Weitere Entscheidung unten: LG Heilbronn, 10.10.1983

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 04.01.1984 - 3 Ws 643/83   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1984, 2644 (Ls.)
  • NStZ 1984, 263



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamm, 02.12.1992 - 4 Ss 800/92

    Sonderregelung für Strafaussetzung zur Bewährung bei Verurteilung wegen

    dass damit bei Begehung der Tat - etwa 9 Monate nach dem tatsächlichen Beginn der Therapie - die Rückfallgefahr noch nicht beseitigt war, liegt deshalb in der Natur einer derartigen Behandlung und kann ein Scheitern der Bewährungserwartung nicht anzeigen (BGH, NStZ 84, 263).
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Rechtsprechung
   LG Heilbronn, 10.10.1983 - 1 StVK 604/83   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1984, 263



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Zweibrücken, 17.01.1997 - 1 Ss 280/96
    Da zudem in solchen Fällen die zuständige Straßenverkehrsbehörde von der Einleitung eines Strafverfahrens Kenntnis erlange, wirke sich die Tat für ihn genauso aus wie für einen Täter, dem eine vorhandene Fahrerlaubnis vorläufig entzogen ist (so auch LG Nürnberg-Fürth NJW 1977, 446 und LG Heilbronn NStZ 1984, 263 ).
  • LG Stuttgart, 22.09.2000 - 17 Qs 47/00

    Isolierte Sperrfrist und Anrechnungsregel

    Gegen diese Lösung sind insbesondere in der Rspr. immer wieder Bedenken erhoben geworden (vgl. OLG Saarbrücken NJW 1974, 1391; LG Nürnberg-Fürth, NJW 1977, 446; LG Heilbronn NStZ 1984, 263 mit zust.Anm.v. Geppert; LG Stuttgart 5 Qs 372/84).
  • LG Berlin, 17.10.2011 - 534 Qs 103/11

    Zur Berechnung einer isolierten Sperrfrist

    Die herrschende Meinung in Rechtsprechung und Literatur (OLG Düsseldorf VRs 39 (1970) 259; OLG Hamburg MDR 1979, 73; OLG Nürnberg DAR 1987, 28; LG Gießen NStZ 1985, 112; AG Idstein NStZ-RR 2005, 89; Fischer, StGB, 58. Auflage, § 69a Rdnr. 37; Schönke/Schröder/Stree/Kinzig, StGB, 28. Auflage, § 69a Rdnr. 18; Münchener Kommentar/Athing, StGB, 69a Rdnr. 44; anderer Ansicht: LG Nürnberg-Fürth NJW 1977, 464; LG Heilbronn NStZ 1984, 263, Leipziger Kommentar/Geppert, StGB, 12. Auflage, § 69a Rdnr. 74a) hält § 69a Abs. 5 Satz 2 StGB auf Fälle der isolierten Sperre nicht für entsprechend anwendbar.
  • AG Idstein, 05.04.2004 - 5 Ds 5660 Js 23160/02

    Fahren ohne Fahrerlaubnis; Rechtmäßigkeit einer Sperrfristberechnung für die

    Der Gegenauffassung, die eine entsprechende Anwendung der Vorschrift befürwortet (vgl. OLG Saarbrücken NJW 74, 1391 ff; LG Nürnberg - Fürth NJW 77, 446; LG Heilbronn NStZ 84, 263 mit Anmerkung Geppert, LG Stuttgart VRS 100, 20; AG Büdingen bei Janiszewski NStZ 84, 404), ist zuzugeben, dass der materielle Hintergrund der Verhängung der Sperre auf Grund fehlender Eignung im Führen von Kraftfahrzeugen für eine Berechnung ab der letzten tatrichterlichen Entscheidung zu sprechen scheint und die faktische Betroffenheit im Falle einer isolierten Sperrfrist derjenigen bei vorläufiger Entziehung der Fahrerlaubnis gegebenenfalls nahe kommen kann.
  • BayObLG, 05.04.1991 - RReg. 1 St 20/91

    Zur Mindestsperre für die Erteilung einer Fahrerlaubnis bei Angeklagtem ohne

    4 St 15/73; OLG Düsseldorf VRS 39, 259; OLG Schleswig SchlHA 1978, 183; Hans. OLG Hamburg MDR 1979, 73; OLG Karlsruhe VRS 57, 108; LK/Rüth StGB 10. Aufl. § 69 a Rn. 16; Schönke/Schröder/Stree StGB 23. Aufl. § 69 a Rn. 11; Jagusch/Hentschel Straßenverkehrsrecht 31. Aufl. § 69 a Rn. 9; Dreher/Tröndle StGB 45. Aufl. § 69 a Rn. 9; Lackner StGB 18. Aufl. § 69 a Rn. 4; Meyer DAR 1979, 157; Hentschel Blutalkohol 1986, 1/8; OLG Nürnberg bei Janiszewski NStZ 1987, 112; a.A. LG Heilbronn NStZ 1984, 263 mit Anmerkung Geppert).
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