Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Umfang der Auseinandersetzung mit einzelnen Zeugenaussagen durch den Tatrichter in den Urteilsgründen - Umfang der Überprüfung von Fehlern im Urteil im Rahmen der Revision - Voraussetzungen des Freispruchs wegen geringer Zweifel

• junsv.nl

  Beteiligung an zwei Massenerschiessungen von Juden aus Wladimir-Wolynsk. Einzelerschiessungen von Juden vor, während und nach den Erschiessungsaktionen. Tötung von Kindern, indem diese vom 1.Stock des jüdischen Krankenhauses auf die Strasse geworfen wurden

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  StPO § 261

Papierfundstellen

• NStZ 1984, 180

Wird zitiert von ... (45)

• BGH, 26.06.2003 - 1 StR 269/02

  Urteil wegen ärztlicher Falschbehandlung mit tödlichen Folgen aufgehoben

  Daran ändert sich auch nicht allein dadurch etwas, daß eine vom Tatrichter getroffene Feststellung "lebensfremd erscheinen" (BGH NStZ 1984, 180) mag (…vgl. zusammenfassend Schoreit in KK 5. Aufl. § 261 Rdn. 5 m.N.).
• BGH, 24.01.2003 - 2 StR 215/02

  Bosenhof-Morde: Verurteilung des Ehemannes bestätigt - Urteil gegen den …

  Die Urteilsgründe müssen aber erkennen lassen, daß die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsehbaren Tatsachengrundlage beruht und daß die vom Gericht gezogene Schlußfolgerung nicht etwa nur eine Annahme ist oder sich als bloße Vermutung erweist, die letztlich nicht mehr als einen Verdacht zu begründen vermag (st. Rspr. vgl.: BGHSt 29, 18, 20; BGH NStZ 1984, 180; StV 2000, 620; 2002, 468;… BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2; Identifizierung 6; Vermutung 4 und 1; Überzeugungsbildung 26; im einzelnen vgl. Nack StV 2002, 510 ff.; 558 ff.; Schäfer StV 1995, 147 ff. jeweils m.w.N.).
• BGH, 09.01.2020 - 3 StR 288/19

  BGH hebt den Freispruch im Fall Springmann auf und verwirft die Revision des …

  Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt oder wenn das Tatgericht überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt hat (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 17. November 1983 - 4 StR 375/83, NStZ 1984, 180;… Beschluss vom 31. Mai 2016 - 3 StR 86/16, juris Rn. 11).

 
• BGH, 08.01.1988 - 2 StR 551/87

  Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Bekundungen einer Zeugin in einem …

  Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. BGH NJW 1980, 2423, 2424 [BGH 10.07.1980 - 4 StR 303/80]; BGH NStZ 1982, 478, 479; 1984, 180; BGH VRS 39, 103; BGH bei Holtz MDR 1978, 806;… Herdegen a.a.O. S. 196) können bloß "abstrakte", "theoretische", "unvernünftige" Zweifel, für die es keine reale Grundlage gibt und "übertriebene" ("überspannte") Anforderungen an die vom Tatgericht zu erlangende Gewißheit das für die Verurteilung "nach der Lebenserfahrung ausreichende Maß an Sicherheit" nicht in Frage stellen.

  Daraus folgt, daß andererseits Gründe, die zu "vernünftigen Zweifeln" in einer für den Schuldspruch relevanten Frage Anlaß geben, einer Verurteilung entgegenstehen (vgl. BGHSt 25, 365, 367 [BGH 29.08.1974 - 4 StR 171/74]; 29, 18, 20 [BGH 07.06.1979 - 4 StR 441/78]; BGH NStZ 1981, 33; 1982, 478Nr. 31; 1984, 180; BGH Strafverteidiger 1982, 59; 1985, 92; 1986, 515; BGH bei Holtz MDR 1978, 806).

• BGH, 03.07.1986 - 4 StR 258/86

  Körperverletzung mit Todesfolge - Zweifel über den bedingten Tötungsvorsatz - …

  Es kann sie nur im Hinblick auf Rechtsfehler überprüfen, insbesondere darauf, ob die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, die Beweismittel nicht ausschöpft, Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze aufweist oder ob der Tatrichter überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewißheit gestellt hat (vgl. BGH NStZ 1982, 478, 479; 1983, 277, 278; 1984, 180 m.w.Nachw.).
• BGH, 12.08.2003 - 1 StR 111/03

  Rechtsfehler bei der Beweiswürdigung (Überzeugungsbildung; Anforderungen an die …

  Daran ändert sich nicht einmal dann etwas, wenn eine vom Tatrichter getroffene Feststellung "lebensfremd erscheinen" mag (BGH NStZ 1984, 180).
• BGH, 07.08.1986 - 4 StR 308/86

  Straftaten gegen das Leben: Bedingter Tötungsvorsatz, Beendigung des Versuchs, …

  Dies ist revisionsrechtlich nicht zu beanstanden (vgl. BGH NStZ 1982, 478, 479; 1983, 277, 278; 1984, 180; BGH, Urteil vom 3. Juli 1986 - 4 StR 258/86).
• BGH, 14.10.2020 - 1 StR 33/19

  Beschwerde gegen Kostenentscheidung

  Das ist in sachlichrechtlicher Hinsicht unter anderem dann der Fall, wenn die Beweiswürdigung lückenhaft ist oder wenn das Tatgericht überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt hat (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Urteile vom 9. Januar 2020 - 3 StR 288/19 Rn. 19;… vom 11. Oktober 2016 - 5 StR 181/16 Rn. 8 mwN;… vom 7. November 2012 - 5 StR 322/12 Rn. 10;… vom 27. April 2010 - 1 StR 454/09 Rn. 18 mwN;… vom 11. Januar 2005 - 1 StR 478/04 Rn. 8 und vom 17. November 1983 - 4 StR 375/83;… Beschluss vom 31. Mai 2016 - 3 StR 86/16 Rn. 11).
• BGH, 30.11.1990 - 2 StR 44/90

  Begriff des eigenmächtigen Fortbleibens

  Vielmehr muß es sich auf die Prüfung beschränken, ob dessen Beweiswürdigung Rechtsfehler enthält, also widersprüchlich, lückenhaft oder unklar ist, die Beweismittel nicht ausschöpft, gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt oder - soweit ein Freispruch in Rede steht - die Anforderungen überspannt, die an die für eine Verurteilung erforderliche Gewißheit zu stellen sind (st. Rspr., z.B. BGH NStZ 1984, 180 m.w.N.).
• BGH, 04.09.2008 - 1 StR 383/08

  Beweiswürdigung (fehlerhafte Anwendung des Zweifelsgrundsatzes); Gewahrsamsbruch …

  In diesem Sinne fehlerhaft ist eine Beweiswürdigung etwa dann, wenn sie schon von einem rechtlich unzutreffenden Ansatz ausgeht, widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, namentlich wesentliche Feststellungen nicht erörtert, gegen Gesetze der Logik oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt oder wenn an die zur Verurteilung erforderliche Gewissheit überspannte Anforderungen gestellt sind (vgl. BGH NStZ 1984, 180).
• BGH, 13.04.2010 - 1 StR 648/09

  Strafverfahren wegen Betruges: Revisionsgerichtliche Nachprüfung eines …
• BGH, 31.03.1992 - 1 StR 7/92

  Vorübergehende Ausschließung des Angeklagten (Unterrichtungspflicht des Gerichts …
• BGH, 19.04.1988 - 1 StR 76/88

  Gebühren und Kosten: Auferlegung der Kosten auf den Anzeigeerstatter
• BGH, 20.06.2000 - 5 StR 25/00

  Tötungsvorsatz; Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung
• OLG Celle, 10.07.2015 - 2 Ss OWi 112/15

  Unzulässige Schleichwerbung im redaktionellen Programm eines Rundfunksenders
• BGH, 17.10.2000 - 1 StR 406/00

  Arglosigkeit; Wehrlosigkeit; Heimtücke; Mord; Beweiswürdigung; Überlegung
• BGH, 22.07.1997 - 1 StR 256/97

  Prüfungsumfang des Revisionsgerichts bezüglich der Beweiswürdigung des …
• BGH, 26.04.1995 - 3 StR 30/95

  Aufklärung - Aufklärungsrüge - Sachverständiger - Sachverständigengutachten - …
• OLG Celle, 09.03.2017 - 2 Ss 23/17

  Darstellung früherer Aussageinhalte bei Abstellen auf Konstanz dieser Aussagen
• BGH, 18.09.1986 - 4 StR 432/86

  Strafbarkeit wegen fortgesetzten sexuellen Missbrauchs einer Schutzbefohlenen und …
• BGH, 25.05.2005 - 2 StR 1/05

  Totschlag; Mord (Heimtücke; Habgier); Überzeugungsbildung (revisionsgerichtliche …
• BGH, 14.09.2004 - 1 StR 180/04

  Beweiswürdigung (bedingter Vorsatz; Grenzen der Revisibilität; Rechtsfehler; …
• BGH, 11.08.1998 - 1 StR 306/98

  Versuchter Diebstahl; Verabredung zur schweren Brandstiftung; Unerlaubter Besitz …
• OLG Celle, 24.08.2016 - 2 Ss 98/16

  Anforderungen an die tatrichterliche Würdigung molekulargenetischer …
• BGH, 20.07.1993 - 5 StR 226/93

  Umstellung des Guthabens von in der DDR ansässigen Unternehmen im Verhältnis 2:1 …
• BGH, 01.12.1992 - 1 StR 682/92

  Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung: Erkennbarkeit ernsthaften …
• BGH, 28.10.1992 - 3 StR 410/92

  Darlegung der wesentlichen Grundzüge der den Vorverurteilungen zugrundeliegenden …
• OLG Oldenburg, 29.07.1991 - Ss 333/90

  Revisibilität, Freispruch, Zweifel, tatrichterlicher, Zweifel, theoretischer, …
• BGH, 21.09.1995 - 5 StR 441/95

  Revisionsgericht - Beschränkung auf Rechtsfehler - Beweiswürdigung - Tatrichter - …
• BGH, 04.03.1986 - 1 StR 26/86

  Mitnahme eines Koffers mit Heroin - Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in …
• BGH, 29.11.1994 - 5 StR 609/94

  Revision - Beweiswürdigung - Prüfungsbefugnis des Revisionsgerichts - …
• BGH, 01.12.1992 - 1 StR 645/92

  Voraussetzungen für das Vorliegen eines Gesamtvorsatzes - Überprüfbarkeit von …
• BGH, 25.08.1992 - 1 StR 355/92

  Mitteilung von in der Hauptverhandlung gestellten Beweisanträgen als …
• BGH, 04.11.1988 - 1 StR 476/88

  Versterben eines Kindes an den Kopfverletzungen, die ihm von der Mutter …
• BVerwG, 20.09.1993 - 2 WDB 10.93

  Disziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten wegen Bestechlichkeit und fortgesetzten …
• BGH, 09.10.1991 - 3 StR 178/91

  Lückenhafte Beweiswürdigung als Revisionsgrund - Würdigung der Aussagen der …
• BGH, 13.09.1988 - 1 StR 435/88
• BGH, 01.12.1992 - 5 StR 544/92

  Zulässigkeit des allein auf Vermutungen gestützten Zweifels an der Schuld des …
• BGH, 30.05.1984 - 2 StR 233/84

  Freispruch vom Vorwurf des unerlaubten Handelstreibens mit Betäubungsmitteln …
• BGH, 17.02.1993 - 2 StR 518/92

  Überprüfung der Urteilsgründe auf Rechtsfehler
• BGH, 12.02.1987 - 4 StR 652/86

  Zurückverweisung nach Sachrüge - Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung …
• OLG Rostock, 22.03.2001 - 1 Ss 244/00

  Alkohol und Schuldfähigkeit
• BGH, 15.12.1993 - 2 StR 581/93

  Umfang der Überprüfung eines Urteils bei einer Revision - Voraussetzung für das …
• BGH, 15.02.1994 - 5 StR 747/93

  Überprüfung des Urteils und Beweiswürdigung im Rahmen der Revision - …
• BGH, 08.07.1986 - 1 StR 318/86

  Beweiswürdigung als Aufgabe des Tatrichters - Überprüfungskompetenz des …