Rechtsprechung
   BGH, 21.12.1983 - 3 StR 330/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,1238
BGH, 21.12.1983 - 3 StR 330/83 (https://dejure.org/1983,1238)
BGH, Entscheidung vom 21.12.1983 - 3 StR 330/83 (https://dejure.org/1983,1238)
BGH, Entscheidung vom 21. Dezember 1983 - 3 StR 330/83 (https://dejure.org/1983,1238)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,1238) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • junsv.nl

    Tötung von Häftlingen durch Tottreten, tödliche Injektionen und als Folge medizinischer Versuche. Aussonderung und Erschiessung kranker und arbeitsunfähiger Häftlinge in mehreren Fällen. Selektion von Häftlingen, die bei der Enterdung und Verbrennung der Leichen der 1941 ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Gegenstand des Strafverfahrens - Bestimmtheit - Anforderungen - Erschießungen in Vernichtungslagern - Mitwirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StPO § 207

Papierfundstellen

  • NStZ 1984, 229
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 30.04.1999 - 3 StR 215/98

    Völkermord und Weltrechtsprinzip

    §§ 223 StGB a.F. ff. oder § 239 StGB usw. sein, mithin Rechtsnormen, die dem Schutz höchstpersönlicher Rechtsgüter des einzelnen dienen und deren Zusammenfassung zu einer Tat im Rechtssinne nur in engen Grenzen möglich ist (vgl. in diesem Zusammenhang BGH NStZ 1984, 229 f.).
  • LG Ellwangen/Jagst, 27.02.2014 - 1 Ks 9 Js 94162/12

    NS-Verfahren, Verhandlungsfähigkeit, Anforderungen

    Denn jede Tötungshandlung gegenüber einem bestimmten Menschen hebt sich, soweit nicht die Voraussetzungen einer Handlungseinheit vorliegen, auch nach natürlicher Auffassung so sehr von jeder Tötungshandlung gegenüber einem anderen Menschen ab, dass selbst ein enger äußerer, zeitlicher und psychologischer Zusammenhang die verschiedenen Handlungen nicht zu einer Tat verbinden kann mit der Folge, dass die Verurteilung oder Freisprechung wegen einer Tötung die Verfolgung wegen der übrigen hindern könnte (vgl. BGH vom 21.12.1983, NStZ 1984, 229 [BGH 21.12.1983 - 3 StR 330/83]).
  • OLG Köln, 14.03.2000 - Ss 10/00

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der

    cc) Zu einem abweichenden Ergebnis führt schließlich nicht die in der Rechtsprechung vertretene Auffassung, dass auch im Rahmen des § 329 Abs. 3 StPO eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand von Amts wegen in Betracht kommt ( so: OLG Düsseldorf NJW 1980, 1704 [1705] - zu § 74 Abs. 4 OWiG - unter Hinweis auf BVerfGE 42, 252 [257] = NJW 1976, 1839 [1840]; LG Siegen NJW 1976, 2359; Lemke, in: AK/StPO, § 45 Rdnr. 3; Maul, in: Karlsruher Kommentar, StPO, 4. Aufl., § 45 Rdnr. 17; dagegen: Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 44. Aufl., § 329 Rdnr. 40 u. § 45 Rdnr. 12; Tolksdorf, in: Karlsruher Kommentar, StPO, 4. Aufl., § 235 Rdnr. 6; Pfeiffer, StPO, 2. Aufl., § 329 Rdnr. 11; Schlüchter, Das Strafverfahren, 2. Aufl., Rdnr. 685.2, und in: SK-StPO, § 235 Rdnr. 9; Baukelmann NStZ 1984, 229 f.; Eckert NStZ 1985, 32).
  • BGH, 07.03.1996 - 1 StR 707/95

    Wirksame Anklageschrift - Wirksamer Eröffnungsbeschluß - Konkretisierung der

    Welche tatsächlichen Angaben hierzu erforderlich sind, läßt sich nicht allgemein sagen, sondern ist eine Frage des Einzelfalls (vgl. BGH NStZ 1984, 229; BGHR StPO § 200 Abs. 1 Satz 1 Tat 13, 14; w. Nachw. bei Rieß in Löwe/Rosenberg, StPO 24. Aufl. § 200 Rdn. 11 Fußn. 14).
  • OLG Hamm, 02.07.2003 - 2 Ss 197/03

    Anklageschrift, Umgrenzungsfunktion, Inhalt der Anklage, Folgen der Unwirksamkeit

    Mit welchen näheren Tatsachen eine Tat in ausreichendem Maß gekennzeichnet ist, lässt sich nicht allgemein sagen, sondern hängt immer von den Umständen des Einzelfalles ab (BGHSt 40, 44, 46; NStZ 1995, 245; NStZ 1984, 229; 469; StV 1996, 362).

    Die Anforderungen an die Konkretisierung des Tatvorwurfs sind umso stärker, desto eher die allgemeine Möglichkeit besteht, dass der Angeklagte in der in Betracht kommenden Zeit andere verwechselbare weitere Straftaten gleicher Art verübt hat (BGHSt 10, 137, 140; NStZ 1984, 229; BGHR StPO § 200 Abs. 1 Satz 1 Tat 4, 7).

  • BGH, 13.05.1993 - 4 StR 169/93

    Möglichkeit der Verteidigung des Angeklagten nach erheblicher Veränderung des

    Die Anklageschrift hat die dem Angeklagten zur Last gelegte Tat sowie Zeit und Ort ihrer Begehung so genau zu bezeichnen, daß die Identität des geschichtlichen Vorgangs klargestellt und erkennbar wird, welche bestimmte Tat gemeint ist; sie muß sich von anderen gleichartigen strafbaren Handlungen desselben Täters unterscheiden lassen (Kleinknecht/Meyer StPO 40. Aufl. § 200 Rdn. 7; Rieß in Löwe/Rosenberg StPO 24. Aufl. § 200 Rdn. 11 und 12; vgl. zum Eröffnungsbeschluß BGH NStZ 1984, 229).
  • BGH, 14.06.1993 - 4 StR 288/93

    Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern und Schutzbefohlenen -

    Die Schilderung muß um so konkreter sein, je größer die allgemeine Möglichkeit ist, daß der Angeschuldigte verwechselbare weitere Straftaten gleicher Art verübt hat (BGH NStZ 1984, 229).
  • OLG Düsseldorf, 23.12.1987 - 1 Ws 990/87

    Zu den Anforderungen an die Bezeichnung der Tat im Strafbefehl

    Je mehr aber mit weiteren gleichartigen Taten des Angekl. zu rechnen ist, umso notwendiger ist es, die in Betracht kommenden Fälle durch tatsächliche Merkmale voneinander zu unterscheiden (vgl. BGH in NStZ 84, 229 ..).
  • OLG Köln, 12.06.2015 - 2 Ws 127/15

    Tatnachweis der individuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit bezüglich des

    Erforderlich ist vielmehr die hinreichende Wahrscheinlichkeit des Nachweises einer individuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit für einzelne Tötungsdelikte, die unter konkreter Beteiligung des Angeschuldigten begangen worden sind, was nach der Rechtsprechung des BGH grundsätzlich auch für Massenverbrechen wie Erschießungen durch Soldaten der deutschen Wehrmacht während des 2. Weltkriegs gilt (vgl. BGH, Urteil vom 21.12.1983 - 3 StR 330/83 -, zit. nach juris).
  • BGH, 21.03.1995 - 1 StR 789/94

    Sexueller Missbrauch von Kindern - Individualisierung der Tat - Abgrenzung der

    Soweit die grundsätzlich notwendige Abgrenzung der Taten von anderen möglichen des gleichen Täters (vgl. BGH JR 1988, 475; NStZ 1984, 229) im gleichen Zeitraum einmal nicht zweifelsfrei gegeben sein sollte, muß die Entscheidung über den Verbrauch der Strafklage bei neuer Anklage oder einer Wiederaufnahme eingestellter Fälle nach dem Grundsatz in dubio pro reo beurteilt werden.
  • BGH, 12.08.1992 - 3 StR 335/92

    Tatbeteiligte Zeugen - Belastungszeuge - Abschieben der Schuld - Geständnis -

  • BGH, 21.02.1995 - 1 StR 787/94

    Gleichartigkeit - Gleichartige Serienstraftaten - Unbestimmtheit der

  • BGH, 02.05.1985 - 4 StR 142/85

    Untersuchung der wahren Beschaffenheit der Tat innerhalb der Hauptverhandlung -

  • OLG Schleswig, 14.03.2001 - 1 Ss 70/01

    Betäubungsmittelstrafrecht: Begriff der "Abgabe", Betäubungsmitteltausch,

  • OLG Schleswig, 13.02.1991 - 1 Ws 608/90
  • OLG Brandenburg, 26.07.2006 - 1 Ss 37/06

    Steuerstrafverfahren wegen Lohnsteuerhinterziehung für ausländische Arbeitnehmer:

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht