuldfähigkeit

  • BGH, 15.02.1994 - 5 StR 747/93

    Überprüfung des Urteils und Beweiswürdigung im Rahmen der Revision -

  • BGH, 17.02.1993 - 2 StR 518/92

    Überprüfung der Urteilsgründe auf Rechtsfehler

  • BGH, 15.12.1993 - 2 StR 581/93

    Umfang der Überprüfung eines Urteils bei einer Revision - Voraussetzung für das

  • BGH, 08.07.1986 - 1 StR 318/86

    Beweiswürdigung als Aufgabe des Tatrichters - Überprüfungskompetenz des

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